Von Martin Dietzsch. Erschienen in DISS-Journal 14 (2005) Nach dem spektakulären Wahlerfolg der NPD in Sachsen vom September 2004 waren die Erwartungen bei Mitgliedern und Funktionären hoch gesteckt. Die NPD schmiedete Bündnisse: eine sogenannte „Volksfront“ mit den militanten Neonazis und einen „Pakt“ mit dem ehemaligen Erzfeind Gerhard Frey von der „Deutschen Volksunion“ (DVU). Doch schon bald zeigte sich, dass die NPD-Strategie nicht aufging, durch gezielte Provokationen eine Welle von Schlagzeilen zu erzeugen, die die Partei ins Parlament spülen sollten. Die Medien waren zu sehr damit beschäftigt, die neue Linkspartei zu bekämpfen. Lafontaines fataler „Fremdarbeiter“-Ausspruch blieb ein Ausrutscher. Und auch die Union widerstand der Versuchung, die klassischen Angst- Themen Ausländer, Kriminalität und islamischer Terrorismus ins Zentrum ihres Wahlkampfes zu rücken. Als Kandidatentruppe präsentierte die NPD die Elite der Partei und ihrer Bündnispartner. Angesichts des…
Zuwanderung, demografischer Wandel und Nationalbewusstsein. Eine Rezension von Gabriele Cleve. Erschienen in DISS-Journal 10 (2002). Christoph Butterwegge u.a. legen gehen von der Fragestellung aus, aus welchen gesellschaftlichen Bereichen (Ökonomie, Politik und Soziales) sich rechte Ideologien speisen, die dann in die Mitte der Gesellschaft eindringen. Dazu wurde umfangreiches Material zu Argumentations- und Propagandastrategien der extremen Rechten untersucht. Dabei behaupten die Autoren eine immer größer werdende Affinität rechter Themen zu denen der Mitte. Die Innenpolitik der Bundesregierung wird hinsichtlich der Debatte um die GreenCard sowie den so genannten nützlichen Zuwanderer diskutiert. Caroline Reißhardt konstatiert, dass die Diskussion um das „Zuwanderungsgesetz“ zwar durchaus positiv zu bewerten sei, andere Integrationskonzepte jedoch vernachlässigt würden. In einer Analyse der Arbeitgeber- und Gewerkschaftspresse wird festgestellt, dass dort Einwanderung hauptsächlich unter Nützlichkeitskriterien (Stichwort: Wirtschaftsfaktor) gesehen wird. Medien der extremen Rechten (z.B.…
Von Alfred Schobert. Erschienen in DISS-Journal 10 (2002). Angekündigt mit der blutroten Kopfzeile „Warum Israel das Recht bricht“, erschien Ende Juni in Gerhard Freys National Zeitung (NaZe) ein ausführliches „Interview mit dem jüdischen Philosophen Chomsky“. Der Teil wurde mit „Wer stürzt die Welt in den Krieg? Was ein mutiger Jude enthüllt“ angepriesen. Was hat der Linguist vom MIT, dessen großes Engagement gegen die imperiale Politik der USA ihn zu einem der herausragenden linken Intellektuellen unserer Zeit macht, mit der NaZe zu tun? In seiner Stellungnahme erinnert sich Chomsky nicht daran, jemals von der NaZe gehört zu haben. Er habe kein Interview mit ihr geführt und schloss: „So there is nothing to worry about.“ Ist das so einfach? Warum wehrt sich Chomsky nicht gegen ein seiner Aussage nach gefälschtes Interview in einem rechtsextremen Blatt?…