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Warten auf die nächsten Seifenblasen – Großbritannien vor der Europawahl

 

Von Robert Tonks. Erschienen in DISS-Journal 37 (2019)

I‘m Forever Blowing Bubbles
I›m forever blowing bubbles,
Pretty bubbles in the air,
They fly so high, nearly reach the sky,
Then like my dreams they fade and die.
Fortune›s always hiding,
I›ve looked everywhere,
I›m forever blowing bubbles,
Pretty bubbles in the air.

Songwriter: James Brockman / Jame s
Kendis / John W. Kellette / Nathaniel H.
Vincent / Samuel H. Pottle Songtext von
“I’m Forever Blowing Bubbles”

Selbstwahrnehmung und Fremdwahrnehmung

Die Kluft zwischen der nationalen Selbst-wahrnehmung und Fremdwahrnehmung wird in der Diskussion um BREXIT mehr als deutlich. In der britischen öffentlichen Debatte wurde von den Anfängen bis heute die Entstehungsgeschichte der Europäischen Union von einer zentralen These begleitet: Das ist ein Projekt der Franzosen und Deutschen, das französische und deutsche Interessen verfolgt und privilegiert. Dagegen verstanden die europäischen Nachbarn Deutschlands, vor allem Frankreich, dass die Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg das ausgeprägte Bedürfnis nach Rechtfertigung hatten und die Einbindung in die europäische suchten. Mit dem multilateralen Bündnis der heutigen Europäischen Union (EU) und ihrer Vorläuferorganisationen wie der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Gemeinschaft (EG) wurde der Erzfeind Deutschland zu einem Freund Frankreichs, der zudem einen Mehrwert für die Gemeinschaft darstellte. Die Briten sahen sich nach dem Zweiten Weltkrieg dagegen in einer Sonderrolle, nämlich als die Einzigen, die sich erfolgreich für Demokratie und Freiheit engagiert hatten. In dieser einzigartigen Ausnahmesituation, diesem Zustand von exceptionalism, sehen sich die Briten heute noch, womöglich sogar verstärkt. Denn die EU wird als Bedrohung von Demokratie, Freiheit und Souveränität wahrgenommen. Die Deutschen akzeptierten diese Selbstwahrnehmung der Briten vielleicht sogar mehr als andere in der Weltgemeinschaft und tun es heute noch, wenn auch diese Akzeptanz momentan einem ziemlichen Stresstest ausgesetzt ist.

Lügen und Spaltungen

Zwar schreiben wir heute das Jahr 2019 und die Zeiten haben sich geändert. Und doch: Fast ein Dreivierteljahrhundert nach Ende des Zweiten Weltkriegs, sieben Jahrzehnte nach Gründung der Deutsch-Englischen Gesellschaft und sechsundvierzig Jahre nach dem Beitritt des Vereinigten Königreichs zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) zeigen sich Tendenzen, das Rad der Geschichte zurückzudrehen: 17 Millionen Briten votierten 2016 für den Ausstieg des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union und 16 Millionen wollten bleiben. Das knappe Ergebnis spiegelt die Lähmung der ‘Mutter der parlamentarischen Demokratie’: Das britische Zweiparteiensystem ist überfordert, kommt zu keinem konsensfähigen Ergebnis und macht die Verhandlungen mit der EU über die Zukunft der Beziehungen nahezu unmöglich. BREXIT bedeutet BREXIT, wiederholte Premierministerin May nach ihrer Wahl bis zum Exzess. Aber was BREXIT bedeutet, wissen wir fast zwei Jahre nach der Austrittserklärungsabsicht der Regierung zum 29. März 2019 (Artikel 50) noch immer nicht. Der Schaden ist bereits angerichtet, bevor der Schritt vollzogen wurde: Seit dem 23. Juni 2016 leben wir, die britische Gesellschaft, die Wirtschaft, die Politik in Unsicherheit. Wie die Deutschen und Briten diese Zitterpartei sehen, kann man jeden Tag in den deutsch- und englischsprachigen Medien erfahren. Meine 1927 geborene walisische Mutter erinnert die momentane Lage der Nation an die Situation unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg. Damals war auch jede(r) auf jede(n) sauer. Man stritt sich jeden Tag im speziellen wie in allgemeinen über Kleinigkeiten, und Verteilungskämpfe waren alltäglich. Aber im Unterschied zu heute hatten sich alle lieb und waren glücklich, weil der Krieg vorbei war: Es gab eine Aufbruchstimmung. Alle Welt ging davon aus, dass der große Staatsmann der Tory Party, der Premierminister und “Gewinner des Krieges”, Winston Churchill, wiedergewählt würde. Stattdessen wurde bei den Unterhauswahlen vom 5. Juli 1945 der Arbeitsminister der Labour Party in Churchills Kriegskabinett, Clement Attlee, mit großer Mehrheit gewählt, mit dem Versprechen, Millionen Arbeitsplätze zum Aufbau des nationalen Gesundheitsdienstes und von Schulen zu schaffen. Nach Attlee sollte jetzt all das Geld, das man in der Kriegswirtschaft verschwendet hatte, in den sozialen Aufbau investiert werden. Das ökonomische Modell dafür lieferte John Maynard Keynes. Der Keynesianismus verbreitete sich europaweit – auch in Deutschland in Form der sozialen Marktwirtschaft – und weit darüber hinaus. Das mittlerweile berüchtigte, nämlich hohle Versprechen der demagogischen Anführer der Leave Campagne (EU-Austrittskampagne) ist vor diesem Hintergrund zu verstehen: Nichts liegt den Briten kollektiv-emotional näher als die Ikone des Nationalen Gesundheitsdienstes, des The National Health Service (NHS). Auf Flugblättern im häuslichen Briefkasten, in den konventionellen und sozialen Medien und nicht zuletzt auf Plakaten auf den roten Hochglanz-Doppeldeckerbussen wurde den Menschen am Vorabend des Referendums öffentlichkeitswirksam versprochen, dass nach dem BREXIT jede Woche ein neues NHS-Krankenhaus gebaut werden würde. Mit dem Geld, die das Vereinigte Königreich jede Woche in der EU zur Finanzierung von Migranten verschwende, nämlich 350 Millionen Pfund, sollte jetzt stattdessen ins Gesundheitswesen investiert werden. Auf Flugblättern fanden sich Bilder von Türken, die vor der englischen Süd-Ost-Küste Schlange standen: Die Türkei mit einer Bevölkerung von 80 Millionen sei kurz davor, der EU beizutreten! Diese populistische und xenophobische Symbolik war verlogen, aber ebenso effektiv wie zynisch: Sie schuf eine assoziative Brücke vom ‚verschwenderischen‘ EU-Haushalt zu den Ausgaben einer Kriegswirtschaft und zeigte so auf fremde Mächte als den Verantwortlichen, von denen man sich abwenden müsse.

***

Für mich ist die EU bei aller Kritik immer noch ein Symbol für das Gegenteil von Krieg im Westen Europas; immerhin steht sie für die längste andauernde Phase des Friedens in der Geschichte der ansonsten über Jahrhunderte verfeindeten Großmächte Europas. Für viele – wahrscheinlich die meisten – Deutschen und Franzosen bedeutet die Europäische Einigung traditionell Friedenssicherung. Für viele – wahrscheinlich die meisten – Briten nicht. Flächendeckend ein Krankenhaus pro Woche wurde den Briten versprochen. Im Gegensatz zu den Nachkriegsjahren gibt es heute allerdings kein von der Regierung präferiertes ökonomisches Modell, mit dem ein solcher wirtschaftspolitischer Ansatz gegenfinanziert werden könnte. Es gab und gibt nach wie vor keinen Plan, der in der Lage wäre, den von Millionen Menschen gewählten BREXIT zu bezahlen. Auf welcher Form des BREXIT soll denn der Plan beruhen?

Ist nach der Lüge vor der Lüge?

Außerdem sind 16 Millionen Menschen auf diese Lügen nicht rein gefallen. Weder gibt es einen Plan (oder Geld) für BREXIT, noch existiert eine von allen geteilte Aufbruchstimmung wie einst. Werden enttäuschte BREXIT-Gegner bei den Europawahlen jetzt noch zur Wahl gehen oder meinen sie, der Zug sei für sie abgefahren? Was meinen die rund drei Millionen “ausländischen” EU-Bürgerinnen und Bürger in Großbritannien und die rd. eine Million “ausländischen” Britinnen und Briten in der EU? Und wie werden sie wählen (wenn sie wählen)? In Deutschland allein leben 100,000 Menschen britischer Herkunft. Diejenigen, die über 15 Jahre im Ausland leben, sind nach wie vor nicht wahlberechtigt. Aber werden die Wahlberechtigten unter ihnen dieses Mal doch wählen? Und wie werden die BREXIT-Befürworter wählen (wenn sie wählen)? Für den charismatischen Chef der BREXIT-Bewegung Nigel Farage war die United Kingdom Independence Party (UKIP), die er mit gründete und führte, zu rechtslastig geworden. Er engagiert sich nun für die neue BERXIT-Partei. Farage will nach eigenem Bekennen das parlamentarische System „revolutionieren“. Ob solches Wunschdenken das Wahlverhalten zuungunsten von Tory und Labour polarisiert, wird sich zeigen. BREXIT erscheint mir persönlich wie ein Seifenblasengewitter. Seit drei Jahren werden täglich neue schillernde Szenarien entworfen, die durch die Welt wabern, bis sie von einem Windstoß zerstört werden oder an der nächsten Wand zerplatzen. Auf die neuen bin ich gespannt. Die Enttarnung der Versprechen von damals als Lügen hat ein Positives: Die Wiederholung der Seifenblasen von 2016 wird kaum möglich sein. Die Wahlbeteiligung der Briten bei den Wahlen zum Europäischen Parlament ist traditionell niedrig. Ob die Enttäuschten auf beiden Seiten die Zahlen in die Höhe treiben, ist eine der entscheidenden Fragen dieser Europawahl überhaupt: Es wäre doch wirkliche eine Ironie des Schicksals, wenn der BREXIT in Großbritannien zur höchsten Wahlbeteiligung aller Zeiten bei einer Wahl zum Europäischen Parlament führen würde. Vielleicht einigen sich Regierung, Opposition und die EU aber doch noch auf einen Deal – vor der Wahl. Dann werden wir die Antworten auf diese Fragen nie erfahren.

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