Die „analytische Untauglichkeit“ des Extremismusbegriffs

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Eine Rezension von Michael Lausberg, erschienen in DISS-Journal 30 (2015) Das normative Extremismuskonzept wird wegen seiner Eindimensionalität der komplexen gesellschaftlich-politischen Wirklichkeit kaum gerecht. Eine neuere Untersuchung über den Wandel und die Funktion des Begriffes von 1968 bis 2001 zeigt dessen funktionale Unzulänglichkeit. Dieses Buch, das im Rahmen des Forschungsseminars „Repräsentation sozialer Ungleichheit und sozialer Konflikte“ an der TU Dresden entstanden ist, thematisiert die Extremismussemantik in der BRD und will sich „historisch-empirisch mit der konkreten Wechselseitigkeit politischer Umstände, der Funktion und dem Wandel“ des Extremismusbegriffs auseinandersetzen. Es werden seine etymologischen Wurzeln untersucht, die Evolution des Diskurses anhand signifikanter diskursiver Ereignisse zwischen 1968 und 2001 nachgezeichnet und schließlich die „analytische Untauglichkeit des Begriffs“ (14) offengelegt. Methodisch wird auf die Ansätze der kritischen Diskursanalyse Siegfried Jägers und der Normalismustheorie Jürgen Links sowie auf die historisch-semantische Herangehensweise…

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Ministerin Svenja Schulze besucht DISS-Archiv

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Das DISS-Archiv „Extrem rechte Publikatonen“ wird ab 2015 vom NRW-Wissenschaftsministerium unterstützt. Erschienen in DISS-Journal 29 (2015) Am 22. Mai besuchte die nordrhein-westfälische Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung Svenja Schulze das DISS. Gemeinsam mit den Duisburger Landtagsabgeordneten Rainer Bischoff und Frank Börner besichtigte die Ministerin unser Archiv zur extremen Rechten, das seit Anfang 2015 eine öffentliche Förderung durch das Wissenschaftsministerium erhält. Die Förderung zur Sicherung des hauseigenen Archivs erfolgt über eine Kooperation mit dem Forschungsschwerpunkt Rechtsextremismus/Neonazismus (FORENA) an der Hochschule Düsseldorf und ist zunächst auf 5 Jahre angelegt. Prof. Dr. Fabian Virchow, Leiter des Forschungsschwerpunktes, betonte bei dem Treffen, dass nunmehr auch die Studierenden von den Beständen des DISS-Archivs profitieren könnten, da es Schriften und Periodika enthält die in keiner Uni-Bibliothek aufgenommen werden. Die Bestände des Archivs ermöglichen eine präzise inhaltliche Auseinandersetzung mit…

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Neokonservative Mobilmachung in Deutschland

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Eine Rezension von Michael Lausberg,  erschienen im DISS-Journal 29 (2015) Wie sind die rasanten Wahlerfolge der „Alternative für Deutschland“ (AfD) zu erklären? Wer sind ihre Hauptakteure und was sind deren Ziele? Kann die AfD die politische Landschaft in der BRD nachhaltig verändern? Sebastian Friedrich hat sich in seinem Buch mit diesen und anderen Fragen beschäftigt – Michael Lausberg hat’s gelesen. [Red.] Der Publizist Sebastian Friedrich legt ein kompaktes, thesenartiges Werk über die Alternative für Deutschland (AfD) vor, wofür er unter anderem ehemalige AfD-Mitglieder interviewte. Mit dem Gründungsparteitag der AfD Mitte April 2013 in Berlin, das ein „Bündnis aus National-Neoliberalen und Rechtskonservativen“ darstelle, sollte die Lücke zwischen CDU und FDP auf der einen und der NPD auf der anderen Seite geschlossen werden (32). In den darauf folgenden Monaten bildete sich zudem ein starker rechter…

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Der (Rechts-)Populismus und die AfD

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  Zum extremismustheoretischen Verständnis des (Rechts-)Populismus bei Franz Decker Von Jan Ackermann, erschienen in DISS-Journal 29 (2015) Der Begriff Rechtspopulismus hat Hochkonjunktur. Auch im Zusammenhang mit der AfD wird er häufig gebraucht. Im DISS-Journal 28 hat der AK Rechts im DISS dazu einige Thesen („Völkischer Nationalismus und Rechtspopulismus“) unterbreitet. Mit dem folgenden Beitrag knüpfen wir an die damit eröffnete Debatte an. Der Autor, korrespondierendes Mitglied des Arbeitskreises, formuliert hierin einige Einwände gegen ein extremismustheoretisches Verständnis des (Rechts-)Populismus am Beispiel von Untersuchungen des Bonner Politologen Frank Decker. [Red.] Frank Decker ist Professor für Politische Wissenschaft und Soziologie und zählt „Rechtspopulismus im internationalen Vergleich“ zu seinen Forschungsschwerpunkten. Zur AfD veröffentlichte er bisher noch keine Publikation, lediglich in einer Einschätzung des deutschen Parteiensystems von 2013 widmet er der neuen Partei vier Seiten. Darin finden sich allerdings…

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Völkischer Nationalismus und Rechtspopulismus

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Thesen des AK Rechts im DISS Von Helmut Kellershohn, Mark Haarfeldt, Michael Lausberg, Martin Dietzsch, Lenard Suermann. Erschienen in DISS-Journal 28 (2014) 1. Der Populismusbegriff ist – so Christoph Butterwegge – aus zwei Gründen „schillernd und unscharf“, ja „missverständlich“. Einerseits begreife er – ähnlich wie der Totalitarismusbegriff – gegensätzliche Strömungen auf der Linken wie auf der Rechten unter sich, die er der Form nach als „Politik(vermittlungs)form und Regierungsstil“ identisch setzt. „Nach herrschender Lehre charakterisiert der Populismus gar nicht die Politik einer Partei, sondern nur die Art, wie sie gemacht und /oder ‚an den Mann gebracht’ wird.“ Diese „Formaldefinition“ sei unbefriedigend. Zwar seien etwa „ein gewisses rhetorisches Talent und die argumentative Demagogie seiner führenden Repräsentanten […] auffällige Merkmale des Populismus“, für sich genommen „aber nicht für ihn konstitutiv“, weil von den Inhalten und Zielen…

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Wer schreibt die Geschichte des Rechtsextremismus?

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Von Robin Heun, veröffentlicht im DISS-Journal 26 (2013) Wenn man sich mit der Forschungsliteratur zur Geschichte und Analyse des deutschen Rechtsextremismus beschäftigt, wird deutlich, dass sich WissenschaftlerInnen verschiedenster Disziplinen mit diesem Themenkomplex beschäftigen. PolitologInnen analysieren in der Regel den parteiförmig organisierten Rechtsextremismus, SoziologInnen beschäftigen sich häufig mit Theorien zur Entstehung von Rechtsextremismus, PädagogInnen beschäftigen sich zumeist mit Präventions- und Interventionsmöglichkeiten und JuristInnen beschäftigen sich z.B. mit Partei- und Vereinsverboten, Fragen der Versammlungsfreiheit sowie mit strafrechtlich relevanten Handlungen von RechtsextremistInnen. Fragt man explizit nach der Geschichte des deutschen Nachkriegsrechtsextremismus, so wird man feststellen, dass sich HistorikerInnen bisher nur in wenigen Ausnahmefällen mit dieser Frage  beschäftigt haben. Durchsucht man zum Beispiel die Inhaltsverzeichnisse der Vierteljahrhefte für Zeitgeschichte (Jahrgänge 1 [1953] – 60 [2012]) mit Suchbegriffen wie Rechtsextrem/ismus, Rechtsradikal/ismus oder Neofaschismus, so findet man lediglich vier…

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Die NPD-Verbotsdebatte

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Perspektiven auf ein Parteiverbot in der Wissenschaft. Von Robin Heun. Erschienen in DISS-Journal 23 (2012), 11-13 Die Debatte um ein Verbot der rechtsextremen Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) ist so alt wie die Partei selbst. Bereits vier Jahre nach ihrer Gründung 1964 wurde von der Politik anlässlich ihrer elektoralen Erfolge auf Landesebene ein Verbotsantrag erwogen. ((Vgl. NPD: Tut und tut. Der Spiegel 52/1968, 25-31.))  Seither wird in der bundesdeutschen Politik in mehr oder weniger regelmäßigen Abständen kontrovers über ein NPD-Verbot diskutiert. Im Jahr 2001 reichten schließlich vor dem Hintergrund verstärkter rechtsextremistisch motivierter Gewalttaten alle drei antragsberechtigten Verfassungsorgane Verbotsanträge gegen die NPD beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ein. Das zunächst zugelassene Parteiverbotsverfahren scheiterte allerdings im März 2003 infolge der unklaren Rolle von Verbindungspersonen des Verfassungsschutzes, (sog. V-Leute). ((Bei V-Leuten handelt es sich nicht – wie fälschlicherweise hin…

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Rechtspopulismus als „Bürgerbewegung“

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Kampagnen gegen Islam und Moscheebau und kommunale Gegenstrategien. Rezension von Michael Lausberg. Erschienen in DISS-Journal 18 (2009) Im Gegensatz zu alteingesessenen Parteien wie die NPD, DVU oder „Die Republikaner“ gelang der rechten „Bürgerbewegung Pro Köln“ bei den Kommunalwahlen 2004 in Köln ein unerwarteter Wahlerfolg von 4,7 % der Stimmen. Ein groß angekündigter „Anti-Islamisierungskongress“ auf dem Kölner Heumarkt im September 2008 entwickelte sich dank eines breiten antifaschistischen Engagements zu einer politischen Farce. Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen am 30. August 2009 feierte Pro Köln mit 5,36 % der Stimmen einen Achtungserfolg. Mit einem anti-islamistischen Rechtspopulismus feierte die „Bürgerbewegung Pro Köln“ mit lokalen Kampagnen gegen einen geplanten Moscheebau in Köln-Ehrenfeld erste kommunalpolitische Erfolge. Dieses Modell soll nun sowohl landesweit („Bürgerbewegung Pro NRW“) als auch bundesweit („Bürgerbewegung Pro Deutschland“) ausgebaut werden. Die „Bürgerbewegung Pro NRW“ erreichte…

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Zwischen Militanz und Bürgerlichkeit

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Selbstverständnis und Praxis der extremen Rechten. Eine Rezension von Volker Weiß. Erschienen in DISS-Journal 18 (2009)  „Zwischen Militanz und Bürgerlichkeit“ ist die äußerst lesenswerte Auswertung einer zweijährigen Feldforschung, mit der der Rostocker Soziologe Andreas Klärner das „nationale“ Milieu einer als „A-Stadt“ bezeichneten mittelgroßen ostdeutschen Stadt erkundet hat. Der dortigen Szene, die von Klärner als „jung und agil“ beschrieben wird, nähert er sich mit dem analytischen Instrumentarium der „Bewegungssoziologie“. Er wertet sie also grundsätzlich als soziale Bewegung und klassifiziert ihre Akteure im Laufe der Studie entsprechend in „Bewegungselite“, „Basisaktivisten“ sowie schließlich das weitere „Umfeld“. Zwangsläufig rückt dabei das Verhältnis frei agierender Kräfte zur NPD in den Mittelpunkt, da schnell klar wird, dass die NPD als treibende und vor allem strukturierende Kraft weit über ihre Mitglieder hinaus Wirkung entfaltet. Auch dem Autor öffnet sich die…

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Radikale Rechte in Europa

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Ein subjektiver Tagungsbericht von Martin Dietzsch. Erschienen in DISS-Journal 18 (2009) Vom 8. bis 10. Juli 2009 fand in Greifswald eine interdisziplinäre Fachtagung statt zum Thema „Europas radikale Rechte und der Zweite Weltkrieg“. Als Referenten konnten von der Tagungsleitung wichtige Vertreter der Faschismusforschung gewonnen werden, unter ihnen Zeev Sternhell aus Jerusalem und Roger Griffin aus Oxford. ((Ich möchte hier nur einige subjektive Eindrücke wiedergeben. Für eine inhaltliche Zusammenfassung verweise ich auf die Rezensionen von Stefan Vogt auf H-Soz-u-Kult (http://hsozkult.geschichte.hu-berlin.de/tagungsberichte/ id=2727&count=399&recno=12&sort=datum&order=down&geschichte=108) und von Frank Schubert in der jungle world 31- 2009 (http://jungle-world.com/artikel/2009/31/36481.html).)) Die Referate wissenschaftlicher Tagungen kann man in der Regel auch später nachlesen. Die Strapazen der Anreise und der Teilnahme lohnen sich aber dennoch, wenn man einen unmittelbaren Eindruck von den Referenten, vom Publikum und von der Stimmung gewinnen will. Das könnte auch…

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