Eine Rezension von Jobst Paul. Erschienen in DISS-Journal 37 (2019) In Messengers of the Right. Conservative Media and the Transformation of American Politics skizziert die Politologin Nicole Hemmer die Geschichte einer US-spezifischen, rechtsgerichteten medialen Konstellation, die von den 1950ern bis in die aktuelle Trump-Ära reicht. Im Zentrum der von Hemmer als ‚elite populism‘ bezeichneten Konstellation stehen zum einen jeweils konservative, eigenwillige Einzelfiguren mit Elite-Hintergrund, d.h. ausgestattet mit erheblichem finanziellen, sozialen und kulturellen Gewicht. Das zweite Merkmal ist die Wahrnehmung jener Einzelfiguren, von einer liberalen, progressiven, egalitären Mehrheitsbewegung in die Bedeutungslosigkeit abgedrängt worden zu sein. Das dritte Merkmal ist, dass jene Figuren in der Lage sind, sich eine mediale Basis zu schaffen, um gegen ihren Ausschluss vorzugehen. Damit aber werden sie auch – viertens – zu Ankerpunkten jeweils neuer rechtskonservativer Sammlungsbewegungen. Hemmer kann diese…
Eine Rezension von Jobst Paul. Erschienen in DISS-Journal 37 (2019) Angesichts der Zugehörigkeit Trumps zu den Boulevard-Medien und angesichts seiner skurrilen ‘Verhaltensabweichungen’ vergisst man leicht, dass Trump, obwohl unerfahren, sein Amt mit einer ungeheuren Macht antrat und dass er dadurch den Status des Präsidenten innerhalb des US-Verfassungssystems noch einmal real und konkret verändert. Dies kommt hinzu zur Machtausweitung, die amerikanischen Präsidenten etwa durch den Kalten Krieg, durch neue technologische Mittel, durch den ‚war on terror‘ und durch die faktische Abdan-kung des Kongresses als Autorität über Krieg und Frieden seit dem 2. Weltkrieg zuwuchs. Hierher gehört auch die Praxis der präsidialen Verordnungen und Verlautbarungen. Diese Entwicklung kam durch die Nixon-Krise nur zeitweise zum Halten, während Ronald Reagan für einen massiven neuen Schub präsidialer Macht sorgte, und zwar durch einen ganzen Fächer expansiver Maßnahmen. Den…
Alex Demirović‘ Plädoyer für ein klassenpolitisches Verständnis des multiplen Herrschaftszusammenhangs Eine Rezension von Wolfgang Kastrup. Erschienen in DISS_Journal 37 (2019) Alex Demirović, apl. Prof. an der Johann-Wolfgang-Goethe-Universität in Frankfurt/M. und Senior Fellow der Rosa-Luxemburg-Stiftung, vertritt in seinem Plädoyer die These, dass „die kapitalistische Produktionsweise und die von ihr formierte Gesellschaft sich als konstitutive Einheit verschiedenartiger Widersprüche bildet, sie also nicht auf eine Herrschaftslogik reduziert werden kann.“ (258) Dabei müsse dem Begriff der Klasse eine besondere Rolle im Emanzipationsprozess zukommen, da Ausbeutung und Klassenherrschaft „angemessen“ beachtet werden müssten. Seiner Ansicht nach werde der Ansatz der Intersektionaltät [die Gender- bzw. Intersektionalitätstheorie basiert auf den Kategorien race, class und gender, W.K.] der „Komplexität der Widersprüche“ nicht gerecht – gerade vor dem Hintergrund des selbst gesteckten Ziels „einer herrschaftskritisch-gesellschaftstheoretischen Zusammenführung der unterschiedlichen Formen von Herrschaft und ihrer…
Von Heiko Kauffmann. Erschienen in DISS-Journal 37 (2019) Ende vergangenen Jahres beging die Welt-gemeinschaft den 70. Geburtstag der Erklärung der Menschenrechte. In diesem Monat, am 23. Mai, begehen wir den 70. Geburtstag des Grundgesetzes. Ein Anlass zum Feiern? Oder eher ein Grund zur Mahnung und Erinnerung?! Menschenrechte und Flüchtlingsschutz sind derzeit weltweit bedroht; Menschen- und Grundrechte als unveräußerliche Grundlage demokratischer Gesellschaften werden derzeit auch in vielen Staaten Europas in Frage gestellt. Rechtspopulistische Regierungen und autoritäre Akteure versuchen, aus Ressentiments Profit zu schlagen; sie befeuern Ängste, mobilisieren Stimmungen, bauen Feindbilder und „Sündenböcke" auf und betreiben den Abbau von Rechtsstaatlichkeit - in Ungarn, Polen, Österreich, Italien und anderen Ländern. Dabei hat uns das vergangene 20. Jahrhundert der Flüchtlinge, der Kriege und der Barbarei wie kein anderes zuvor offenbart, wie brüchig der Boden, wie dünn der…
Von Robert Tonks. Erschienen in DISS-Journal 37 (2019) I‘m Forever Blowing Bubbles I›m forever blowing bubbles, Pretty bubbles in the air, They fly so high, nearly reach the sky, Then like my dreams they fade and die. Fortune›s always hiding, I›ve looked everywhere, I›m forever blowing bubbles, Pretty bubbles in the air. Songwriter: James Brockman / Jame s Kendis / John W. Kellette / Nathaniel H. Vincent / Samuel H. Pottle Songtext von “I’m Forever Blowing Bubbles” Selbstwahrnehmung und Fremdwahrnehmung Die Kluft zwischen der nationalen Selbst-wahrnehmung und Fremdwahrnehmung wird in der Diskussion um BREXIT mehr als deutlich. In der britischen öffentlichen Debatte wurde von den Anfängen bis heute die Entstehungsgeschichte der Europäischen Union von einer zentralen These begleitet: Das ist ein Projekt der Franzosen und Deutschen, das französische und deutsche Interessen verfolgt und…
Erschienen in DISS-Journal 37 (2019) Der Neoliberalismus als Regulationsform des Kapitalismus befindet sich im Krisenmodus. Rechtspopulistische und nationalistische Parteien und Bewegungen fordern als Konsequenz autoritäre Antworten, nicht nur in der Flüchtlingspolitik. Die Wahlen zum Europaparlament haben gezeigt, dass ihre chauvinistischen Erklärungen der Krise bei vielen Menschen auf fruchtbaren Boden gefallen sind. Gleichzeitig ist zu sehen, dass traditionelle Volksparteien große Teile ihrer Wählerbasis verloren, sie ihre Glaubwürdigkeit bei vielen Menschen eingebüßt haben. Der rechte und nationalistische Diskurs hat in den letzten Jahren immer mehr an Stärke gewonnen und Eingang in nationale wie europäische Institutionen gefunden. Krisen werden zunehmend autoritär bearbeitet, was sich u.a. gegenüber der griechischen Syriza-Regierung und der Bevölkerung gezeigt hat. Im Kampf gegen eine zunehmende Anzahl von Flüchtlingen in Europa, im Kampf gegen einen islamistischen Terror und gegen eine Weltsituation, die zunehmend…