Das Nichtverbot der NPD aus Sicht der NPD Von Martin Dietzsch. Erschienen in DISS-Journal 33 (2017) Am 17. Januar 2017 entschied das Bundesverfassungsgericht, die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) nicht zu verbieten. Die Partei erfülle zwar die Voraussetzungen für ein Verbot. „Es fehlt jedoch an konkreten Anhaltspunkten von Gewicht, die es zumindest möglich erscheinen lassen, dass dieses Handeln zum Erfolg führt.“ (Leitsätze zum Urteil des Zweiten Senats vom 17. Januar 2017 - 2 BvB 1/13) Das Urteil ist kein Sieg der NPD, sondern ein Freispruch dritter Klasse. Die Begründung ist fragwürdig, zumal das schwebende Verbotsverfahren und der Abzug der V-Leute erheblich zur derzeitigen Schwächung der Partei beigetragen haben. Die Konkurrenzpartei Alternative für Deutschland (AfD) ist bei Wahlen erfolgreicher und hat die NPD aus den Landtagen verdrängt. Völkisches Gedankengut und völkisches Handeln haben jedoch in…
Stimmungsmache Extreme Rechte und antiziganistische Stimmungsmache Analyse und Gefahreneinschätzung am Beispiel Duisburg Dies ist die vereinfachte Web-Version der kostenlosen Online-Broschüre "Stimmungsmache". Wir empfehlen Ihnen den Download der Original-PDF-Datei mit zahlreichen Abbildungen, zusätzlichen Infokästen und ausführlichem Literatur- und Quellenverzeichnis. Das Original finden Sie hier... Original-PDF-Datei Impressum AK Antiziganismus im DISS (Hg.) Veröffentlicht als kostenlose Online-Publikation im März 2015 Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung Siegstraße 15, 47051 Duisburg www.diss-duisburg.de info@diss-duisburg.de Autor_innen: Martin Dietzsch Anissa Finzi Alexandra Graevskaia Ismail Küpeli Zakaria Rahmani Stefan Vennmann Dank an: Miriam Rosin Maren Voetzsch Wir danken für die Förderung durch die Rosa-Luxemburg-Stiftung. Inhaltsverzeichnis Einleitung Zakaria Rahmani: Überlastung und Populismus. Die Migration aus Südosteuropa in lokalen Medien am Beispiel der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) Alexandra Graevskaia: Anknüpfungspunkte zwischen extrem rechten und etablierten Medien Alexandra Graevskaia und Stefan Vennmann: Extreme Rechte:…
Von Martin Dietzsch. Erschienen in DISS-Journal 28 (2014) Fast 50 Jahre lang standen am Eingang zum Bochumer Stadtpark zwei überlebensgroße kriegsverherrlichende Soldatenfiguren. Heute ist der Platz vor der Denkmalsmauer leer. 1983 brachten Unbekannte die beiden Helden mit der Säge zu Fall. Ähnliche Aktionen drastischen Protests gegen kriegsverherrlichende Denkmäler gab es auch in anderen Städten. Ungewöhnlich war die Reaktion des Bochumer Stadtrats. Nach längerer Diskussion wurde der ursprüngliche Zustand nicht wiederhergestellt, sondern statt der beiden Helden eine Tafel mit folgendem Text an der Denkmalsmauer angebracht: „Von 1935 bis 1983 stand hier ein Kriegerdenkmal, geplant zum Gedenken an die Gefallenen des ehemaligen 4. Magedeburgischen Infanterie-Regiments Nr. 67, errichtet und eingeweiht im Ungeist des Nationalsozialismus. Im Februar 1983 stürzten Unbekannte das Denkmal. Auf Beschluß des Rates der Stadt Bochum wurde es hier nicht wieder errichtet. NIE…
Thesen des AK Rechts im DISS Von Helmut Kellershohn, Mark Haarfeldt, Michael Lausberg, Martin Dietzsch, Lenard Suermann. Erschienen in DISS-Journal 28 (2014) 1. Der Populismusbegriff ist – so Christoph Butterwegge – aus zwei Gründen „schillernd und unscharf“, ja „missverständlich“. Einerseits begreife er – ähnlich wie der Totalitarismusbegriff – gegensätzliche Strömungen auf der Linken wie auf der Rechten unter sich, die er der Form nach als „Politik(vermittlungs)form und Regierungsstil“ identisch setzt. „Nach herrschender Lehre charakterisiert der Populismus gar nicht die Politik einer Partei, sondern nur die Art, wie sie gemacht und /oder ‚an den Mann gebracht’ wird.“ Diese „Formaldefinition“ sei unbefriedigend. Zwar seien etwa „ein gewisses rhetorisches Talent und die argumentative Demagogie seiner führenden Repräsentanten […] auffällige Merkmale des Populismus“, für sich genommen „aber nicht für ihn konstitutiv“, weil von den Inhalten und Zielen…
Die kostenlose Online-Broschüre Spurensuche zur Verfolgungsgeschichte der Sinti und Roma in Duisburg Eine Handreichung für die politische Bildung von Martin Dietzsch, Bente Giesselmann und Iris Tonks ist erschienen. Anhand des exemplarischen Beispiels der Stadt Duisburg wird aufgezeigt, welche Spuren des Völkermords an Sinti und Roma auch heute noch auffindbar sind und Anregungen dazu gegeben, wie man das Geschehen im Rahmen der politischen Bildung mit Jugendlichen thematisieren kann. Diese Online-Broschüre finden Sie unter http://www.diss-duisburg.de/online-bibliothek/bucher-im-volltext/spurensuche-sinti-und-roma-in-duisburg/ Es gibt es auch eine PDF-Datei zum Download und zum Ausdrucken: bitte hier anklicken
Zur Verfolgungsgeschichte von Sinti und Roma in der Region NRW Von Martin Dietzsch, veröffentlicht im DISS-Journal 26 (2013) Die Tatsache, dass in der NS-Zeit ein Völkermord an Sinti und Roma stattgefunden hat, dringt erst seit wenigen Jahren allmählich in das Bewußtsein der Öffentlichkeit. Symbolisch steht für diesen Bewusstseinswandel das zentrale Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma Europas, das in Berlin Ende 2012 eingeweiht wurde. Im Bereich der politischen Bildung gibt es erste Versuche, auch diese Opfergruppe in die Erinnerungsarbeit einzubeziehen. Tagesaktuelle Brisanz hat das Thema angesichts des massiven und bedrohlichen Wiederaufkommens antiziganistischer Klischees, Vorurteile und Praxen in Bezug auf die Einwanderung von Bürgerinnen und Bürgern aus Südosteuropa, deren Armut mit ihrer vermeintlichen ethnischen Zugehörigkeit zu den Roma gerechtfertigt wird. Im Rahmen des Projekts „Spurensuche“ möchten wir Pädagoginnen und Pädagogen unterstützen,…
Aus aktuellem Anlass machen wir die Studie "V-Leute bei der NPD: Geführte Führende oder Führende Geführte?" wieder zugänglich, die 2002 im Zusammenhang mit dem NPD-Verbotsverfahren von den DISS-Mitarbeitern Martin Dietzsch und Alfred Schobert vorgelegt wurde. Der Text ist leider heute immer noch so aktuell wie damals. Im August 2002 kamen die Autoren zu dem Schluss: Eine Analyse der Aktivitäten der V–Leute Holtmann und Frenz ergibt, dass diese nicht als agents provocateurs innerhalb der NPD wirkten. Vollkommen unsinnig wäre es, sogar von einer Steuerung der NPD durch Geheimdienste zu sprechen. Vielmehr verkörperten die beiden exponierten NPD-Funktionäre den Typus des omnimodo facturus, d.h. es handelte sich um Personen, die man zu nichts anstiften kann, weil sie ohnehin zu allem bereit sind. Ihre Aktivitäten deckten sich nahtlos mit dem sonstigen Kurs der Partei, und sie genossen gerade…
Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung
Siegstraße 15, 47051 Duisburg, 0203-20249
www.diss-duisburg.de
www.disskursiv.de
info@diss-duisburg.de
Redaktion: Martin Dietzsch, Dr. Jobst Paul und Lenard Suermann
Fotos (außer historische s/w Abbildungen und soweit nicht anders angegeben): Martin Dietzsch
Eine PDF-Version dieser Broschüre zum Download und Ausdrucken finden Sie hier:
bitte anklicken
Einleitung
In fast jeder Gemeinde und jedem Stadtteil lassen sich in NRW Denkmäler entdecken, mit denen an die Kriege der Vergangenheit erinnert wird, insbesondere an den Krieg gegen Frankreich 1870/71 und an den Ersten und den Zweiten Weltkrieg. Viele dieser Denkmäler vermitteln nicht Mahnung gegen den Krieg und Trauer um die Opfer, (mehr …)
Martin Dietzsch/Anton Maegerle "Befreite Zone" Thule-Netz? (1997) ((Dieser Beitrag ist auf dem Stand vom Mai 1997. Alle Zitate sind in der Original-Orthographie wiedergegeben.)) Demokratische Mailboxnetze Die politische Nutzung des Computers ist in Deutschland nichts Neues, allerdings unter völlig anderen Vorzeichen als im Thule-Netz. Seit Ende der achtziger Jahre, also lange vor dem Internet-Boom, entdeckten zahlreiche Bürgerinitiativen, Gruppen der Umweltschutz-Bewegung und politisch interessierte Einzelpersonen aus dem Spektrum zwischen SPD, Grünen und linken Gruppen (zeitweise waren sogar einige CDU-Kreisverbände vertreten) den Computer als Kommunikationsmittel und bauten auf privater Basis Hobby-Mailboxnetze auf. 1991 schlossen sich die meisten dieser Mailboxen zum dezentral strukturierten CL-Netz zusammen, das damit zu einem der großen freien Netze im deutschsprachigen Raum wurde (neben den hauptsächlich von Jugendlichen genutzten und Themen aus den Bereichen Technik, Freizeit, Hobby gewidmeten Netzen Fido, UseNet, Z-Netz…
Rechte Verschwörungskonstruktionen: Wie die Szene über den NSU spricht. Von Martin Dietzsch. Erschienen in DISS-Journal 23 (2012), 2-5 Anfang November 2011 wurde die bisher größte neonazistische Mordserie in der Bundesrepublik bekannt. Mitte der 1990er Jahre war aus einer freien Kameradschaft in Jena eine terroristische Zelle mit dem Namen Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) entstanden, die von ihren legalen KameradInnen aktiv unterstützt wurde und bundesweit agierte. Auf ihr Konto gehen nach derzeitigem Kenntnisstand zehn Morde, mehrere Sprengstoffanschläge und zahlreiche Banküberfälle. Während die Öffentlichkeit immer noch über die zahlreichen Fehleinschätzungen, Fahndungspannen und Ungereimtheiten beim Agieren von Sicherheitsbehörden und Geheimdiensten in diesem Fall rätselt, hat die extreme Rechte ein ganz anderes Problem. Zu den wichtigsten Unterstützern des NSU soll Ralf Wohlleben gehört haben; er ist ein ehemaliger hoher NPD-Funktionär und einer der führenden Köpfe der freien Kameradschaftsszene. Vieles…