Frankreich auf der Suche nach Identität
Anmerkungen zur aktuellen Debatte Von Sebastian Chwala. Erschienen in DISS-Journal 32 (2016) Das aktuelle Jahr neigt sich dem Ende zu und 2017 wirft bereits seine Schatten voraus. Mit den Präsidentschaftswahlen im Frühjahr endet in Frankreich auch die 4-jährige Amtszeit des sozialdemokratischen Staatschefs Francois Hollande, ein Präsident, der auf der ganzen Linie gescheitert ist. War sein Amtsantritt 2012 mit der Hoffnung verbunden, dass die Sozialistische Partei (PS) den Konflikt mit den bürgerlichen Eliten in Wirtschaft und Ökonomie sucht, indem Vermögenssteuern erhöht und Banken besser reguliert werden, avancierten PS und Hollande schnell zu Speerspitzen neoliberaler Reformpolitik. Sie forcierten Privatisierungen, Steuerkredite für (Groß-)unternehmen und zuletzt die hart umkämpfte Arbeitsmarktreform. Deren Ziel ist die Senkung staatlich gesetzter Standards zugunsten betrieblicher Abkommen zwischen Unternehmensleitungen und den durch einen niedrigen Organisierungsgrad geschwächten Gewerkschaften. Diese Abkommen werden weitere Lohnsenkungen und…