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Hegemoniekrise und autoritäre Entsprechungen

 

Erschienen in DISS-Journal 37 (2019)

Der Neoliberalismus als Regulationsform des Kapitalismus befindet sich im Krisenmodus. Rechtspopulistische und nationalistische Parteien und Bewegungen fordern als Konsequenz autoritäre Antworten, nicht nur in der Flüchtlingspolitik. Die Wahlen zum Europaparlament haben gezeigt, dass ihre chauvinistischen Erklärungen der Krise bei vielen Menschen auf fruchtbaren Boden gefallen sind. Gleichzeitig ist zu sehen, dass traditionelle Volksparteien große Teile ihrer Wählerbasis verloren, sie ihre Glaubwürdigkeit bei vielen Menschen eingebüßt haben. Der rechte und nationalistische Diskurs hat in den letzten Jahren immer mehr an Stärke gewonnen und Eingang in nationale wie europäische Institutionen gefunden. Krisen werden zunehmend autoritär bearbeitet, was sich u.a. gegenüber der griechischen Syriza-Regierung und der Bevölkerung gezeigt hat. Im Kampf gegen eine zunehmende Anzahl von Flüchtlingen in Europa, im Kampf gegen einen islamistischen Terror und gegen eine Weltsituation, die zunehmend unsicherer und viele Menschen ratloser macht, weil alte Gewissheiten nicht mehr vorhanden sind, betont das „Europäische Staatsapparate-Ensemble“ (Lukas Oberndorfer), dass Lösungen nicht national, wie es die rechtspopulistischen Parteien fordern, sondern nur auf europäischer Ebene erfolgreich sein können: europäisches Grenzregime, europäische Sicherheitspolitik, ja sogar der Aufbau einer europäischen Armee. Autoritäre Antworten, um der Krise zu begegnen. Allerdings gibt es dabei Konflikte und Kämpfe um die jeweiligen nationalen Beteiligungen und Finanzierungen. Während im Bereich der Ökonomie weitere Integrationen eher nicht erwünscht sind, werden sie im sozialen Bereich deutlich abgelehnt. Autokratische Potentaten, nicht nur in Europa, machen sich daran, demokratische Errungenschaften ab- und rechtsstaatliche Ordnungsstrukturen umzubauen. Dabei geht es auch um das Verhältnis von Demokratie und Kapitalismus.

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