Zum Umgang der FAZ mit der populistischen extremen Rechten Von Roisin Ludwig und Regina Wamper. Erschienen in DISS-Journal 33 (2017) Während vor 2015 auf die Wortergreifungsstrategien der extremen und populistischen Rechten mit einem weitgehenden Entzug der ‚politischen Bühne‘ geantwortet wurde, scheint sich dies in der aktuellen Debatte um Pegida und AfD zu ändern. In der bundesdeutschen Presse sowie in staatlichen wie zivilgesellschaftlichen Institutionen wird ein Dialog in Erwägung gezogen oder zumindest über die Frage eines Dialogs debattiert. Für den mediopolitischen Diskurs scheint dies in Bezug auf die AfD anders zu sein. Hier kommen gerade die Führungspersonen in Talkshows, Politikerrunden und Medien zu Wort, wobei die Einladenden oftmals hoffen, die AfD möge sich in den Diskussionen selbst diskreditieren. Die Dialogangebote beziehen sich dabei vor allem auf migrations- und europapolitische Themen. Der Frage, ob mit…
Eine Leseempfehlung von Helmut Kellershohn. Erschienen in DISS-Journal 32 (2016) Mit Pegida ist vor zwei Jahren eine Protestbewegung von rechts entstanden, die eine hohe Aufmerksamkeit in der breiten Öffentlichkeit, in den Medien und im Wissenschaftsbereich erlangt hat. Im Fokus der wissenschaftlichen Untersuchungen und medialen Berichterstattung standen die Anhänger*innen, das Organisationsteam von Pegida und die Frage, ob und inwieweit die politischen Forderungen und Thesen Pegidas eine Berechtigung haben. Ob Pegida als eigenständige Formation begriffen werden kann oder in einen größeren politischen Kontext eingeordnet werden muss, war zunehmend Gegenstand von Kontroversen. Die ansteigende Gewalt gegen geflüchtete Menschen sowie die Polarisierung der Gesellschaft, die anhand der Frage verläuft, wie Asylpolitik betrieben werden soll, induzierte für die Presse wie auch die Wissenschaft die Frage nach dem Zusammenhang mit dem Phänomen Pegida. Ein Autor*innenteam um den Dresdner Soziologen…
Von Regina Wamper. Erschienen in DISS-Journal 32 (2016) Seit sich im Oktober 2014 die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) in Dresden versammelten, wird ihre politische Einordnung im mediopolitischen Diskurs kontrovers diskutiert. In Hinblick auf die gesellschaftliche Herausforderung, in kurzer Zeit mehrere hunderttausend geflüchtete Menschen in Deutschland aufzunehmen, vertrat neben der AfD vor allem Pegida die Position einer strikten Reglementierung von Einwanderung. Pegida offenbarte damit eine politische Sichtweise, die gesellschaftliche Prozesse mit kulturalistischen und rassistischen Inhalten unterfütterte. Mit diesen Positionen konnte Pegida durchaus aber auch an den politischen Mainstream anschließen. Die Rezeption von Pegida im politischen Mainstream warf vor allem die Fragen auf, wie Pegida in die politische Landschaft einzuordnen sei und wie die Gesellschaft mit Pegida umgehen solle. ((Die folgenden Ergebnisse gehen auf eine Studie des DISS zurück, die die…
Oder doch globale politische Verwerfungen? Bemerkungen zum Diskurs über ‚sächsische Verhältnisse‘ im Kontext einer generellen Rechtsverschiebung Von Tino Heim. Erschienen in DISS-Journal 32 (2016) Pegida hat angesichts der seit Monaten bei ca. 2.000 stagnierenden Teilnahmezahlen den Zenit überschritten, und der Erfolg der AfD bei den Landtagswahlen 2016 – 15,2% in Baden-Württemberg, 24,3% in Sachsen-Anhalt, 20,8% in Mecklenburg-Vorpommern – stellt die 9,7% in Sachsen 2014 weit in den Schatten. Gleichwohl steht der Freistaat als Spitzenreiter bei rechter Gewalt weiter im Fokus der Thematisierung eines bundesweiten Rechtsrucks und den zwischen verbalen Abgrenzungen und taktischer Übernahme rechtspopulistischer Forderungen schwankenden politischen Reaktionen. Im Winter 2016 kumulierten entsprechende Debatten um das markante Diskursereignis der Vorfälle in Clausnitz und Bautzen am 18. bzw. 20. Februar. ((In Clausnitz war ein Bus mit Geflüchteten unter „Ausländer raus“-Rufen blockiert worden. Die Polizei…
Ein Blick auf die nordrhein-westfälischen Pegida-Ableger Von Maren Wenzel, erschienen im DISS-Journal 29 (2015) Dügida, Kögida, Mögida, Bogida, Pegida NRW – Die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ treten im Westen Deutschlands mit den unterschiedlichsten Namen auf. Genauso breit gefächert sind die extrem rechten Organisationen und Strömungen, die die „Abendspaziergänge“ in NRW für ihre Zwecke nutzen wollten. Pro NRW, die militante Neonazi-Partei Die Rechte, die rechtspopulistische AfD, die Hooligans gegen Salafisten (HoGeSa), die German Defence League: Die Kundgebungen von Pegida und Co. in Nordrhein-Westfalen sind ein Sammelbecken extrem rechter Ideologien. Stärker als etwa in Leipzig oder Dresden fühlten sich Teilnehmer*innen, die sich selbst in der sogenannten Mitte der Gesellschaft verorten, vereinnahmt und blieben den Demonstrationen fern. Das Ergebnis sind stetig sinkende Teilnehmer*innenzahlen. Das liegt unter anderem an der Zersplitterung in konkurrierende Veranstaltungen…
Von Michael Nattke und Anna Gorskih, erschienen im DISS-Journal 29 (20159 Während Pegida außerhalb Sachsens nie so recht hat Fuß fassen können, bringen das Original in Dresden und seine Ableger in Sachsen nach wie vor regelmäßig eine große Anzahl von Menschen auf die Straße. Auch wenn beim Auftritt von Geert Wilders mit knapp 10.000 Teilnehmer_innen im April 2015, die eigenen Erwartungen weit verfehlt wurden, gab es bis Redaktionsschluss keine einzige Pegida-Demonstration in Dresden, an welcher nicht wenigstens eine vierstellige Zahl von Demonstrant_innen dem Aufruf von Lutz Bachmann folgte. Pegida startete als die außerparlamentarische Opposition einer neuen konformistischen Rechten in der Bundesrepublik. Mit Sarrazins Erfolg und insbesondere mit dem Aufstieg der AfD sind rassistische und nationalchauvinistische Positionen wieder zu einem ernstzunehmenden Diskursgegenstand außerhalb von Neonazi-Milieus geworden. Auch wenn es nur vereinzelte personelle Überschneidungen gab,…