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Hegemonie – neoliberale Hegemonie – Hegemoniekrise …

 

… oder doch „nur“ neoliberale Dominanz.
Ein Artikel von Wolfgang Kastrup, erschienen im DISS-Journal 25 (2013).

Der Begriff der Hegemonie ist im linken politischen Spektrum in aller Munde – Hegemonietheorien, fordistische Hegemonie, Hegemoniekrise, neoliberale Hegemonie. Demirovic ist sicherlich zuzustimmen, der diesem Begriff „eine erstaunlich erfolgreiche Karriere in der kritischen Gesellschaftstheorie“ attestiert (Demirovic 2013, 127). Ursprünglich kommt der Begriff Hegemonie, so Haug, aus dem Griechischen und bedeutet in erster Linie „voransein, führen, vorangehen“. Er verweise vermutlich auf die „primär militärische Bedeutung“ dieses Begriffes in der „Blütezeit Athens“ in „Verbindung militärischer Vormachtstellung als Seemacht“ und „einem politischen Prestige und Vertrauen, das sich Athen bei vielen der militärisch und ökonomisch schwächeren Stadtstaaten v.a. im Befreiungskrieg gegen die persische Despotie erworben hatte“ (Haug 2004, 4). Im linken Diskurs verweist der Begriff heute vor allem auf die Theorie des italienischen Politikers und Kommunisten Antonio Gramsci (1891-1937), der in seinen berühmt gewordenen Gefängnisheften(GH), geschrieben in den Kerkern faschistischer Haft, den Begriff Hegemonie aufgriff- er kommt schon bei der russischen Sozialdemokratie, bei Kautsky und bei Lenin vor- und ihn zu einem zentralen seiner Theorie machte.

Der Hegemoniebegriff bei Gramsci

Um Hegemonie politisch und ökonomisch zu erreichen, muss nach Gramsci die Zustimmung der Regierten vorhanden sein. Dafür sind Kompromisse der Regierenden notwendig, die aber die politische und ökonomische Herrschaftsstruktur nicht in Frage stellen. Gramsci drückt das folgendermaßen aus: „Die Tatsache der Hegemonie setzt zweifellos voraus, daß den Interessen und Tendenzen der Gruppierungen, über welche die Hegemonie ausgeübt werden soll, Rechnung getragen wird, daß also die führende Gruppe Opfer korporativ-ökonomischer Art bringt, aber es besteht auch kein Zweifel, daß solche Opfer und ein solcher Kompromiß nicht das Wesentliche betreffen können, denn wenn die Hegemonie politisch-ethisch ist, dann kann sie nicht umhin, auch ökonomisch zu sein, kann nicht umhin, ihre materielle Grundlage in der entscheidenden Funktion zu haben, welche die führende Gruppe im entscheidenden Kernbereich der ökonomischen Aktivität ausübt“ (Gramsci, GH 7,1567). Damit wird die politisch-ethische Hegemonie für eine kapitalistische Gesellschaft zur zentralen Form von Herrschaft, allerdings unter der Bedingung, dass die ökonomischen Produktionsverhältnisse in den Händen einer Klasse liegen.

Dies lässt sich am Beispiel des Fordismus (ein Begriff, der auf Gramsci zurückgeht und seitdem üblich geworden ist, vgl. Flatschart 2010, 88) und Amerikanismus als neuer Produktions- und Lebensweise verdeutlichen: Die von Ford gezahlten hohen Löhne und der damit einhergehenden verbesserten Lebenssituation der Subalternen (der Beherrschten, der Regierten) waren verbunden mit Rationalisierung, kontrollierter Arbeitsdisziplin, Wegfall betrieblicher Interessenvertretung und Eingriffe in außerbetriebliche Lebensführung. „[D]ie Produktion und die Arbeit zu rationalisieren, wobei geschickt der Zwang (Zerstörung des Arbeiter-Gewerkschaftswesens auf territorialer Basis) mit der Überzeugung kombiniert (hohe Löhne, verschiedene soziale Zuwendungen, ideologische Propaganda und äußerst geschickte Politik) und erreicht wurde, das gesamte Leben des Landes auf die Produktion zu gründen. Die Hegemonie entspringt in der Fabrik und braucht zu ihrer Ausübung nur eine minimale Menge professioneller Vermittler der Politik und der Ideologie“ (Gramsci GH 9, 2069). Die oben erwähnten Eingriffe in die private Lebensführung macht Gramsci an dem Zusammenhang von Rationalisierung der Arbeit und Prohibition und der Kontrolle der Arbeitermoral durch den Inspektionsdienst deutlich. Beide seien „Erfordernisse der neuen Arbeitsmethode“ (ebenda, 2086). Die „Kampagne gegen den Alkohol, den gefährlichsten Zerstörungsfaktor der Arbeitskraft“ sei zur „Staatsfunktion“ geworden und der amerikanische Unternehmer kümmere sich um die „Kontinuität der physischen Leistungsfähigkeit des Arbeiters“, sodass die höheren Löhne ein „Instrument“ seien, um „eine für das Produktions- und Arbeitssystem geeignete Belegschaft auszulesen und sie stabil zu halten“ (ebenda, 2087). Gramsci verwendet für diese Hegemonie des Fordismus auch den Begriff der „passiven Revolution“ (GH 5, 961), womit er eine „Revolution ohne Revolution“ meint (GH 8, 1948), eine geschickte Einbindung und Gestaltung der Energien der Subalternen für die Veränderung und Modernisierung des Kapitalismus, ohne die Grundlage der Klassenherrschaft zu verändern.

Deutlich wird hier das Verhältnis von Zwang und Konsens, das auch in dem Staatsbegriff von ihm zu finden ist: „Staat= politische Gesellschaft + Zivilgesellschaft, das heißt Hegemonie, gepanzert mit Zwang“ (GH 4, 783). Diese Einheit der „societa politica“ – worunter Gramsci Parlament, Rechtsprechung, Regierung, Polizei und Militär fasst – und der „societa civile“ der bürgerlichen Gesellschaft mit Schulen, Universitäten, Kirchen, Vereinen, Gewerkschaften und Massenmedien, ist als dialektische aufzufassen. D.h., Diktatur und Hegemonie bilden keine „disparaten Erscheinungsformen“ (Kramer 1975, 93). Gramsci nennt die beiden Komponenten auch „zwei große superstrukturelle` Ebenen`“ (GH 7, 1502). Mit diesem Staat als Gesamtkomplex – Gramsci nennt ihn auch „integraler Staat“– rechtfertige und sichere die herrschende Klasse ihre Herrschaft unter Einschluss des aktiven Konsenses der Regierten und somit die Hegemonie der herrschenden Gruppe über die gesamte Gesellschaft. Die Intellektuellen, von ihm auch „organische Intellektuelle“ bezeichnet, hätten die Funktion, diese Hegemonie verbunden mit Zwang/Gewalt, also die Grundlagen von Zivilgesellschaft und politischer Gesellschaft, aufrechtzuerhalten (vgl. Gramsci GH 7, 1502). Sie sind verantwortlich für den Alltagsverstand, der sich in der herrschenden Weltauffassung und des entsprechenden Kulturverständnisses, den Normen und Werten ausdrückt und den sie an den verschiedenen Orten der Zivilgesellschaft, beispielsweise in Medien, in Schulen und Universitäten, in Parteien und Kirchen organisieren und produzieren. Deshalb ist für eine gegenhegemoniale Bewegung eine Kritik des Alltagsverstandes notwendiger Bestandteil. Die Überwindung bürgerlich – kapitalistischer Hegemonieverhältnisse und das Bestreben der Subalternen selbst politisch, ökonomisch und kulturell hegemonial zu werden, begleitet das Hegemonieverständnis von Gramsci.

Wenn Hegemonie also einen klassenübergreifenden Konsens über die bestehende ökonomische und gesellschaftlich-politische Ordnung, ihre Vorstellung und Entwicklung als allgemeines Interesse beinhaltet, dann kann nicht nur eine kleine Gruppe von Herrschenden Träger von Hegemonie sein. Gramsci hat hierfür den Begriff „geschichtlicher Block“ verwendet und meint damit den „organischen Zusammenhalt“ von Regierenden und Regierten, sodass sich das „gemeinsame Leben“ verwirkliche (GH 6, 1490). An anderer Stelle schreibt er zu diesem Begriff, „…in welchem sozio-ökonomischer Inhalt und ethisch-politische Form… miteinander konkret identisch werden…“ (GH 6, 1251). In diesem Begriff des „geschichtlichen Blocks“ verkörpert sich für Candeias die „widersprüchliche Einheit von Regierten und Regierenden“, sodass er zu der Schlussfolgerung kommt: „Der Begriff der Hegemonie verdeutlicht so, wie wir alle täglich an der Reproduktion beteiligt sind“ (Candeias 2007, 20). Diese Einheit heißt aber nicht, dass die Widersprüche zwischen Regierten und Regierenden beseitigt sind, sondern es geht darum, diese in gewissen Bahnen zu lenken. Candeias spricht dabei von „der bestimmenden Entwicklungsrichtung der Bearbeitung von Widersprüchen“. Scheitere diese Bearbeitung, entstünden „gegenhegemoniale Projekte“ und es komme zur Auflösung. Hegemonie beinhaltet also ein „offenes Konzept“ und ist „aufgrund ihrer inneren Widersprüche durch gesellschaftliche Praxis transformierbar“ (ebenda 21). Wenn aber der Hegemonieprozess nicht mehr in bestimmte ideologische Bahnen gelenkt werden kann, d.h., wenn der Konsens nicht mehr aufrechterhalten werden kann, tritt notwendigerweise der Zwang stärker in den Vordergrund.

Hegemoniekrise in Europa

Trotz einiger Risse im „geschichtlichen Block“- Candeias nennt hier die Verarmung in der Peripherie, die ungleiche Verteilung, die „Kultur der Unsicherheit und Prekarität in den Zentren“ – könne sich die neoliberale Hegemonie „trotz seiner anti-sozialen Politik auf aktive und passive Zustimmung stützen, weil er (der geschichtliche Block, W.K.) die Interessen subordinierter Gruppen aufnimmt, ihre Ziele allerdings verrückt oder verkehrt“ (ebenda 30). Hier ist allerdings einzuwenden, dass z.B. die Agenda 2010, und hier speziell die Hartz IV- Gesetzgebung, vielleicht eine passive, sicherlich aber keine aktive Zustimmung der Regierten erfahren hat.

Geht Candeias weiterhin von einer neoliberalen Hegemonie in den kapitalistischen Zentren aus, so sieht Lukas Oberndorfer Europa deutlich in einer Hegemoniekrise (Oberndorfer 2012, 49). Die Finanz- und Wirtschaftskrise ab 2007 mit den staatlichen Unterstützungshilfen für Banken und den sinkenden Steuereinnahmen durch die Rezession, die massiven Schulden und die Kürzungen in der Sozialpolitik sieht er als Belege dafür, dass die „Subalternen der EU-Mitgliedstaaten in den Fokus von Austeritätsprogrammen“ gerieten, die „weder durch den aktiven, noch durch den passiven Konsens …der Bevölkerung getragen“ würden (ebenda 50). Beispiele dafür sieht er in Griechenland, Spanien und im Stadtteil Tottenham in London. Noch verbliebende soziale Rechte in den Nationalstaaten, so seine Kritik, würden durch das „europäische Staatsapparate-Ensemble“ autoritär gekürzt bzw. gestrichen. Diese rigiden Eingriffe müssten seiner Meinung nach als Antwort auf die „multiplen Krisen des Kapitalismus“ gesehen werden. „Die ´Economic-Governance` sei, so die hier vertretende These, eine zentrale Initiative in den Suchbewegungen für eine neue Integrationsweise der EU“. Die sich abzeichnende Integrationsweise nennt Oberndorfer „autoritärer Wettbewerbsetatismus“ (ebenda 52). Um den Konsens der Subalternen zu erreichen, würden „offen chauvinistische und rassistische Diktionen“ im herrschenden Diskurs sichtbar. „Dem verschärften Moment der Konkurrenz kommt daher im autoritären Wettbewerbsetatismus neben der Durchsetzung verbesserter Verwertungsbedingungen der Einzelkapitale, die Rolle zu, die Subalternen gegeneinander als Wettbewerbs- ´Volk als Nation` anzurufen“ (ebenda 69). Oberndorfer beruft sich dabei auf Poulantzas. Diesen Prozess beschreibt Oberndorfer in überzeugender Weise, wenngleich die politisch-ökonomisch bedingte Krisenkonkurrenz der kapitalistischen Euro- bzw. EU-Staaten untereinander m.E. noch deutlicher mit dem „autoritären Wettbewerbsetatismus“ hätte verbunden werden müssen.

Für Gramsci ist eine Hegemoniekrise dann gegeben, wenn die herrschende Klasse mit einem großen politischen Projekt gescheitert ist, obwohl sie mit Zwang und Gewalt gegenüber den Regierten versucht hat, einen Konsens zu erreichen oder weil „breite Massen“ ihre Passivität verlassen und aktiv Forderungen stellen, die einer Revolution gleichkommen. „Man spricht von ´Autoritätskrise´, und das eben ist die Hegemoniekrise oder Krise des Staates in seiner Gesamtheit“ (GH 7, 1578).

Ist es richtig von einem hegemonialen Neoliberalismus zu sprechen?

Während Candeias weiterhin von einer neoliberalen Hegemonie ausgeht, Oberndorfer von einer deutlichen Hegemoniekrise spricht, stellt Alex Demirovic die Verbindung von Neoliberalismus und Hegemonie in Frage. Seine These lautet, „… dass der Hegemonie-Begriff vielleicht gar nicht so geeignet ist, die Rolle des Neoliberalismus genauer zu begreifen“ (Demirovic 2013, 127). Hegemonie als „besondere Form von Herrschaft“ (ebenda 127) sieht er im Fordismus nach dem 2. Weltkrieg bis Ende der 1970er Jahre als gegeben, charakterisiert durch einen – in Anlehnung an Gramsci – historischen Block zwischen Regierenden und Regierten und dem aktiven Konsens der Herrschaftsunterworfenen, ökonomisch bedingt durch Massenproduktion und Massenkonsum, politisch durch die umfassende repräsentative Demokratie und kulturell durch eine Bildungsexpansion und der „industriellen Kulturwarenproduktion“. Zu fragen ist hier allerdings, ob diese Hegemonie bis Ende der 1970er Jahre dauerte und nicht schon erhebliche Risse durch die Protestbewegungen Ende der 1960er und in den 1970er Jahre in den westlich kapitalistischen Staaten erfuhr. War diese zeitliche Phase wirklich noch hegemonial durch den Fordismus gekennzeichnet?

Für Demirovic ist dann das Fortbestehen der Hegemonie ab den 1980er Jahren durch die „praktische Strategie des Neoliberalismus“ (ebenda 128) nicht mehr gegeben, da es im ökonomischen Bereich zu einer deutlichen „Polarisierung“ komme und die Herrschenden sich nicht mehr um Zugeständnisse kümmern müssten, diese sogar ausschlössen. Gründe sieht Demirovic nicht nur in den immer größer werdenden Einkommensunterschieden und den Vermögen, sondern auch in der „Organisation der Arbeit“ und in den „betrieblichen Kräftekonstellationen“ (geringere Tarifbindung, Heraushaltung der Gewerkschaften, Outsourcing, Einzelverträge mit Mitarbeitern). „Die neoliberale Strategie der Kapitalakkumulation zielt gerade dahin, die Kapitaleigner aus den Kompromissen gegenüber den Lohnarbeitern herauszulösen“ (ebenda 128). Von den Subalternen werde eine neue Lebensweise der Selbstregulierung und Eigenverantwortung erwartet, „die der Rationalität der Wettbewerbsfähigkeit, der Kontingenz und des Risikos entspricht“ (ebenda 132). Dies verleitet Demirovic dazu, statt von einer neoliberalen Hegemonie von einer „neoliberalen Dominanz“ zu sprechen, wobei Dominanz beinhalte, dass es den Subalternen nicht gelungen sei, die Herrschenden an einen Klassenkompromiss zu binden. Nach Demirovic bedeutet dies nicht, dass gewaltförmige Elemente jetzt stärker einsetzen, er sieht die Veränderung darin, dass Individuen und Familien stärker in die Pflicht genommen würden, ihr Leben eigenverantwortlicher zu gestalten. „Dabei werden bevölkerungspolitische Aspekte wie Krankheit, Alter, Tod, Lernfähigkeit, Sozialverhalten oder Arbeitslosigkeit in den Vordergrund geschoben“ (ebenda 133). Der Hegemonie-Begriff solle nicht aufgegeben, er solle seiner Meinung stattdessen stärker „im historischen Kontext“ verortet werden. Mit Gramsci über Gramsci hinausgehen, um an „Formen der Herrschaftspraxis“ und an „Begriffen der Herrschaft“ weiterzuarbeiten, so seine Devise (ebenda 135).

Zu fragen bleibt allerdings, wie die Fokussierung auf Individuen und Familien als Resultat „neoliberaler Individualisierungsstrategie“, die nicht nur den einzelnen Menschen im Blickpunkt hat, sondern auch „kollektive Subjekte wie Unternehmen, Behörden oder Vereine einschließt“ und die somit eine „einfache Gegenüberstellung von Individuum und Staat/Gesellschaft“ (Lemke u.a. 2000,31) verbietet, zu bewerten ist. Dem Diktat von Effizienz unterliegen nicht nur Verwaltungen, Universitäten und Unternehmungen („schlank und fit, flexibel und autonom“), sondern auch das scheinbar autonome Selbst, das der eingeklagten Selbstverantwortung unterliegt und das eigene Leben betriebswirtschaftlich und unternehmerisch effizient auszurichten hat. Dieses Verhältnis von „ (Selbst-) Zurichtungs- und Herrschaftseffekte neoliberaler Gouvernementalität“ (ebenda 32) gilt es weiter zu untersuchen. Ist es „nur“ dominant oder doch hegemonial?

 

Literatur

Candeias, Mario 2007: Gramscianische Konstellationen. In: Andreas Merkens/ Victor Rego Diaz (Hg.) Mit Gramsci arbeiten. Hamburg: Argument 15-32.

Demirovic, Alex 2013: Ist der Neoliberalismus hegemonial? In: Widerspruch 62. Beiträge zu sozialistischer Politik. Zürich: Rotpunktverlag 127-139.

Flatschart, Elmar 2010: Mit Gramsci auf Abwegen. In: Exit! Krise und Kritik der Warengesellschaft. 7/2010. Bad Honnef: Horlemann75-125.

Gramsci, Antonio 1991ff.: Gefängnishefte. 10 Bände. Berlin.

Haug, Wolfgang Fritz 2004: Hegemonie. In: Haug, Wolfgang Fritz (Hg.) Historisch-Kritisches Wörterbuch des Marxismus. Bd.6/1. Hamburg: Argument 1-25.

Kramer, Annegret 1975: Gramscis Interpretation des Marxismus. In: Gesellschaft Beiträge zur Marxschen Theorie 4. Frankfurt/M.: Suhrkamp 65-118.

Lemke, Thomas/ Krasmann, Susanne/ Bröckling, Ulrich 2000: Gouvernementalität, Neoliberalismus und Selbsttechnologien. In: Bröckling, Ulrich/ Krasmann, Susanne/ Lemke, Thomas (Hg.) Gouvernementalität der Gegenwart. Frankfurt/M.: Suhrkamp 7-40.

Oberndorfer, Lucas 2012: Hegemoniekrise in Europa- Auf dem Weg zu einem autoritärem Wettbewerbsetatismus? In: Forschungsgruppe `Staatsprojekt Europa` (Hg.) Die EU in der Krise. Münster: Westfälisches Dampfboot 49-71.

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