Ein Protokoll der Verdrängung
Zur Berliner OSZE-Antisemitismus-Konferenz. Von Jobst Paul. Erschienen in DISS-Journal 13 (2004) Am 29. April 2004 ging die OSZE-Antisemitismus-Konferenz in Berlin mit einer Berliner Deklaration zu Ende. Darin stellten die 55 Vertragsstaaten fest, dass der Antisemitismus heute einen neuen Ausdruck und neue Formen angenommen habe und - zusammen mit anderen Formen der Intoleranz - eine Bedrohung der Demokratie, der Werte der Zivilisation und der gemeinsamen Sicherheit in den OSZE-Mitgliedsstaaten darstelle. Die Feindschaft gegen Juden - sei es gegen Einzelne oder gegen ein Kollektiv, sei es mit rassistischen, sozialen und/oder religiösen Begründungen - zeige sich neuerdings in verbalen und körperlichen Angriffen und in der Schändung von Synagogen und jüdischen Friedhöfen. Die Vertragsstaaten wollen künftig eng mit den entsprechenden UN- und EU-Gremien und mit Nichtregierungsorganisationen kooperieren und alle antisemitischen Vorfälle dokumentieren. Sie verpflichten sich zu gesetzlichen…