Über die Rolle der Bundeswehr in der Flüchtlingsdebatte Von Maren Wenzel, erschienen in DISS-Journal 30 (2015) Üblicherweise macht die Bundeswehr mit nicht funktionierenden Waffen, Auslands- oder Katastropheneinsätzen Schlagzeilen - aber nicht im Herbst 2015. Die Flüchtlingsdebatte bestimmt die Politik und die Medien. Mit dabei sind auch die Soldat*innen in olivgrün. Ob Kasernen, die zu Flüchtlingsunterkünften umgebaut werden, Begleitung von ankommenden Geflüchteten oder auch die Mär von der Unterstützung durch die Wehr bei der Abschiebung: Der umschriebene Hilfseinsatz hat Wirkung in der medialen Debatte. Am ersten Septemberwochenende 2015 lassen Deutschland und Österreich als Reaktion auf die Flüchtlingspolitik Ungarns Geflüchtete unbürokratisch einreisen. Am Mittag des 6. September fährt dann der erste Zug mit Geflüchteten in Dortmund ein und trifft auf große Hilfsbereitschaft. In nur wenigen Tagen haben sich über 1.000 Helfer*innen im nahegelegenen Kulturzentrum Dietrich-Keuning-Haus…
- vergeschlechtlichte Machtverhältnisse nach 9/11. Eine Rezension von Torsten Bewernitz. ((Torsten Bewernitz ist Politikwissenschaftler. Er promovierte über die Darstellung von Krieg und Geschlecht in den deutschen Printmedien während des Kosovo-Kriegs. Vgl. http://www.diss-duisburg.de/2012/09/konstruktionen-fur-den-krieg/)) Erschienen in DISS-Journal 24 (2012) Geschlechterverhältnisse und Krieg - die Untersuchung der Überschneidungen dieser beiden Diskursstränge hat mittlerweile eine wissenschaftliche Tradition, die in den dynamischen Wechselwirkungen zwischen neuen sozialen Bewegungen - hier: Feminismus und Friedensbewegung - und kritischer Wissenschaft wurzelt. Die frühen Forschungen der 1970er und 1980er Jahre waren dabei oftmals noch von einem Standpunkt- oder Differenzfeminismus beeinflusst, der einseitige Bilder der friedfertigen Frau und des gewalttätigen Mannes wie auch ein geschlechtlich konnotiertes Täter-Opfer-Verhältnis reproduzierte. Der Einfluss poststrukturalistischer Theorien und Methoden, darunter auch der Diskursanalyse, hat dieses Manko tendenziell aufgelöst. Eines der jüngsten und erfrischensten Beispiele einer solchen Untersuchung ist die…
und ein Blick in die Zukunft. Ein Kommentar von Siegfried Jäger. Erschienen in DISS-Journal 24 (2012) Eigentlich ist schon alles dazu gesagt: Die Bundeswehr darf auch im Inneren eingesetzt werden - auch auf dem König-Heinrich-Platz in München, in Duisburg oder anderswo! Aber nur im äußersten Notfall. ((Beim Ausnahmezustand? Und wer ruft ihn wann aus?)) Wenn die Polizei es nicht schafft. Wie bei Fluten, wenn die Flüsse über die Ufer treten. Schöne Bilder, schöne Kollektivsymbole, die das Schlimmste fürchten machen. Wie war das noch in den 1990er Jahren, als deutsche Soldaten noch nicht an den Hindukusch durften? Der damalige Verteidigungsminister nahm das GG noch ernst, damals: Die deutsche Bundes-Wehr-Macht durfte nur eins: Deutsche Lande verteidigen, wie das Gesetz es befahl. Und natürlich ein bisschen marschieren. Denn, so Verteidigungsminister Rühe 1992 im Spiegel, die Deutschen…
Von Eckart Spoo. Erschienen in DISS-Journal 19 (2010) Nahezu 100.000 Bundeswehr-Soldaten waren in den vergangenen elf Jahren im Kosovo eingesetzt, jeweils für einige Monate. Was wissen wir darüber? Die Medien berichten fast nichts. In der „tageszeitung“ war einmal zu lesen: „Gefahr und Langeweile: so läßt sich die Realität im Camp am kürzesten umschreiben. Die Bundeswehr bietet den Soldaten Abwechslung, damit die Zahl der Selbstmorde in der Truppe nicht noch weiter steigt.“ Interessant. Aber die „taz“- LeserInnen erfuhren nur indirekt davon, denn der Artikel war kein Bericht aus dem Kosovo, sondern handelte von einem dort gedrehten Film ohne Breitenwirkung. Ende März 2010 wurde das deutsche Medienpublikum ein wenig an diesen Bundeswehreinsatz erinnert, als Minister zu Guttenberg der Truppe im Kosovo einen Kurzbesuch abstattete und sich dabei von Journalisten begleiten ließ. Er nannte den Einsatz…
Unser Appell wird täglich aktueller! ((Gemeint ist der Appell: Heraus aus der Sackgasse in Afghanistan. http://www.diss-duisburg.de/2010/12/heraus-aus-der-sackgasse-in-afghanistan/)) Von Jürgen Link. Erschienen in DISS-Journal 19 (2010) Nicht bloß Merkel und Guttenberg, auch Gabriel und Trittin (sowie ihre willigen Abstimmer) hatten es sich so schön gedacht: Wir erzählen was von „Ausbildung“ und „Exit-Strategie“, und das „Thema“ kommt dann wieder aus den Schlagzeilen, so dass „unsere Soldatinnen und Soldaten“ ihren schmutzigen Krieg wieder „normal“ abgeschottet von der Öffentlichkeit weiterführen können. Aber „das Thema“ tut ihnen den Gefallen nicht: Es geht einfach nicht raus aus den Schlagzeilen. Und dabei bestätigen sich einer nach dem anderen jene Punkte, die den Appell „Heraus aus der Sackgasse in Afghanistan“ spezifisch von anderen Appellen unterscheiden. Was sind diese spezifischen Punkte? Zuerst einmal beschränkt sich der Appell nicht einfach auf Forderungen wie „Kein…
Ein Appell. Erschienen in DISS-Journal 19 (2010) Warum ist es nicht nur das Beste, sondern das schlechthin Notwendige, dass die Bundeswehr umgehend und vollständig aus Afghanistan abzieht? Weil die anfangs und seither gegenüber der Öffentlichkeit für diesen Krieg angeführten Diskursblasen sämtlich längst geplatzt sind und weil die hinter der Diskursblase von der „gewachsenen deutschen Verantwortung“ verheimlichten tatsächlichen Argumente fatal sind: Die Diskursblasen von Demokratie, Frauenemanzipation, Wohlstand durch Bundeswehreinsätze nehmen ihre Erfinder selbst seit langem nicht mehr ernst. „Unsere Sicherheit am Hindukusch? Die Terrorquelle schließen? “ Offensichtlich wurde sie durch diese Kriegführung erst richtig geöffnet. Also die „gewachsene deutsche Verantwortung“: „Wir dürfen uns nicht drücken“ usw. Dahinter steckt ein ganz und gar irrationaler und angesichts der deutschen Geschichte fataler Anspruch auf einen Platz unter den führenden Weltmächten. Deutschland ist nach seiner Bevölkerungszahl augenblicklich das…
Israel nach dem Libanonkrieg, der Einsatz deutscher Soldaten und die Regierungsbeteiligung einer rechtsradikalen Partei in Israel. Interview mit Moshe Zuckermann (Tel Aviv / Luzern). Erschienen in DISS-Journal 15 (2007) DISS-Journal: Wie beurteilst Du die Situation Israels nach dem Libanon-Krieg? Moshe Zuckermann: Die Situation Israels nach dem Libanon-Krieg ist in erheblichem Maße vom Misserfolg (oder zumindest doch sehr beschränkten Erfolg) dieses Krieges aus israelischer Perspektive bestimmt. Es mag übertrieben sein, zu behaupten, die Situation gleiche der nach dem Yom-Kippur-Krieg von 1973, wie es manche israelische Kommentatoren unmittelbar nach den jüngsten Kampfhandlungen im Libanon getan haben, aber es ist gewiß, dass das Vertrauen großer Teile der israelischen Bevölkerung in die politische und militärische Führung des Landes deutlich erodiert ist. Auf diesen Krieg hätte man sich gar nicht einlassen dürfen. Da man sich auf ihn aber,…
Viereinhalb strategische Konzepte angesichts des 3. Ölkriegs 2003. Von Jürgen Link. Erschienen in DISS-Journal 11 (2003) (= Gemeinsames Sonderheft des DISS-Journals und der kultuRRevolution zum Irak-Krieg) 1. Eskalationsstrategie »aggressiv« (Bush-Regime) – oder von der »flexiblen Antwort« zur »flexiblen Herausforderung« Der Begriff »Strategie« wird hier (wie schon immer in der Zeitschrift »kultuRRevolution«) analog zu Clausewitz benutzt. Er bezieht sich dann (im Gegensatz zu »Taktik«) nicht auf das Problem, wie man einzelne »Gefechte« (und sinngemäß »Phasen des Krieges «) gewinnt, sondern auf die fundamentalen Prinzipien des Krieges als Gesamtereignis, d.h. auf das jeweils zugrunde liegende Gesamtkonzept von Krieg einschließlich seiner Basisregeln. Das Gesamtkonzept, das der Westblock im Kalten Krieg entwickelt und in der NATO-Doktrin resümiert hatte, kann man am besten als »Eskalationsstrategie« kennzeichnen. Dem entsprachen die Schlagwörter »deterrence«, »retaliation«, »flexible response«. Dabei sollte die »Abschreckung«…
Der aktuelle Fall Irak. Erschienen in DISS-Journal 11 (2003) (= Gemeinsames Sonderheft des DISS-Journals und der kultuRRevolution zum Irak-Krieg, Sommer 2003). Mit der »Initiative Intelligente Deeskalations-Strategie« (IIDS, s.u. im Anschluß) haben die Zeitschrift »kultuRRevolution« und das DISS seit vielen Jahren versucht, der Friedensbewegung ein langfristiges und strukturell gedachtes Konzept vorzuschlagen, daß zwischen einem pazifistischen Globalkonzept (der prinzipiellen Ablehnung aller Kriege) und den konkreten Einzelfällen, bei denen in der Öffentlichkeit immer wieder die Demagogie triumphiert, vermitteln kann. Es handelt sich um einen veränderbaren Diskussionsvorschlag. Bei jedem konkreten Eskalationskrieg der Supermacht mit oder ohne die G7/G8 hat es sich von neuem erwiesen, daß die Friedensbewegung enorm gestärkt werden könnte, wenn sie sich auf ein solches oder ähnliches Langzeitkonzept einigen könnte. Wir appellieren hiermit nochmals an alle, die sich angesprochen fühlen, die Initiative (ggf. durch Änderungs-…
Wie Manfred Opel, Militärexperte der SPD, sich die Zukunft der Bundeswehr vorstellt. Von Ernst Schulte-Holtey. Erschienen in DISS-Journal 10 (2002) Kriege führen für Wohlstand und Sicherheit – so könnten die Forderungen des ehemaligen Brigadegenerals Manfred Opel zusammengefasst werden, mit denen dieser sich im April 2002 an ein einschlägig militärisch interessiertes Publikum wandte. Manfred Opel war zu diesem Zeitpunkt stellvertretender sicherheitspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied des Verteidigungsausschusses des Bundestages. Seine Thesen zur weiteren Militarisierung der deutschen Außenpolitik veröffentlichte er in einem Beitrag zur »Zukunft der Streitkräfte« in der Fachzeitschrift »Soldat und Technik «. ((Manfred Opel: Die Zukunft der Streitkräfte – Herausforderungen und Optionen. In: Soldat und Technik 4/2002, 7–14. Volltext im Internet unter URL http://www.soldatund-technik.de/artikel-04 - 0 2 / sicherheitspolitik.htm)) Die der deutschen Rüstungsindustrie nahestehende Zeitschrift wird vom Verteidigungsministerium gesponsert und innerhalb der…