Anmerkungen zur Kulturpolitik der AfD

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Von Sandra Schaffarczik. Erschienen in DISS-Journal 36 (2018) Das Grundsatzprogramm der AfD sowie die Wahlprogramme aus NRW und Sachsen beinhalten kulturpolitische Absichten, die große negative Folgen für das deutsche Bildungssystem sowie den Bereich der Kunst haben könnten. Eine Analyse der Wahl­programme soll diese Absichten offenlegen und veranschau­lichen, was uns mit der AfD erwartet. Zuerst erscheint es aber unabdingbar, Begriffe wie „Kultur“ und „deutsche Leitkultur“ knapp zu umreißen, um diesbezügliche Einstellungen besser reflektieren zu können. Was bedeutet „Kultur“? Bis zum 18. Jahrhundert wurde der Begriff der Kul­tur noch nah am lateinischen Wort „cultura“ definiert, das die Pflege des Ackerbaus bezeichnet. Erst ab dem 18. Jahrhundert bezieht sich Kultur auf die Bildung des Menschen. Diese Defini­tion weitet sich dann ab dem 19. Jahr­hundert allmählich aus: Kultur wird zur geistigen Gesinnung und bezieht sich auf das…

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Hütchenspiele der AfD im NRW-Landtag

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Eine DISS-Arbeitsgruppe untersucht rhetorische Strategien von AfD-RednerInnen. Von Jobst Paul. Erschienen in DISS-Journal 36 (2018) Schon 2013 beschrieb der Bonner Politikwissenschaftler Frank Decker die Strategie der AfD als Versuch, ihre Politik und ihre Rhetorik der Un­gleichheit in ein bürgerliches Image zu verpacken. Der weitere Erfolg der Par­tei hänge dann, so die These von Jan Ackermann im Anschluss an Decker, davon ab, ob sie weiterhin der Öffent­lichkeit ein bürgerlich-liberales Bild präsentieren könne, „während gleich­zeitig andere Parteimitglieder rechts­populistische Positionen und Rhetori­ken bedienen“. ((Jan Ackermann: Der (Rechts-)Populismus und die AfD. Zum extremismustheoretischen Verständnis des (Rechts-)Populismus bei Franz Decker, in: DISS-Journal 29/2015, 9; Frank Decker: Das Parteiensystem vor und nach der Bundestagswahl 2013, in: Zeit­schrift für Staats- und Europawissenschaften 3, 323-342. )) In einer vorläufigen Sondierung hat nun eine Arbeitsgruppe am DISS (Janina Rott, Jobst Paul) den…

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Auf dem rechten Weg

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Der Landesverband NRW der Alternative für Deutschland Von Clemens Schaar, erschienen in DISS-Journal 30 (2015) Auf ihrem Landesparteitag Ende August 2015 unterstrich die nordrhein-westfälische AfD noch einmal deutlich, dass der eingeschlagene Rechtskurs auch zukünftig weiterverfolgt werden soll. Der bisherige Landessprecher Marcus Pretzell wurde im Amt bestätigt und hat nun mit Martin Renner als gleichberechtigtem Landessprecher einen Gleichgesinnten zur Seite. Die beiden Politiker eint ihre ablehnende Haltung zum Islam und zur Zuwanderung sowie ihre Sympathien für die britischen Rechtspopulisten von UKIP. ((Für Renner bedeutet die Wahl zum Landessprecher ein Comeback, nachdem er Ende 2013 nach dem Zerwürfnis mit dem damaligen, eher liberalen Landessprecher Alexander Dilger als dessen Stellvertreter abgewählt worden war. In der Zwischenzeit trat Renner als Unterzeichner der „Erfurter Resolution“ des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke in Erscheinung, die das ideologische Gegenstück zu Bernd…

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