Materielle Ungleichheit und Veränderungen politischer Teilnahme

Sekundäre Anpassungen an ökonomische Entwicklungen in Nordrhein-Westfalen

Von Peter Höhmann

 

„Die Herren machen das selbst, dass ihnen der gemeine Mann feind wird.“
(Thomas Müntzer)

1. Vorbemerkung

Der Beitrag befasst sich mit den Folgen der ungleichen ökonomischen Veränderungen in den Städten und regionalen Kreisen Nordrhein-Westfalens (NRW). Er geht dazu besonders auf Verbindungen zwischen diesen Wandlungsvorgängen und politischen Reaktionen in der Wohnbevölkerung ein, die als Konsequenz dieser Änderungen besonders nachhaltig auftreten können. Allgemein haben neben vielen weiteren einschlägigen Arbeiten für die Entwicklungen in den Städten vor allem Hartmut Häusermann und Walter Siebel (1987) in ihrer Ausarbeitung einer neuen Urbanität auf die Veränderungen zwischen wirtschaftlicher Produktion und sozialen Integrationsmustern in Richtung zunehmender Spaltung zwischen verschiedenen Lebensstilen und den offenen wie verschlossenen Handlungsspielräumen innerhalb der Sozialstruktur aufmerksam gemacht.^[1]

Der Beitrag greift diesen Zusammenhang auf. Er verweist zunächst auf die zunehmende Ungleichheit in den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen des Bundeslandes und stellt in einem weiteren Teil hierauf beziehbare Folgen am Beispiel politischer Teilnahme dar.

 

2. Felder wirtschaftlicher Ungleichheit

Die wirtschaftlichen Verhältnisse in NRW sind unmittelbar durch einen markanten Umbau der industriellen Produktion mit einem entsprechenden Rückgang der Erwerbstätigkeit charakterisiert. Ihr Anteil lag 2020 in den kreisfreien Städten nur noch bei 19,6% und in den Kreisen bei 29,2%.^[2]

Als Konsequenz dieser Entwicklung könnte man vermuten, dass sich durch den Wandel von der Produktion zum Dienstleistungsbereich auch die Struktur zwischen reichen und ärmeren Städten und Kreisen verändert hat. Diese Annahme lässt sich für NRW allerdings nicht bestätigen. So ist hier die Rangfolge in der Höhe des Bruttoinlandprodukts je Einwohner unter den einzelnen Gebietskörperschaften in den letzten 30 Jahren so gut wie gleich geblieben.^[3] Da zwischen den einzelnen Städten und Kreisen nur geringe Veränderungen im Verhältnis ihrer jeweilen wirtschaftlichen Produktion untereinander aufgetreten sind, haben sich offenbar zunächst überkommene Formen ökonomischer Ungleichheit trotz des massiven Ausbaus des Dienstleistungssektors kollektiv erhalten. Neue Wachstums- und Veränderungsimpulse bauen weiterhin auf dieser Grundlage auf.

Die grundsätzliche Feststellung, nach der die wirtschaftlich reichen Gebietsteile reich geblieben sind und die armen arm, schließt jedoch weder darüber hinauswirkende ungleiche Entwicklungstendenzen noch anschließende Folgeprobleme zwischen oder innerhalb der einzelnen Regionen aus. Die weiter bestehenden ungleichen Rahmenbedingungen und Lagen sind auf verschiedenen Ebenen sichtbar. Sie zeigen sich unmittelbar zwischen den einzelnen Städten und Kreisen durch eine stärker auseinanderdriftende wirtschaftliche Entwicklung. Für das Merkmal Bruttoinlandprodukt je Einwohner lässt sich aus den Daten der amtlichen Statistik für das Jahr 1992 in den reicheren Städten und Kreisen ein durchschnittlicher Wert von 23.344€ ermitteln, für die ärmeren ein Wert von 17.313€. In den Folgejahren wies der Produktionszuwachs in diesen ärmeren Regionen regelmäßig geringere Werte auf. Er lag zwischen den Jahren 1992 und 2000 bei 91,3%, zwischen 2000 und 2010 nur noch bei 70,5% und zwischen 2010 und 2020 bei 85,0%. So ist im Ergebnis insgesamt die wirtschaftliche Ungleichheit zwischen einzelnen Gebietsteilen des Landes angestiegen und steht damit auch gegen die formelle politische Zielsetzung, zwischen den einzelnen Regionen gleichwertige Lebensverhältnisse anzustreben.^[4]

Erwartungsgemäß hat die ungleiche wirtschaftliche Situation deutliche Auswirkungen auf die materielle Lage in den Städten und Kreisen. Bestehende Unterschiede sind bei der Aufgliederung kreisfreier Städte und Kreise in vier jeweils ärmere und reichere Teilregionen besonders zu erkennen. ^[5]

 

Kennzahlen materieller Ungleichheit in NRW in kreisfreien Städten
und Kreisen 2018 und 2007 (%)

	Kreisfreie Stadt BIP1992 hoch	Kreisfreie Stadt BIP1992 gering	Kreise   BIP1992 hoch	Kreise BIP1992 gering
Versteuertes Einkommen 2018 < 20.000€ (%)	36,3	40,5	34,4	34,5
Steuern aus Einkommen 2018 < 20.000€ (%)	1,4	1,9	1,3	1,4
Versteuertes Einkommen 2018 > 130.000€ (%)	4,9	2,8	4,0	4,0
Steuern aus Einkommen 2018 > 130.000€ (%)	43,4	32,1	39,6	37,2
Steuern je Einwohner 2018 (€)	4.517	2.801	3.770	3.522
Steuern je Einwohner 2007 (€)	3.150	2.065	2.701	2.483

 

 

Die Tabelle verweist anhand der Steuerdaten auf ein ausgeprägtes Bild sozialer Ungleichheit zwischen, aber auch innerhalb der Städte. Für die steigende Ungleichheit spricht nicht nur die Höhe, sondern auch der Zuwachs der Einkommensteuer je Einwohner. Er lag zwischen 2007 und 2018 in den stärker prosperierenden Gemeinden bei 1.367€. In den ärmeren Gemeinden war dagegen lediglich ein Anstieg von 736€ zu verzeichnen. Als ein weiterer Hinweis dieser Einkommensungleichheit kann auch der höhere Anteil von 4,9% gegenüber 2,8% der Wohnbevölkerung gelten, die 2018 ein Einkommen über 130.000€ versteuert hat. Anzumerken sind zugleich die durchweg höheren Differenzen in den kreisfreien Städten gegenüber den Kreisen.

Einkommensungleichheit wird vor allem am unterschiedlichen Ertrag der Einkommensteuer sichtbar. So liegt der Anteil aus der Einkommensteuer bei Steuerzahlenden mit einem Einkommen unter 20.000€ deutlich unter 2%. Der geringe Anteil der Bewohner mit hohem Einkommen trägt dagegen zu über einem Drittel zum Gesamtertrag dieser Steuer bei. Auch wenn diese Differenz interessiert politisiert wird, ist sie vor allem als Ausdruck einer insgesamt in den Regionen bestehenden Ungleichheit zu sehen.

Die Angaben in der Tabelle verweisen nicht nur über den unterschiedlichen Ertrag aus der Einkommensteuer auf die jeweils gegebenen oder versperrten Handlungsmöglichkeiten für die einzelnen Gemeinden, um ihre jeweils bestehenden sozialen Lagen zu modifizieren und damit auch das Ausmaß bestehender Ungleichheit zu mildern. Auch weitere Indikatoren, wie die Erträge aus der Gewerbesteuer oder die Entwicklung der kommunalen Schulden geben in gleicher Richtung Aufschluss über die jeweils bestehenden ungleichen Handlungsspielräume der Kommunen.^[6] Ob und wie diese genutzt werden, ist jedoch nur anhand der konkreten Stadtpolitik abzulesen. Hierbei lässt der jeweils bestehende städtische Rahmen jedoch keine grundsätzlichen Änderungen zu, sondern bleibt auf externe Rahmenbedingungen verwiesen.^[7] Im Verständnis der liberalen Ökonomie gilt dann als Schwerpunktsetzung: „Die beste Sozialpolitik kann zu keinem befriedigenden Erfolg führen, wenn die Produktivität der menschlichen Arbeit gering ist“ (Eucken 1959, S. 179f.). Nachdem dieses Orientierungsmuster jedoch systematisch kaum mit den an anderer Stelle formulierten Wertansprüchen zu verbinden ist, verharren auch die jeweiligen Formen sozialer Ungleichheit in ihren überkommenen Mustern. Entsprechend differenzieren sich die Lebenslagen der Bewohner nach den vorherrschenden ökonomischen Standards weiter aus.

 

3. Veränderungen politischer Teilnahme

Die vorgestellten Daten verweisen auf unterschiedlichen Ebenen auf eine stabile und zunehmende Ungleichheit. Dies gilt sowohl für die wirtschaftlichen Veränderungen zwischen einzelnen Regionen, als auch für ungleiche Handlungsmöglichkeiten in den Kommunen als auch für ungleiche personale Lebenschancen. Diese Gemengelage lässt sich als krisenhafte Schwächung überkommener Sicherheiten und als Auslöser weiterreichender Folgen verstehen, mit unterschiedlich harten Konsequenzen für einzelne Bewohnergruppen. Sie tragen dazu bei, den gewohnten Alltag zu unterbrechen und wirken in dieser Situation auf den Aufbau geänderter Bewußtseins- und Praxisbedingungen hin. (Vgl. Schütz 1943/1944, bes. S. 502). Im Besonderen tritt dabei ein Verlust institutionellen Vertrauens auf. Dieser zeigt sich nicht nur in verbalen Distanzierungen. Er gilt vielmehr besonders für die Verstärkung einer Praxis, die sich in distanzierenden Handlungen niederschlägt. Erving Goffman hat die hierbei auftretenden verschiedenen Handlungsmuster unter dem Begriff der „sekundären Anpassung“ zusammengefasst.^[8] Das Konzept verbindet besondere Rahmenbedingungen mit der Verstärkung bestehender und auch dem Auftreten neuer Verhaltensweisen. Im Fall der hier zur Diskussion stehenden politischen Reaktionen treten diese erwartbar zunächst als Vertrauensverlust und Rückzug aus der Öffentlichkeit auf.

Solche Konsequenzen werden durch ein selektiv verändertes Teilnahmeverhalten in der Bevölkerung sichtbar, das einen besonders scharfen Rückzug von Bevölkerungsgruppen ausweist, die sich selbst als wenig privilegiert einstufen.^[9] Eine Selbsteinstufung der Befragten, welcher verschiedener vorgegebener Gruppen sie sich zurechnen, zeigt entsprechend einen besonders scharfen Rückzug der weniger privilegierten Bevölkerungsgruppen an.  Der Anteil der Befragten in dieser Gruppe, die angeben, bei den letzten Bundestagswahlen nicht gewählt zu haben, ist seit der Erhebung des Jahres 1984 kontinuierlich von 9,9% auf 31,3% gestiegen. Der Anteil der Wahlenthaltungen aus den beiden übrigen Gruppen liegt dagegen auf einem deutlich niedrigeren Niveau und ist zumindest in den letzten 20 Jahren konstant geblieben.

 

Selbsteinstufung und Angabe fehlender Teilnahme
an der jeweils letzten Bundestagswahl in NRW (%)
ALLBUS 1984-2018

Selbsteinstufung innerhalb der Sozialstruktur
Erhebungsjahr	unten	Mitte	oben
1984	9,9	4,0	5,5
1996	11,9	10,4	5,6
2004	20,2	12,7	6,1
2008	23,0	9,3	7,9
2018	31,3	11,9	3,1

 

Über die in der Tabelle angezeigte Entwicklung hinaus weisen weitere gleichgerichtete Daten aus dem Erhebungsjahr 2018 auf einen Zusammenhang zwischen der Wohnsituation und einer fehlenden Teilnahme an den Wahlen hin. So geben Befragte, die sich in der Sozialstruktur im unteren Bereich einstufen, aber mit ihrer Wohnung oder dem Wohnumfeld zufrieden sind, zu 21,7% an, an den letzten Wahlen nicht teilgenommen zu haben. Werden jedoch zum Wohnumfeld Mängel genannt, steigt der Anteil der Nichtwähler dieser Gruppe auf 36,9%. Im Vergleich zu vorausgegangenen Erhebungen sind diese Unterschiede dort jedoch allenfalls am Rande aufgetreten. Offensichtlich verstärkt sich die Unzufriedenheit unterprivilegierter Gruppen und lässt sich im Zusammenhang mit der angesprochenen Verschärfung regionaler und personaler Ungleichheit in NRW verstehen. Während 1995 noch davon ausgegangen werden konnte, dass eine Abspaltung und Trennung der unteren von den übrigen Bevölkerungsgruppen nicht besteht (Leibfried/Leisering u.a. 1995, besonders S. 336f.) ist diese Interpretation, zumindest, was den sehr unterschiedlichen Rückzug aus dem öffentlichen Raum anbelangt, inzwischen eher fragwürdig geworden.

Neben Rückzugsreaktionen als Anpassung an veränderte Lebensbedingungen sind nach Goffman in einer solchen Lage auch offen demonstrative Reaktionen zu erwarten. In dem hier dargestellten Zusammenhang zeigt sich dies durch die Unterstützung einer nationalistischen politischen Partei, die sich bisher in Nordrhein-Westfalen allerdings noch weniger stark als in anderen Bundesländern ausgebreitet hat. In einer Rede aus Anlass deutlich angestiegener Wahlergebnisse für die NPD hat Theodor Adorno früh auf Bedeutung und Wirkung dieser Entwicklung hingewiesen. Er führte hierbei besonders aus, dass rechtsradikale Deutungsmuster auch dort nicht untergehen, wo sie durch die objektive Situation eines real wirksamen Nationalismus nicht mehr als recht substantiell anzusehen sind.^[10] Einschlägige Reaktionen können nach Adorno regelmäßig neu instrumentalisiert werden. Aktuell ist dieser Befund zu unterschiedlichem Maße in den Präferenzen und den Wahlergebnissen der AfD zu erkennen. In diesem Sinne lässt sich in den politischen Debatten eine verstärkte Instrumentalisierung nationaler Stereotype beobachten mit selektiver Unterstützung dieser Partei.

Aus den Ergebnissen der Bevölkerungsstudien für das Land NRW geht in diesem Zusammenhang hervor, daß gerade die schlechter gestellten Bevölkerungsgruppen in den letzten Erhebungen in überdurchschnittlichem Maße angeben, bei den kommenden Wahlen AfD wählen zu wollen.

 

Soziale Selbsteinstufung und Angabe bei der Bundestags-
wahl AfD zu wählen (%) Allbus 2016-2021 für NRW

Selbsteinstufung innerhalb der Sozialstruktur
Erhebungsjahr	unten	Mitte	oben
2016	12,3	6,0	5,6
2018	12,3	5,6	0
2021	11,4	3,6	2,2

 

Die in der Tabelle sichtbare Tendenz ist über die letzten Jahre in NRW sehr konstant. Menschen, die sich als „unten“ im sozialen Gefüge verorten, drücken zuletzt mit 11,4% ihre Präferenz für die AFD aus und bringen in dieser Form auch ihre Unzufriedenheit mit den aktuellen Verhältnissen zum Ausdruck.^[11] Ob und inwieweit die nach den jüngsten Prognosen ansteigenden Zustimmungswerte zu dieser Partei im Wahlverhalten realisiert werden, zeigen kurzfristig die Wahlen in Bayern und Hessen. Im Ergebnis ist eine solche Entwicklung als massive Eskalation der aktuellen Situation zu verstehen.

 

Literatur

Adorno, Theodor W. 2019: Aspekte des neuen Rechtsradikalismus, Berlin.

Claessens, Dieter/Klönne, Arno/Tschoepe, Armin 1973: Sozialkunde der Bundesrepublik Deutschland, Düsseldorf und Köln.

Eucken, Walter 1959: Grundsätze der Wirtschaftspolitik, Hamburg.

Goffman, Erving 1967: Stigma. Über Techniken der Bewältigung beschädigter Identität, Frankfurt/M.

Häußermann, Hartmut/Siebel, Walter 1987: Neue Urbanität, Frankfurt/M.

Leibfried, Stephan/Leisering, Lutz u.a. 1995: Zeit der Armut, Frankfurt/M.

Schütz, Alfred 1943/1944: The Stranger: An Essay in Social Psychology, in: American Journal of Sociology, 49, S. 499-507.

Streeck, Wolfgang 2021: Zwischen Globalismus und Demokratie, Berlin.

 

Peter Höhmann, promovierter Sozialwissenschaftler und Oberkirchenrat i.R., ist Mitarbeiter im AK Gesellschaftstheorie des DISS.

 

^[1]        Grundsätzlicher werden Zusammenhänge zwischen wirtschaftlicher Produktion und den Formen sozialer Ein- und Ausschließung besonders bei Wolfgang Streeck 2021 ausgearbeitet.

^[2]        Diese Veränderungen waren nicht durchgängig erwartet worden. Prognosen aus den siebziger Jahren gehen bis zum Jahr 2000 noch von einem bundesweiten Zuwachs der Beschäftigten im sekundären Sektor von 48,8% auf 52,2% aus, in die gleiche Richtung zielt der von der Prognos AG Basel ermittelte Beschäftigtenzuwachs bis zum Jahr 1985 auf 50,6% der Beschäftigten. (Vgl. dazu Claessens/Klönne/Tschoepe 1973, S. 193)

^[3]        Die die Korrelation zwischen dem Bruttoinlandprodukt je Einwohner der Jahre 1992 und 2020 lag in den hier untersuchten 53 Gebieten bei r = 0,96.

^[4]        Ausgangspunkt ist ein Vergleich des Bruttoinlandprodukts je Einwohner im 1. und 4. Quartil aller Städte und Kreise der Jahre 1992 bis 2020. Die hier dargestellten Auswertungen statistischen Daten stammen aus den Statistikportalen des Bundes und des Landes NRW unter www.statistikportal.de sowie https://www.it.nrw/sites/default/ files/kommunalprofile/

^[5]        Grundlage sind die Steuerdaten der Jahre 2007 und 2018. Die Einteilung trennt reichere und ärmere Städte und Kreise nach der Höhe des Bruttoinlandprodukt je Einwohner (BIP) im Jahr 1992 am ursprünglichen Mittelwert jeweils in zwei Gruppen.

^[6]        Hierfür spricht auch etwa die besonders in den ärmeren Städten gesteigerte Diskrepanz zwischen einer zunehmenden chronischen Armutsbevölkerung, die Sozialhilfe nach SGBII bezieht sowie einer hier besonders drastischen Zunahme kommunaler Schulden. Der Einwohneranteil, der hier Sozialhilfe bezieht, ist hier zwischen 2011 und 2021 von 15,4% auf 16% angewachsen und in den übrigen Regionen leicht gesunken. Zugleich sind in diesem Stadttyp die kommunalen Schulden zwischen den Jahren 2000 und 2020 erheblich stärker als in den übrigen Gebieten von 1.216€ auf 4.757€ gestiegen.

^[7]        Vgl. dazu auch Häußermann/Siebel 1987, Kapitel 6: Stadtpolitik oder Wie es nicht gemacht werden soll.

^[8]        Das ursprüngliche Konzept als Technik zur Bewältigung beschädigter Identität wurde besonders von Erving Goffman 1967 ausgearbeitet.

^[9]        Die folgenden Daten basieren auf den seit 1980 durchgeführten regelmäßigen bundesweiten Erhebungen der Allgemeinen Bevölkerungsstudie der Sozialwissenschaften ALLBUS. Die Auswertung für diesem Beitrag bezieht sich auf die Antworten der Befragten aus Ostdeutschland sowie dem Land NRW.

^[10]       Theodor W. Adorno 2019, S. 13, ähnlich auch z.B. S. 24f.

^[11]       Der Vergleich dieser Angaben mit der Situation anderer Bundesländer weist durchweg ein ähnliches Muster in unterschiedlicher Höhe auf. Aus Ostdeutschland werden allerdings regelmäßig deutlich höhere Werte berichtet. Hier geben nach den ALLBUS-Erhebungen 21,6% (2021) nach zuletzt 19.3% (2018) der Befragten, die sich im unteren Feld der Sozialstruktur einstufen, an, AfD zu wählen, im mittleren Bereich sind es 8,1% (2021) und 13,4% (2018) und im oberen 7,2% (2021) und 7,3% (2018).