„Recht auf Stadt reloaded“

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Eine Rezension von Maren Wenzel. Erschienen in DISS-Journal 31 (2016) Wie beeinflussen und verändern Menschen, die nach Europa geflohen sind, die Räume, in denen sie ankommen? Die Studie Mobile Commons, Migrant Digitalies and the Right to the City wirft einen Blick auf soziale Bewegungen, die  im Dreieck der Ankunftsstädte Athen, Nikosia und Istanbul entstanden sind. Die Studie verbindet anschaulich das geteilte Gemeinwissen zwischen den Migrant*innen mit den Möglichkeiten der digitalen Medien und schließlich mit Lefebvres Konzept von Recht auf Stadt. Feldstudien, komparative Teile und theoretische Überlegungen wechseln sich ab und legen den Finger auf Potenziale, die laut der Studie die Forderung nach einem Recht auf Stadt, auch in Zeiten der Austeritätspolitik, erneuern und bestärken könnten. Die Studie beginnt mit zwei radikalen und richtigen Absagen an die Konzepte der Staatsbürger*innenschaft und der Integration. Staatsbürger*innenschaft…

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Lexikon der Vergangenheitsbewältigung

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Eine Rezension von Philipp Erdmann. Erschienen in DISS-Journal 31 (2016) Neben Aktualisierungen der bisherigen Einträge ist das Nachschlagewerk um 93 Seiten und 21 neue Artikel ergänzt worden. Beides ist dabei vor allem auf die Verlängerung des zeitlichen Horizonts der berücksichtigten Debatten und Ereignisse vom Jahr 2002 auf 2008 zurückzuführen, mit der die Herausgeber der „Unabgeschlossenheit des dokumentierten Gegenstandes Rechnung tragen“ wollen, wie sie auch schon im weiterhin vorangestellten Vorwort zur Erstauflage betonten. ((Torben Fischer/Matthias Lorenz (Hrsg.), Lexikon der Vergangenheitsbewältigung, Bielefeld 2015, S. 9.)) Darüber hinaus haben Torben Fischer und Matthias Lorenz bestehende Kapitel mit Beiträgen beispielsweise zu „Rostock-Lichtenhagen“ und der „Heidegger-Kontroverse“ oder mit dem Informations-Fenster „§175 und das unbewältigte Erbe der NS-Homosexuellenverfolgung“ ergänzt. Hinzu kommen kleinere Umgruppierungen und Neufassungen einiger Artikel. In der Regel sind die Autoren der einzelnen Einträge dabei dieselben geblieben,…

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Entfremdung: Renaissance eines Begriffes

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Von Wolfgang Kastrup. Erschienen in DISS-Journal 31 (2016) Lange verpönt und kritisiert erlebt der Begriff der Entfremdung in den Sozialwissenschaften und der Philosophie als Schlüsselbegriff eine Wiedergeburt, allerdings mit unterschiedlicher Bedeutung. So will Rahel Jaeggi den „sozialphilosophischen Gehalt des gescholtenen Begriffes für die Gegenwart […] retten“, denn wir kämen kaum umhin „individuelle Formen des Lebens als entfremdet zu beschreiben.“ (Jaeggi, 8) Während Jaeggi das Entfremdungsproblem mehr auf der individuellen Ebene verortet, sieht Christoph Henning in den Entfremdungserfahrungen in der Arbeit eine wachsende Bedeutung und bezieht den Begriff auch auf globale und klassenübergreifende Strukturen (vgl. Henning, 12). Die zunehmende Ökonomisierung des alltäglichen Lebens, verursacht durch den Neoliberalismus als Regulationsform des Kapitalismus, hat m.E. dafür gesorgt, dass der gesellschaftskritische Begriff der Entfremdung eine Wiederbelebung erfahren hat. Zwar gibt es den Entfremdungsbegriff schon bei Rousseau, bei…

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Nationaler Wettbewerbsstaat auf völkischer Basis

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Das AfD-Grundsatzprogramm Von Helmut Kellershohn. Erschienen in DISS-Journal 31 (2016) Parteiprogramme sind Momentaufnahmen in der Entwicklung von Parteien. Auch im Falle der AfD könnte das neue Programm durch die weitere Entwicklung der Partei schon bald überholt sein. Die Positionskämpfe in der Partei gehen weiter, so dass das Gesicht der Partei demnächst sehr viel stärker durch den völkischen Flügel geprägt sein könnte, als das Programm mit seiner derzeitigen Kompromissstruktur anzeigt. Allerdings lässt sich das Urteil Oskar Lafontaines, die AfD sei ein Bestandteil des neoliberalen Blocks, auch schon am jetzigen Parteiprogramm nur bedingt verifizieren. Die ideologischen Elemente, die in die Richtung einer deutschnationalen und völkischen Bewegungspartei weisen, sind bereits im Programm enthalten und bräuchten nur weiter ausgebaut werden. Schon jetzt steht das Programm unter einem ‚nationalen Imperativ’, der sich wie ein roter Faden durchzieht. Er…

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Schmäh eines Unpolitischen?

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Böhmermann zwischen hate speech und Satire Von Jobst Paul. Erschienen in DISS-Journal 31 (2016) Satiren zeigen den Zusammenprall zwischen hohen moralischen Ansprüchen und schlechter Wirklichkeit. Sie führen die zu Unrecht erhobenen Ansprüche ad absurdum. Dehumanisierende Herabsetzung liegt dagegen vor, „wenn du einfach nur so untenrum argumentierst, ne?“ Wo steht Böhmermanns Text? Böhmermanns Erdogan-‚Schmähgedicht‘ vom 31. März 2016 (in der Sendung Neo Magazin Royale) folgte auf die Verwicklungen, die eine extra3-Satire zu Erdogan vom 17. März 2016 („Erdowie, Erdowo, Erdogan“) ((Nach dem Nena-Song Irgendwie, Irgendwo, Irgendwann. Vgl. http://lyricstranslate.com/de/erdowie-erdowo-erdo%C4%9F-erdonas%C4%B1l-erdonerede-erdo%C4%9F.html)) verursacht hatte. Diese unterlegte einfache Reime zur Machtpolitik Erdogans mit passenden ausdrucksstarken Filmsequenzen, in denen Erdogan beim Scheitern seiner heldischen Männlichkeit gezeigt wurde. ((In einer Sequenz versucht sich Erdogan in Oberhemd und Anzughose als Rodeo-Reiter, wird aber innerhalb von Sekunden abgeworfen und schlägt hart mit dem…

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Die Aufnahme von Flüchtlingen…

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...in den Bundesländern und Kommunen Eine Rezension von Robin Heun. Erschienen in DISS-Journal 31 (2016) Zwei Monate nachdem Angela Merkel den Ausspruch „Wir schaffen das“ geäußert hatte, erschien im November 2015 eine von der Robert-Bosch-Stiftung finanzierte Studie zur Flüchtlingsaufnahme. Die Expertise untersucht anhand von Fallbeispielen die Flüchtlingsaufnahme in den Bundesländern und Kommunen. Sie fragt nach den „gesetzlichen Rahmenbedingungen, der behördlichen Praxis, der Rolle des zivilgesellschaftlichen Engagements und der Reaktionen der Anwohnerschaft auf die Flüchtlingsunterbringung“ (7). Der Schwerpunkt des Untersuchungszeitraums liegt zwischen November 2014 bis Mai 2015. Vor dem Hintergrund der enormen Herausforderungen für die Kommunen, die bekanntlich eine Aufnahme- und Versorgungspflicht gegenüber diesen Personen haben, untersuchten die Verfasserinnen Handlungsmöglichkeiten der Kommunen, um mit empirischen Recherchen „Aufschlüsse darüber [zu] gewinnen, welche Formen der Wohnunterbringung, der Einbeziehung der lokalen Bevölkerung und der Unterstützung zivilgesellschaftlicher Initiativen…

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Die Kölner Silvesternacht

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(Re)Konstruktion eines diskursiven Ereignisses. Von Felix Schneider. Erschienen in DISS-Journal 31 (2016) Die Vorkommnisse am Kölner Hauptbahnhof in der Silvesternacht 2015/16 stellten Polizei, Politik und Presse vor ein erhebliches Verarbeitungsproblem. Sexualisierte Gewalt gegen Frauen in Verbindung mit Diebstählen – verübt von weder eindeutig identifizier- noch quantifizierbaren Personengruppen im öffentlichen Raum heraus – erzeugten einen Aufklärungsdruck, welchem aufgrund der Beschaffenheit dieses diskursiven Ereignisses die Institutionen der Wissensdistribution und Verdatung, insbesondere die Pressestellen der Polizei, nicht gerecht wurden. Die notwendig aufgetretenen Schwierigkeiten in Ermittlung und Berichterstattung befeuerten somit den medienkritischen Diskurs um eine vermeintlich die Herkunft der Täter verschweigende Presse und Polizei. Ethnie und Geflüchtetenstatus der Täter rückten ins Zentrum der medialen Aufmerksamkeit und es verschränkte sich die Debatte um eine bundesdeutsche ‚Willkommenskultur‘ mit der um ‚Ausländerkriminalität‘. Im Kontext einer sich seit Sommer 2015 zuspitzenden…

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Flucht als Deutungsmuster linker Aktivist_innen

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Von Sina Kaiser. Erschienen in DISS-Journal 31 (2016) Die Forschungsfrage der im Sommersemester 2014 fertiggestellten MA-Arbeit lautete: Wie gestalten sich objektive und subjektive Motive für politisches Engagement oder Protest im Flüchtlingsbereich von linken Aktivist_innen? Um zu verstehen, warum Menschen aktiv – also selbstverwaltet und selbstorganisiert – politisch partizipieren, bedarf es einer Verknüpfung der Soziologie und Politikwissenschaft mit der (Motivations-)Psychologie. Deutungsmuster bestimmen individuelle Motive in erheblichem Umfang. Auf dieser Grundlage wurden elf linke Aktivist_innen im Rahmen eines explorativen Forschungsdesigns interviewt. Die Datenauswertung erfolgte gemäß der Grounded Theory. Ungeachtet der angesprochenen Motive wurden verschiedene Leitgedanken zum Thema Flucht vergleichend skizziert. Grundvoraussetzung für ein Interview war zum einen, dass sie sich bezogen auf den Flüchtlingsbereich selbst als politisch aktiv beschreiben. Zum anderen war es erforderlich, dass sie sich dem linken Spektrum zuordnen und nicht an das…

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Der Krieg in der Türkei gegen die Kurden …

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... und die Rolle Deutschlands Von Ismail Küpeli. Erschienen in DISS-Journal 31 (2016) Schon über zehn Monate herrscht der Krieg in den kurdischen Gebiete der Türkei und eine Deeskalation ist weiter nicht in Sicht. Währenddessen hat sich Deutschland auf die Seite der türkischen Regierung gestellt – und damit faktisch gegen eine friedliche Lösung des Konfliktes. Seit Ende Juli 2015 dauert der Krieg in der Türkei an und hat tausenden Menschen das Leben gekostet. Die Ausgangssperren und Belagerungen von kurdischen Städten im Osten der Türkei haben sich inzwischen zu einem Dauerzustand entwickelt. In einigen dieser Städte, wie etwa Cizre, Silopi und Nusaybin, finden immer wieder Militäroffensiven mit kurzen Pausen dazwischen statt. Während dieser Ausgangssperren und Militäroffensiven in den Städten wurden hunderte kurdische Zivilisten getötet, unzählige Menschen verletzt und ganze Straßenzüge zerstört. Es ist ein…

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Verengungen, Verschiebungen und Auslassungen

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Vorläufige Anmerkungen zum Fluchtdiskurs 2015/2016 in den Medien Von Margarete Jäger, Regina Wamper und Isolde Aigner. Erschienen in DISS-Journal 31 (2016) Seit dem Sommer 2015 untersucht die Diskurswerkstatt im DISS den medialen Fluchtdiskurs. Dabei werden vor allem die Kommentare der Frankfurter Allgemeine Zeitung, der tageszeitung, der Süddeutschen Zeitung und der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in die Betrachtung aufgenommen. Auch wenn damit nicht die gesamte Breite der Debatte erfasst wird, so kann der Blick auf die thematischen Schwerpunkte, die innerhalb der Kommentare vorgenommen werden, die grundsätzliche Perspektive des medialen Diskurses verdeutlichen. Im Folgenden sollen einige wenige Aspekte dieses medialen Diskurses dargestellt werden. ((Es handelt sich um Zwischenergebnisse der angesprochenen Untersuchung, die in der Diskurswerkstatt diskutiert wurden.))  Festzustellen ist, dass sich die Debatte um Migration und Flucht innerhalb weniger Monate entscheidend verengt hat. Dass es Verschiebungen…

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