Kellershohn: Das Europakonzept der AfD 2023

Rückbau, Austritt, Auflösung, Neugründung – oder was? Das Europakonzept der AfD 2023 Von Helmut Kellershohn Seit ihren Anfängen verfolgt die AfD eine gegenüber der EU und dem Euro skeptische bis ablehnende Politik, die sich im Laufe der Zeit mit ihren programmatischen Forderungen verschärft hat. Im Kern geht es ihr zum einen um eine Renationalisierung der Wirtschafts-, Finanz- und Währungspolitik sowie weiterer Politikfelder wie der Außen-, Sicherheits-, Migrations- und Klimapolitik. Zum anderen ringt sie um die Frage, ob die Renationalisierung vermittels einer Reform der EU (im Sinne eines Rückbaus), eines einseitigen Austritts oder einer einvernehmlichen Auflösung der EU in Verbindung mit der „Neugründung einer Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft“ (so im Grundsatzprogramm von 2016) herbeigeführt werden soll. Die AfD steht vor dem Problem, inwieweit eine weitgehende Rekonstruktion nationalstaatlicher Souveränität vereinbar ist mit einem wie auch immer gearteten…

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