Ukraine: Keine einfachen Antworten

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Ein Kommentar von Rolf van Raden ((Rolf van Raden war im Rahmen einer Studien- und Recherchereise des Deutsch-Französischen Jugendwerks im Mai 2014 in der Ukraine und hat sich in Lviv und Kiew mit politischen Akteur*innen sowie Vertreter*innen von Nichtregierungsorganisationen und sozialen Projekten getroffen.)). Erschienen in DISS-Journal 27 (2014) Allen einfachen Erklärungsansätzen zum Trotz: In der Ukraine hat es keinen faschistischen Putsch gegeben. Die Einbindung ultranationalistischer Organisationen in zentrale politische Prozesse ist trotzdem besorgniserregend. Frankreich, Dänemark, Österreich nach den Europawahlen: Rechte Parteien haben Ergebnisse von zum Teil über 20 Prozent erziehlt. In Griechenland wird die offen neonazistische Goldene Morgenröte drittstärkste Kraft. Welch vordergründig andere Meldungen hören wir da aus der Ukraine: Bei den Präsidentschaftswahlen hatten die Kandidaten der rechtsradikalen Parteien nicht den Hauch einer Chance. Ist die Angst vor der Swoboda-Partei und vor dem…

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Tief im Westen der Ukraine

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Von Rolf van Raden ((Rolf van Raden war im Rahmen einer Studien- und Recherchereise des Deutsch-Französischen Jugendwerks im Mai 2014 in der Ukraine und hat sich in Lviv und Kiew mit politischen Akteur*innen sowie Vertreter*innen von Nichtregierungsorganisationen und sozialen Projekten getroffen.)) Erschienen in DISS-Journal 27 (2014) Die ukrainische Stadt Lviv sei das „Paris des Ostens“, heißt es in Reiseführern – wegen der reichen Kultur und der wunderschönen historischen Straßenzügen, die zum Flanieren einladen. Die Stadt, die vielen in Deutschland noch immer unter ihrem ehemaligen Namen Lemberg ein Begriff ist, liegt nur 80 Kilometer von der polnischen Grenze entfernt. Sie gilt als das Zentrum der proeuropäischen Westukraine. In jüngster Zeit macht die 800.000-Einwohner*innen-Metropole jedoch auch ganz andere Schlagzeilen. „Lviv ist die Hauptstadt des ukrainischen Nationalismus“, brüstet sich Jurij Michaltschischin, Stadtrat der ultranationalistischen Swoboda-Partei, die…

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Intervention von rechts in der Ukraine

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Swoboda und Pravyi Sector. Von Mark Haarfeld Erschienen in DISS-Journal 27 (2014) Das Referendum um eine Abspaltung der Regionen Donezk und Luhansk am 11. Mai 2014 war ein bisheriger Höhepunkt während des Konflikts in der Ukraine. Laut der Wahlkommission stimmten über 80 Prozent für eine „Volksrepublik Donbass“. Auch wenn die Abstimmung nicht demokratischen Normen entsprach, belegte dies den faktischen Zustand zu diesem Zeitpunkt: Der Osten der Ukraine war nicht mehr unter Kontrolle der Kiewer Übergangsregierung. Die Präsidentschaftswahlen vom 25. Mai konnten hier nicht ordnungsgemäß stattfinden, und auch danach gehen die blutigen Kämpfe um zentrale Infrastruktur im Osten des Landes weiter. Obwohl die internationale Diplomatie sich weiterhin bemüht, Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien einzuleiten, sind es insbesondere die kriegerischen und martialischen Töne aus Kiew und Donezk, die den Konflikt in einen Bürgerkrieg abgleiten lassen können.…

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