Öffentliche Debatten um Meinungsfreiheit und Medien in Deutschland

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Anmerkungen zum kommenden DISS-Colloquium (23.-25.11.2018) von Regina Wamper, erschienen in DISS-Journal 35 (2018) Die politische Kultur in Deutschland ist in einen Kampf um mediale Wahrheit verwickelt. Was gilt als „Real News“ und was als „Fake News“? Oftmals findet die Auseinandersetzung darüber im Rahmen einer binären Inszenierung statt, in der tatsächliche Probleme der gegenwärtigen Medienproduktion unter den Tisch fallen. Gleichzeitig bilden diese Probleme allerdings auch ein Substrat, auf dem politische Akteur*innen versuchen, unter dem Schlachtruf der Meinungsfreiheit reaktionäre politische Ideen durchzusetzen. Mit diesem Spannungsfeld wird sich vom 23. bis 25. November 2018 das Kooperationscolloquium des DISS in der Würzburger Akademie Frankenwarte beschäftigen. Ausgerechnet der Vorstandsvorsitzende der Axel Springer SE, Mathias Döpfner kritisierte jüngst in einem Gastbeitrag für das Deutschlandradio-Programmheft ((Mathias Döpfner: „Die Lüge ist Alltag geworden“, in: Deutschlandradio-Programmheft, Juni 2018, S. 14. )) die…

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Schmäh eines Unpolitischen?

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Böhmermann zwischen hate speech und Satire Von Jobst Paul. Erschienen in DISS-Journal 31 (2016) Satiren zeigen den Zusammenprall zwischen hohen moralischen Ansprüchen und schlechter Wirklichkeit. Sie führen die zu Unrecht erhobenen Ansprüche ad absurdum. Dehumanisierende Herabsetzung liegt dagegen vor, „wenn du einfach nur so untenrum argumentierst, ne?“ Wo steht Böhmermanns Text? Böhmermanns Erdogan-‚Schmähgedicht‘ vom 31. März 2016 (in der Sendung Neo Magazin Royale) folgte auf die Verwicklungen, die eine extra3-Satire zu Erdogan vom 17. März 2016 („Erdowie, Erdowo, Erdogan“) ((Nach dem Nena-Song Irgendwie, Irgendwo, Irgendwann. Vgl. http://lyricstranslate.com/de/erdowie-erdowo-erdo%C4%9F-erdonas%C4%B1l-erdonerede-erdo%C4%9F.html)) verursacht hatte. Diese unterlegte einfache Reime zur Machtpolitik Erdogans mit passenden ausdrucksstarken Filmsequenzen, in denen Erdogan beim Scheitern seiner heldischen Männlichkeit gezeigt wurde. ((In einer Sequenz versucht sich Erdogan in Oberhemd und Anzughose als Rodeo-Reiter, wird aber innerhalb von Sekunden abgeworfen und schlägt hart mit dem…

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Freedom of Speech: Grenzen der Redefreiheit

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Von Rolf van Raden. Erschienen in DISS-Journal 20 (2010) „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten“ – mit diesem Satz verbrieft das deutsche Grundgesetz die sogenannte Meinungsfreiheit. Und doch können längst nicht alle alles sagen. Es ist ein inhärenter Teil von bürgerlichdemokratischen Verfassungen, die freie Meinungsäußerung nicht nur zu gewähren, sondern sie sogleich mit weiteren Bestimmungen einzuschränken. Darüber hinaus ist das, was faktisch sagbar ist, von weit umfangreicheren diskursiv-sozialen Macht- und Regelsystemen bestimmt als nur durch Gesetze. In Zusammenarbeit mit dem DISS hinterfragen und analysieren der Hamburger Kunstverein und der Neue Berliner Kunstverein das Konzept der Redefreiheit. Dazu wurde eine Doppelausstellung konzipiert, die im Dezember 2010 sowohl in Hamburg als auch in Berlin ihre Pforten öffnet. Insgesamt geht es dabei um die ideologische…

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