Fatale Antworten auf Herrn S.

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Ökonomie und Minderheiten-bashing zum 20. Jahrestag der Einheit. Von Jobst Paul. Erschienen in DISS-Journal 20 (2010) In seiner Ansprache zum 3. Oktober 2010 ließ Bundespräsident Wulff den rassistisch-biologistischen Tenor der Sarrazin-Debatte unkommentiert und übernahm stattdessen deren ‚ordnungspolitischen’ Reduktionismus. So, als habe die Einwanderung in die BRD gerade erst begonnen und als seien nicht bereits ganze Generationen von Einwanderern deutsche Staatsbürger, forderte Wulff die Beachtung von deutschem „Recht und Gesetz“, von „unsrere(n) gemeinsamen Regeln“ und das Akzeptieren von „unsere(r) Art zu leben“. In einem polemischen Schwenk gegen „multikulturelle Illusionen“ setzte er hinzu, diese hätten bei Einwanderern stets zum „Verharren in Staatshilfe, Kriminalitätsraten, Machogehabe, Bildungs- und Leistungsverweigerung“ geführt. Bereits tags zuvor hatte der ehemalige rot-grüne Präsidentschaftskandidat Joachim Gauck im Berliner Abgeordnetenhaus – aus ‚christlicher Fürsorge’, wie er andeutete - die Gruppe der ‚integrationsunwilligen Ausländer’ mit…

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Die Normalisierung der Armut

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Von Ursula Kreft und Hans Uske. Erschienen in DISS-Journal 12 (2004) Armut ist bei uns besiegt. Der Sozialstaat hat sie abgeschafft, verbannt in die dritte Welt und in die Geschichten der Großeltern. Dies war bisher einer der Grundpfeiler des deutschen Sozialdiskurses, selbst dann noch, als der Sozialstaat ins Gerede kam. Es ging ja immer noch um seine „Gesundung“, um seinen „Umbau“. Auch die ständigen Warnungen von Oppositionspolitikern vor dem „Sozialabbau“ und vor „Armut“ waren Teil dieses gesellschaftlichen Konsenses. Auf den Wahlplakaten der SPD in den 90er Jahren drohten daher noch Zahnlückenträger vor den unsozialen Folgen der Unionspolitik. Heute findet Rot-Grün nichts dabei, Mut zur Zahnlücke zu zeigen und die Zahnarztkosten für Familien zu vervielfachen. Andererseits: Aus dem „Mut zur Krücke“ wurde - vorerst - nichts. Den Vorschlag des Vorsitzenden der Jungen Union, Hüftoperationen…

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