Dobrindt, die Achtundsechziger

  • Beitrags-Kommentare:0 Kommentare

.... und die neue „konservative Revolution“ Von Helmut Kellershohn, erschienen in DISS-Journal 35/2018 Einen „kühlen Haudrauf“ nennt die FAZ den Landesgruppenchef der CSU im Bundestag Alexander Dobrindt. Der Seehofer-Vertraute wurde Anfang Juni vorgeschickt, um als Erster von "Zurückweisungen“ an der Grenze zu sprechen. Die Regierungskrise, die er damit einleitete, wurde aber schon Anfang des Jahres durch einen Zeitungsartikel Dobrindts in der Welt intoniert. Dieser Beitrag schaut sich den Artikel etwas näher an. Als 1994 Wolfgang Schäubles Und der Zukunft zugewandt erschien, schrieb der Publizist Warnfried Dettling eine bemerkenswerte Würdigung des Buches: Schäuble „will so etwas wie eine neue konservative Revolution in Deutschland. Mit alten Werten in eine moderne Zukunft. Diesen konservativen Anspruch hat es in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gegeben. Politisch, publizistisch und philosophisch hat er sich, von […] Ausnahmen…

WeiterlesenDobrindt, die Achtundsechziger

Die sozial- und wirtschaftspolitische Debatte….

  • Beitrags-Kommentare:0 Kommentare

.... innerhalb der AfD und der Neuen Rechten Von Helmut Kellershohn, erschienen in DISS-Journal 35 (2018) Der Einzug der AfD in die Länderparlamente und den Bundestag wirft die Frage auf, inwieweit die AfD über die Bedienung ihrer Schlüsselthemen hinaus über Konzepte zur Wirtschafts- und Sozialpolitik verfügt, die den Rahmen einer neo(national)liberalen Politik sprengen. Neo(national)liberal meint die Koppelung eines im Kern marktwirtschaftlichen Ansatzes mit Forderungen nach einer Renationalisierung der deutschen Wirtschaft. Allenfalls die Bejahung des Mindestlohns im Grundsatzprogramm 2016 lässt Abweichungen erkennen, die dann im Wahlprogramm 2017 mit der Einführung weiterer sozialpolitischer Forderungen (häufig in Verbindung mit Angriffen auf die Flüchtlings- und Migrationspolitik und deren Kosten) in bescheidenem Maße erweitert werden. Ansonsten beruht die wirtschafts- und finanzpolitische Programmatik der AfD auf einer Radikalisierung der bundesrepublikanischen Austeritätspolitik, sie betont die tragende Rolle mittelständischer Unternehmen für…

WeiterlesenDie sozial- und wirtschaftspolitische Debatte….

Der Richtungsstreit innerhalb der AfD

  • Beitrags-Kommentare:0 Kommentare

Am Beispiel der Bundestagsdebatte um befristete Beschäftigung Von Eddy Scholz, erschienen in DISS-Journal 35 (2018) Der innerparteiliche Richtungsstreit über die wirtschafts- und sozialpolitische Ausrichtung der AfD-Fraktion spiegelt sich in tagesaktuellen Debatten des Bundestages wieder. Am Beispiel verschiedener Beiträge der AfD-Fraktion zu befristeten Beschäftigungsverhältnissen lassen sich die Konfliktlinien zwischen wirtschaftsliberalen und sozialchauvinistischen Gruppen und Vertretern der Partei aufzeigen. Die Debatte um befristete Beschäftigungsverhältnisse wurde ursprünglich von der Partei „Die Linke“ mit einem Antrag zum Verbot der sachgrundlosen Befristung am 21.02.2018 angestoßen. In ihrem Antrag forderte sie hauptsächlich die Abschaffung der Befristungsmöglichkeit von Arbeitsverträgen ohne Angabe von Sachgründen (vgl. Fraktion Die Linke 2018). Sebastian Münzenmaier von der AfD Fraktion lehnte in der anschließenden Bundestagsdebatte den Antrag aus verschiedenen Gründen ab. Allgemein sieht jedoch auch die AfD befristete Arbeitsverhältnisse kritisch und nur unter bestimmten Umständen vertretbar.…

WeiterlesenDer Richtungsstreit innerhalb der AfD

Der „neue Führer“ spricht

  • Beitrags-Kommentare:0 Kommentare

Anmerkungen zur Dresdner Rede Björn Höckes Von Helmut Kellershohn, Erschienen in DISS-Journal 34 (2017) Zu Beginn eine Erinnerung an den 8. Mai 1985: Der Bundestag war zu einer Gedenkveranstaltung zusammengekommen an diesem vierzigsten Jahrestag der deutschen Kapitulation 1945. Die Rede zu diesem Epocheneinschnitt hielt Bundespräsident Richard von Weizsäcker. Es war zweifellos seine bedeutendste Rede. Der damalige israelische Botschafter Jitzak Ben-Ari sprach von einer „Sternstunde in der Geschichte der Bundesrepublik“. Dieser Rede entstammt die vielzitierte Sentenz: „Der 8. Mai war ein Tag der Befreiung. Er hat uns alle befreit von dem menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft.“ Der Bundespräsident bezog mit dieser Position klar Stellung zum Beispiel gegen die Rede Ludwig Erhards zwanzig Jahre zuvor, in der dieser den Befreiungscharakter des 8. Mai noch geleugnet hatte. Andererseits versicherte der Bundespräsident: „Niemand wird um dieser Befreiung…

WeiterlesenDer „neue Führer“ spricht

Volk, völkisch, völkische Bewegung

  • Beitrags-Kommentare:0 Kommentare

Von Helmut Kellershohn. Erschienen in DISS-Journal 33 (2017) Seit etwa 30 Jahren erfährt der Begriff Volk, der seit dem 18. Jahrhundert zu den Grundbegriffen der historisch-politischen Sprache gehört, eine erneute Aufwertung im Zusammenhang der Entstehung rechtspopulistischer und völkischer Bewegungen. Von Bedeutung sind in diesem Kontext zudem Sub-stantivkomposita und -derivationen wie Volksgemeinschaft oder Volkstum sowie Adjektiv- und Verbverbindungen wie völkisch oder umvolken sowie semantisch eng anschließende Begriffe wie Nation oder Rasse. Der folgende Artikel gibt einen knappen Überblick über die Entwicklung des völkischen Verständnisses von Volk, die immer auch im Zusammenhang mit den Konjunkturen völkischer Bewegungen gesehen werden muss. 1. Jörn Retterath hat idealtypisch drei Hauptvarianten des Volksbegriffs herausgearbeitet (Retterath 2014, 98): Erstens das Volk als plebs oder – abwertender – Pöbel, womit „die Angehörigen der ‚unteren Schichten’, das – in der feudalen Ständegesellschaft…

WeiterlesenVolk, völkisch, völkische Bewegung

Schnittstellen und Abgrenzungen

  • Beitrags-Kommentare:0 Kommentare

Zum Umgang der FAZ mit der populistischen extremen Rechten Von Roisin Ludwig und Regina Wamper. Erschienen in DISS-Journal 33 (2017) Während vor 2015 auf die Wortergreifungsstrategien der extremen und populistischen Rechten mit einem weitgehenden Entzug der ‚politischen Bühne‘ geantwortet wurde, scheint sich dies in der aktuellen Debatte um Pegida und AfD zu ändern. In der bundesdeutschen Presse sowie in staatlichen wie zivilgesellschaftlichen Institutionen wird ein Dialog in Erwägung gezogen oder zumindest über die Frage eines Dialogs debattiert. Für den mediopolitischen Diskurs scheint dies in Bezug auf die AfD anders zu sein. Hier kommen gerade die Führungspersonen in Talkshows, Politikerrunden und Medien zu Wort, wobei die Einladenden oftmals hoffen, die AfD möge sich in den Diskussionen selbst diskreditieren. Die Dialogangebote beziehen sich dabei vor allem auf migrations- und europapolitische Themen. Der Frage, ob mit…

WeiterlesenSchnittstellen und Abgrenzungen

Bemannte Rettungsboote

  • Beitrags-Kommentare:0 Kommentare

Mit Heldenmut gegen Dekadenz und „Mutterschiff“: Das IfS und die Tristesse Droite. Von Tobias Wallmeyer. Erweiterte Fassung des Beitrags: "... diese warme Badewanne, in der unser Volk ertrinkt", erschienen in DISS-Journal 33 (2017) Anfang Juli 2015 geben Götz Kubitschek und seine Ehefrau Ellen Kositza im Verlag Antaios den Gesprächsband „Tristesse Droite. Die Abende von Schnellroda“ heraus. Wiedergegeben sind darin Gespräche die Ende Dezember 2013 zwischen sieben ‚Intellektuellen’ aus dem Umkreis des Instituts für Staatspolitik (IfS) und der neurechten Zeitschrift Sezession stattfanden. Neben den Herausgebern nahmen Nils Wegner, Martin Lichtmesz, Erik Lehnert, Thorsten Hinz und ‚Raskolnikow’ (Pseudonym) teil. Bemerkenswert ist Tristesse aus zwei Gründen. Einerseits ermöglichen die Gespräche einen Einblick in die Selbst- und Weltanschauung einiger sich als maßgeblich verstehenden Akteure der Neuen Rechten. Besonders auffällig sticht dabei ein bestimmtes Verfallsempfinden hervor, dass sich…

WeiterlesenBemannte Rettungsboote

Sachsen mal wieder

  • Beitrags-Kommentare:0 Kommentare

Oder doch globale politische Verwerfungen? Bemerkungen zum Diskurs über ‚sächsische Verhältnisse‘ im Kontext einer generellen Rechtsverschiebung Von Tino Heim. Erschienen in DISS-Journal 32 (2016) Pegida hat angesichts der seit Monaten bei ca. 2.000 stagnierenden Teilnahmezahlen den Zenit überschritten, und der Erfolg der AfD bei den Landtagswahlen 2016 – 15,2% in Baden-Württemberg, 24,3% in Sachsen-Anhalt, 20,8% in Mecklenburg-Vorpommern – stellt die 9,7% in Sachsen 2014 weit in den Schatten. Gleichwohl steht der Freistaat als Spitzenreiter bei rechter Gewalt weiter im Fokus der Thematisierung eines bundesweiten Rechtsrucks und den zwischen verbalen Abgrenzungen und taktischer Übernahme rechtspopulistischer Forderungen schwankenden politischen Reaktionen. Im Winter 2016 kumulierten entsprechende Debatten um das markante Diskursereignis der Vorfälle in Clausnitz und Bautzen am 18. bzw. 20. Februar. ((In Clausnitz war ein Bus mit Geflüchteten unter „Ausländer raus“-Rufen blockiert worden. Die Polizei…

WeiterlesenSachsen mal wieder

Zur NS-Rhetorik des AfD-Politikers Björn Höcke

  • Beitrags-Kommentare:10 Kommentare

Von Andreas Kemper. Erschienen in DISS-Journal  32 (2016) Zur Beantwortung der Frage, ob Björn Höcke „nur“ eine faschistische Ideologie verbreitet (Kemper 2016) oder ob Björn Höcke ein Neonazi ist (hier wäre die „Landolf Ladig“-Geschichte endlich zu klären), sollte auch das einschlägige Vokabular Höckes herangezogen werden, welches er in seiner völkischen Propaganda bzw. für diese benutzt.  „Tat-Elite“ Mehrfach benutzte Höcke die Bezeichnung „Tat-Elite“. Unter anderem fiel diese Selbstkennzeichnung „seiner“ Bewegung in der berüchtigten Rede am Institut für Staatspolitik, als er die rassenbiologischen Thesen vom „afrikanischen Ausbreitungstypen“ darlegte. Die „Tat-Elite“ solle die „Pseudo-Eliten“ um Angela Merkel ersetzen. „Tat-Elite“ war die Selbstbezeichnung der SS (Hein 2014), vor allem im Bereich des Sports (Bahro 2013). Sollte das dem Geschichts- und Sportlehrer Höcke entgangen sein? „Wendezeit um Sein oder Nichtsein“ In einer Grußbotschaft an die Vorsitzende Marie Le…

WeiterlesenZur NS-Rhetorik des AfD-Politikers Björn Höcke

Auf dem Weg zur drittstärksten Partei?

  • Beitrags-Kommentare:0 Kommentare

Ein Kommentar zu den jüngsten Wahlerfolgen der AfD. Von Helmut Kellershohn. Erschienen in DISS-Journal 32 (2016) Die AfD schwimmt zurzeit zweifellos auf einer Erfolgswelle. Sieht man einmal von ihrem Zwischentief nach der Spaltung der Partei 2015 ab, hält diese Erfolgswelle seit 2014 an. In allen seitherigen zehn Landtagswahlen gelang ihr der Sprung in die Landesparlamente, sieben Mal lag sie im zweistelligen Bereich. Bei den diesjährigen Landtagswahlen kam sie zweimal über die zwanzig Prozent (ST 24,3%, MV 20,8%), in drei Ländern (BW, MV, ST) wurde sie zur stärksten Oppositionspartei, im „Merkel-Land“ Mecklenburg-Vorpommern überrundete sie gar die CDU. Dass sie aus den kommenden Bundestagswahlen als drittstärkste Partei (vor den Grünen und vor der LINKEN) hervorgeht, ist nicht unwahrscheinlich. Worauf beruht dieser Erfolg? 1. Die AfD ist keine Ein-Punkt-Partei, auch wenn sie zunächst von der Eurokrise…

WeiterlesenAuf dem Weg zur drittstärksten Partei?

Inhalts-Ende

Es existieren keine weiteren Seiten