Islamkritik

Von Helmut Kellershohn. Erschienen in DISS-Journal 37 (2019) In ihrem neuesten Programm, dem Europawahlprogramm 2019, knüpft die AfD an ihre bisherigen Vorstellungen einer Renationalisierung der Wirtschafts-, Finanz- und Währungspolitik nahtlos an. Sie lehnt einen „wie auch immer gearteten“ europäischen „Gesamtstaat“ (EP 7), einen „europäischen Superstaat“ (EP 11) „mit Gesetzgebungskompetenz und einer eigenen Regierung“ (EP 11) ab. Zur Begründung verweist sie darauf, dass es für ein „solches Gebilde weder ein Staatsvolk“ gebe, noch dass dieses Gebilde „über das erforderliche Mindestmaß an kultureller Identität“ (EP 7) verfügen würde. Die europäischen „Kulturen, Sprachen und nationale[n] Identitäten“ seien „durch Jahrhunderte dauernde, geschichtliche Entwicklungen entstanden“ (EP 11), eine europäische Identität sei daher eine „Illusion“ (EP 11). Im Gegenteil beruhe die „politische, ökonomische und soziale Stärke Europas“ gerade auf „der Vielfalt der nationalen Kulturen und Traditionen“ (EP 11). Die…