Demokratie und/oder Kapitalismus?

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Zur Diskussion gestellt von der AG Demokratie des DISS, veröffentlicht im DISS-Journal 26 (2013) Mit den folgenden Thesen hat sich auf dem 2. DISS-Tag die neue AG Demokratie vor- und zur Diskussion gestellt. Dabei gingen die Referenten von den folgenden Fragestellungen aus: Repräsentative Demokratie in der Vertrauenskrise als grundsätzliches Problem  der repräsentativen Demokratie, oder besteht hier nur ein Reformbedarf? Gibt es eine Demokratie ohne Kapitalismus? Oder ist eine Perspektive „Demokratie“ ohne Kapitalismus realistisch, und welche Wirtschaftsform wäre dem angemessen? Oder muss das Verhältnis beider neu verhandelt werden? Lässt sich die Nation, die bisher an die Demokratie gebunden war, durch erweiterte Identitäten als Träger wirkungsvoller Demokratien in Zeiten der Globalisierung  ersetzen, und was wären diese? Oder bleibt die Nation der unumgängliche Träger demokratischer Strukturen? Zum Verhältnis von Wissenschaft und Soziale Bewegungen und Politische Arbeit…

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Über rechte und linke Demokratie- und Parteienkritik

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Colin Crouch ((Colin Crouch (geb. 1944) ist Politikwissenschaftler und Soziologe an der University of Warwick und dort Leiter des Institute of Governance and Public Management. Er wurde 2004 schlagartig bekannt mit seiner Studie „Post-democracy“, die 2008 im Suhrkamp Verlag in deutscher Übersetzung erschien. Kürzlich erschien, auch bei Suhrkamp, „Das befremdliche Überleben des Neoliberalismus.)) im Interview mit der Jungen Freiheit. Von Helmut Kellershohn. Erschienen in DISS-Journal 24 (2012). Demokratie- und Parteienkritik ist auf Seiten der extremen Rechten sehr beliebt. ((Der folgende Beitrag stützt sich größtenteils auf Ausführungen in dem demnächst im Unrast-Verlag erscheinenden Band Die Deutsche Stimme der Jungen Freiheit. Lesarten des völkischen Nationalismus. Dieser Band, der die Junge Freiheit mit der Deutschen Stimme vergleicht, ist das Ergebnis der kontinuierlichen Arbeit des Arbeitskreises Rechts im DISS. Er enthält Beiträge von Regina Wamper, Lenard Suermann,…

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Occupy Democracy, aber wie?

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 Kämpfe um Demokratie. Ein Review-Essay von Siegfried Jäger. Erschienen in DISS-Journal 24 (2012) Sind die weltweite Occupy-Bewegung und – erst recht – der arabische Frühling kläglich gescheitert? Was hat die Entkolonialisierung afrikanischer Länder ((Vgl. dazu auch die Rezension des Doppelheftes der Zeitschrift Peripherie mit dem Titel „Umkämpfte Räume“ http://www.diss-duisburg.de/2012/11/umkampfte-raume/)) gebracht außer Korruption und Kriegen? Hat die Krise neoliberaler Alternativlosigkeiten einen Ausweg gezeitigt, der in die Richtung wirklicher Demokratie deutet? Angesichts des „arabischen Frühlings“ und auch der weltweiten Occupy-Bewegung drängt sich die alte Frage auf, was „wir“ denn eigentlich unter Demokratie verstehen und wie und ob überhaupt sie zu realisieren ist. Und diese Frage drängt sich deshalb in besonderer Weise auf, weil das von „uns“ und dem ganzen Westen vertretene und gelegentlich auch geliebte oder manchmal gar als heilig geglaubte Modell von (repräsentativer) Demokratie…

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»Normaler« Terror?

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Zu den Thesen von Giorgio Agamben. Von Jürgen Link. Erschienen in DISS-Journal 11 (2003) (= Gemeinsames Sonderheft des DISS-Journals und der kultuRRevolution zum Irak-Krieg). In seinem Essay »Der Gewahrsam. Ausnahmezustand als Weltordnung « (FAZ 19.4.2003) hat Giorgio Agamben der politischen Ausrichtung der Supermacht nach dem 11.9.2001 und damit dem seitherigen Weltzustand die wohl gleichermaßen radikalste, intelligenteste wie alarmierendste Diagnose gestellt. Diese Diagnose ergibt sich aus einer Weiterführung und Aktualisierung der Analytik politischer Tiefenstrukturen entsprechend dem Verhältnis zwischen Ausnahme- und Normalzustand, wie es in verschiedenen Facetten von Carl Schmitt, Walter Benjamin und Hannah Arendt reflektiert wurde. Agambens Resultat ist voller Shock and Awe: Wenn »Guantánamo« tatsächlich nicht einmalige und möglichst umgehend zu beendende Ausnahme, sondern nur symbolischer Beginn einer global dominierenden Tendenz sein sollte, dann wäre die Unterstellung von Analogien zur Horrorzeit 1914-1945 mit…

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Putin in Berlin

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Von Edzard Obendiek. Erschienen in DISS-Journal 9 (2001) Wladimir Putin war in Berlin und hat eine Rede mit erstaunlichen Wirkungen vor dem Bundestag gehalten. Der kleine drahtige, ungelenk erscheinende Mann legte los in einem Deutsch, das flüssig und sicher war, und wie er mit dieser oder jener Floskel auf das Publikum reagierte, das gefiel. Auch das, was er sagte ließ die Zuhörer aufhorchen. Mit Anspielungen auf Geschichte und Kultur beider Länder beschwor er eine neue Phase der deutsch-russischen Partnerschaft. Die Abgeordneten – und viele Bundesbürger mit ihnen – waren überrascht und geradezu begeistert von diesem neuen Gorbi. Durch ihn sehen sie Russland in einem neuen fortschrittlichen Licht, jenseits der düsteren Klischees von Mafia und Korruption. Ich fand das grossartig. Das ist genau, was ich mir nach meinen Russlandreisen immer gewünscht, wofür ich mich…

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