Die Wahlnachlese der Rechten

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Von Stefan Jacoby, erschienen in DISS-Journal 3 (1999) "Fassungslos steht man vor dem Debakel", "Vernichtende Niederlage", "Schockierend", - so lauteten erste Reaktionen aus der rechten Szene nach der Bundestagswahl. Und das obwohl sich der Stimmenanteil der Rechtsparteien mit zusammen 4,5 Prozent im Vergleich zur letzen Bundestagswahl verdoppelte. Die Erwartungen waren hoch gesteckt nach dem überraschenden Ergebnis der DVU in Sachsen-Anhalt, wo sie im April 1998 aus dem Stand heraus 12,8 Prozent einfuhr. REP's, DVU, ja sogar NPD, BFB und "Pro DM" sahen sich bereits so gut wie sicher auf der Gewinnerseite - wenn schon nicht im Bundestag, dann doch wenigstens in den Landtagen. Die REP's führten ihren Landtagswahlkampf in Bayern unter der Parole "Wir halten, was die CSU verspricht". Man gab sich siegessicher: "Unveröffentlichte Umfragen [...] sehen uns bereits bei sieben Prozent!". Die…

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Von US-Vasallen und französischen Lakaien

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Reaktionen der extremen Rechten auf den NATO-Krieg in Jugoslawien. Von Stefan Jacoby, erschienen in DISS Archiv-Notizen April 1999 In der vorigen Ausgabe der Archiv-Notizen gingen wir bereits kurz auf die ersten Reaktionen der extremen Rechten auf den Krieg ein. Inzwischen liegen neben den Internet-Publikationen auch zahlreiche Printmedien mit Stellungnahmen zum Thema vor. Die Tendenz, daß dieser Krieg von der überwiegenden Mehrheit abgelehnt wird, hat sich bestätigt. Das zentrale Argument dabei ist, er diene angeblich nicht den deutschen Interessen, sondern liege ausschließlich im Kalkül der USA. Eine Minderheit befürwortet den Krieg, zumeist mit dem Verweis auf Volksgruppenpolitik und Ethnopluralismus. Auffällig ist, daß die Option für oder gegen den Krieg sich nicht in jedem Fall eindeutig vorhersagen ließ. Es würde den Rahmen der Archiv-Notizen sprengen, einen umfassenden Überblick zu geben. Wir greifen daher nur einige…

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Wir sind das Original

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Wie die Rechten die Hamburger Senatswahl beurteilen. Von Helmut Kellershohn, erschienen in DISS-Journal 1 (1998) Nach der Wahl in Hamburg hat angesichts der Ergebnisse auch im rechtsextremen Lager das Nachdenken über die weiteren Perspektiven begonnen. Die Republikaner hatten die Focussierung des Hamburger Wahlkampfs auf das Thema Innere Sicherheit mit zwiespältigen Gefühlen aufgenommen. Die Ansprache des Vorsitzenden Schlierer in der Septemberausgabe der Parteizeitung zeigt das Dilemma: "Jetzt übernehmen dieselben Politiker, die uns bislang als Extremisten diffamiert haben, kurz vor der Wahl die Forderungen der Republikaner. Um anschließend im alten Trott weiterzumachen." Schlierer pochte vergeblich gegenüber dem gewöhnlichen Extremismus der Mitte darauf, daß man doch alles schon früher gewußt habe und daher das Original sei, dem der Wähler bitte schön sein Vertrauen zu schenken habe. Nach dem Desaster (1,9%) wird die Parole "Wir sind das…

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„Runder Tisch“ am Kyffhäuser? Die Entwicklung der parteipolitisch orientierten Rechten

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Von Martin Dietzsch und Anton Maegerle. Ein Überblick über die Entwicklung der parteipolitischen Rechten. Was ist zwei Jahre nach dem Wahldesaster im "Superwahljahr" aus der Parole von der Einheit der Rechten geworden? Welche Entwicklungen sind abzusehen? Stand: November 1996 Spätestens nach dem aus der Sicht der extremen Rechten katastrophalen Verlauf des "Superwahljahres" 1994 begann eine Phase der Neuorientierung. Diese Phase ist auch nach zwei Jahren noch nicht abgeschlossen. Obwohl viele Aktivitäten unter der Parole "Einheit der Rechten" standen, ist zunächst einmal eine größere Zersplitterung das Ergebnis. Es ist absehbar, daß dies nur ein vorübergehender Effekt ist - welche Konstellation am Ende des allgemeinen Gärungsprozesses stehen wird, läßt sich nicht exakt prognostizieren. Wir geben hier eine Bestandsaufnahme der Entwicklung der parteipolitischen Rechten. Dabei kann die Tatsache nur am Rande erwähnt werden, daß sich auch der…

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Die neue Qualität der NPD

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Umfeld, Geschichte, Ideologie und Organisation einer rechtsradikalen Partei und ihre Bedeutung in der Bundesrepublik der Gegenwart. Von Siegfried Jäger. Zuerst erschienen als DISS-Text Nr. 3 des Duisburger Instituts für Sprach- und Sozialforschung im September 1988 (2. völlig überarbeitete Auflage, April 1989) 1. rechtsextreme Erneuerung Erst die Wahlerfolge der Liste D in Bremen und Bremerhaven, eines Bündnisses von Deutscher Volksunion (DVU) und Nationaldemokratischer Partei (NPD) (September 1987, Bremen 3,4%, Bremerhaven 5,4%), der REPUBLIKANER in Berlin (7,5 %) und der NPD bei den Kommunalwahlen in Hessen (Frankfurt 6,5 %, Bad Hersfeld 5,6 %, Main-Kinzig-Kreis 5,2 %, Wölfersheim 17,5 %). wo die REPUBLIKANER nur in einigen wenigen Kreisen und Städten angetreten waren (Rheingau-Taunus-Kreis 10,5 %, Wetteraukreis 7,5%, Bad Nauheim 11,5 %,), machte eine breitere Öffentlichkeit darauf aufmerksam, daß der Rechtsextremismus in der Bundesrepublik Deutschland weiterhin existent…

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