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Eliten gefährden Demokratie

 

„Die Abgehobenen“ – ein neues Buch des Elitenforschers Michael Hartmann

Eine Rezension von Wolfgang Kastrup. Erschienen in DISS-Journal 36 (2018)

„Die Eliten sind in ihrer großen Mehrheit inzwischen so weit von der breiten Bevölkerung entfernt, dass sie zunehmend Schwierigkeiten haben, deren Probleme zu erkennen und die Folgen ihrer Entscheidungen für die Bevölkerung zu verstehen“: Dies ist keine Eliten­kritik, wie sie neuerdings besonders von rechten Parteien und Bewegungen erfolgt, um sich selbst als das wahre Volk darzustellen. Vielmehr analysiert hier Michael Hartmann, renommierter empirischer Soziologe und bis 2014 Professor an der Technischen Uni­versität Darmstadt, sehr genau und anhand vieler Beispiele aus Deutschland, den USA, Großbritannien und Frankreich, inwieweit die Eliten aus Wirtschaft, Politik, Justiz, Verwal­tung und Medien in ihrer großen Mehrheit immer mehr zu einer geschlossenen Gruppe werden und so die Demokratie gefährden.

Der Autor verbindet damit zugleich eine Kritik an der neoliberalen Politik, die mit der Liberalisierung der Wirtschafts- und Finanzmärkte verhängnisvolle Konse­quenzen für die breite Bevölkerung be­wusst auslöste und für eine tiefe soziale und finanzielle Spaltung in der Gesell­schaft sorgte.

Seinen Elitenbegriff definiert Hart­mann wie folgt: „Elite, das sind jene Per­sonen, die qua Amt oder – wie vor allem in der Wirtschaft – qua Eigentum in der Lage sind, gesellschaftliche Entwicklun­gen maßgeblich zu beeinflussen. Der zentrale Maßstab für die Zugehörigkeit zu einer Elite ist daher die Macht, über die eine Person verfügt.“ (33) Um dies zu konkretisieren, müsse z.B. bei Politi­kern unterschieden werden, inwieweit sie wirklich Macht ausüben, was bei einem einfachen Landtags- bzw. Bundestags­abgeordneten nicht der Fall sei. Bei Re­gierungsmitgliedern treffe dies allerdings sehr wohl zu. (Vgl. 37)

Zur Wirtschaftselite gehörten solche Personen, die als Vorstands- und Auf­sichtsratsvorsitzende großer Konzerne über konkrete Unternehmungspolitik be­züglich Investitionen, Fusionen und Verla­gerungen entscheiden, mit den entspre­chenden Konsequenzen für Beschäftigte, Regionen und Länder. Dies treffe auch für millionen- und milliardenschwere Stif­tungen zu, die mit ihren Entscheidungen Einfluss nähmen auf die Gesundheits-, Landwirtschafts- und Bildungspolitik. Beispielhaft nennt Hartmann hier die „Bill & Melinda Gates Foundation“ in den USA. (Vgl. 36)

Zwischen der Elite und den Eliten müsse aber unterschieden werden. Exis­tiere eine einheitliche, in sich geschlos­sene Gruppe, die über die Bevölkerung herrsche, so könne von einer Elite ge­sprochen werden. Große Gemeinsamkeit gebe es hier mit dem Begriff der Oligar­chie. Gebe es diese Homogenität und Ex­klusivität aber nicht in allen Sektoren und Bereichen, so müsse von mehreren Eliten gesprochen werden. (Vgl. 44f.)

Hartmann macht dies am Beispiel der deutschen Eliten folgendermaßen deutlich: Laut der Elitenstudie von 2012 stammen die Mitglieder der Justizelite zu zwei Dritteln aus bürgerlichen oder großbürgerlichen Familien. Bei der Ver­waltungselite seien es 62 %, bei der Me­dienelite über 75% und bei den Spitzen der Privatunternehmen über 83%. Bei den Unternehmen mit kommunalen, regio­nalen oder staatlichen Mehrheitseigen­tümern betrage der Anteil dagegen nur 46%. „Ganz allgemein gilt: Je stärker das Kooptationsprinzip beim Zugang zu Elite­positionen dominiert, desto exklusiver fällt in der Regel die soziale Herkunft der jeweiligen Elite aus, und je stärker das Wahlprinzip [wie in der Politik, W.K.], des­to offener.“ (80) Von einer einheitlichen Elite in Deutschland könne also nicht ge­sprochen werden. Abgesehen von der po­litischen Elite gelte somit, dass die große Mehrheit der heutigen Eliten die Kinder der Eliten von gestern seien.

Der Weltwirtschaftsgipfel in Davos erwecke in vielen Medienberichten den Eindruck, als gebe es eine globale Elite von Vertretern der Politik und Wirtschaft. Dies gelte aber nur für sehr wenige Top­manager und Milliardäre. „Es dominiert in beiden Eliten ganz klar der nationale Typus, ihre Mitglieder bekleiden eine Spitzenposition in ihrem Heimatland und waren auch niemals länger im Aus­land, weder während ihrer Ausbildungs­zeit noch später im Berufsleben.“ (91) Es existiere also weder eine globale Elite und noch ein globaler Stellenmarkt.

Die Liberalisierung der Wirtschafts-und Finanzmärkte habe die soziale Spaltung der Gesellschaft entscheidend ver­schärft, indem die Vermögen der Reichen und Wohlhabenden enorm angewachsen seien, ebenso wie die Armutszahlen. Die Steuergesetze hätten u.a. für eine gravie­rende Umverteilung von unten nach oben gesorgt. Hartmann macht dies an vielen Beispielen aus den genannten Ländern deutlich. (Vgl. u.a. 109f.)

In Deutschland habe besonders die Bundesregierung unter Gerhard Schröder u.a. mit der Agenda 2010 für eine Um­verteilung gesorgt, die dann unter Angela Merkel mir ihrer „marktkonformen De­mokratie“ weiter betrieben worden wäre. Die Eliten glaubten, für sie gelten eigene Regeln: Nach dem Glaubwürdigkeitsver­lust nach der Finanzkrise von 2007/8 folgte eine ganze Reihe von Steuer- und Finanzskandalen, wie u.a. die vielen Steu­erhinterziehungen und die kriminellen Cum-Cum und Cum-Ex-Geschäfte unter­streichen.

Für Hartmann schlägt sich diese herrschende Politik bei der Bevölkerung sowohl im Wahlverhalten wie im poli­tischen Engagement nieder. Gewinner der sozialen Polarisierung sei die AfD, die von früheren Nichtwählern profitiere und die von Arbeitern und Arbeitslosen nach einer DIW-Studie doppelt so häu­fig gewählt worden sei wie im Vergleich zum Durchschnitt der Bevölkerung. (Vgl. 220) Die AfD habe sich von einer Anti-Eu­ro-Partei mit Professorenimage zu einer rechtspopulistischen Anti-Eliten-Partei entwickelt.

Eine andere Politik sei notwendig. Wolle man der sozialen Spaltung ent­gegentreten und den Rechtspopulismus bekämpfen, müsse die Politik des Neo­liberalismus überwunden werden. Das Schlüsselwort für eine andere Politik sei soziale Gerechtigkeit. (Vgl. 226) „Die Ver­änderung der Labour Party unter Jeremy Corbyn zeigt, wie eine solche Wende in­haltlich und personell aussehen müsste.“ (249) Hartmann meint damit die scho­nungslose Kritik an der neoliberalen Poli­tik, die parteiinterne Demokratisierung und die personelle Zusammensetzung des Schattenkabinetts von Corbyn, des­sen Politiker*innen aus der breiten Bevöl­kerung stammten.

Das neue Buch von Michael Hart­mann will aufklären über die Ideologien der herrschenden Eliten, indem er ihre Überzeugungen, Rechtfertigungen und Selbstgerechtigkeit schonungslos kriti­siert. Auch wenn etliche der Beispiele bekannt sind: In dieser komprimierten Darstellung bietet das Buch einen be­achtlichen Fundus.

Kritisch muss jedoch angemerkt wer­den, dass Hartmann die nationalistischen und rassistischen Inhalte der rechten Bewegungen und Parteien zu sehr ver­nachlässigt. Wenn Sympathisanten und Wähler*innen rechter Parteien den eta­blierten Parteien und den herrschenden Eliten kein Vertrauen mehr schenken, dann ist diese Tatsache nicht schon der Grund des Rechtsrucks. Die nationalisti­schen und rassistischen Inhalte müssen einer Kritik unterzogen werden. Ebenso hätte dargestellt werden müssen, dass der Neoliberalismus eine Regulations­form des Kapitalismus ist. Das heißt: Die berechtigte Kritik des Autors gegenüber dem Neoliberalismus hätte in den Zusam­menhang der kapitalistischen Produkti­ons- und Verwertungsprozesse gestellt werden müssen, denn die vom Autor um­fangreich beschriebenen Reichtums- und Armutsverhältnisse haben ihre Ursache in diesem kapitalistischen System, des­sen Form der Neoliberalismus ist.

Michael Hartmann
Die Abgehobenen
Wie die Eliten die Demokratie gefährden
Frankfurt am Main: Campus Verlag 2018
276 Seiten, 19,95 Euro.

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