SPD
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Der Kollaps der SPD, das Beben der Normalität und die neue Lage
Von Jürgen Link. Erschienen in DISS-Journal 18 (2009) Um es im Kollektivsymbol des medizinischen Körpers auszudrücken: Die SPD hat einen „Kollaps“ erlitten. Wobei SPD meint: ihre Rolle als (hegemoniale) „Volkspartei der linken Mitte“ seit dem Godesberger Programm ist kollabiert. Das wiederum bedeutet die größte Denormalisierung des politischen Systems der Bundesrepublik seit Godesberg. Das zeigt sich…
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Der Sicherheitsdiskurs
Die Innere Sicherheitspolitik und ihre Kritik. Eine Buchbesprechung von Siegfried Jäger. Erschienen in DISS-Journal 15 (2007) Diese akribische und äußerst materialreiche diskursanalytische Untersuchung zum Thema „Innere Sicherheit“, bei der es sich um eine Frankfurter Dissertation handelt, zeigt auf der Grundlage von Fachlexika und verschiedener Spezialdiskurse (Soziologie, Politologie, Kriminalsoziologie, Kriminologie; Kriminalistik und Rechtswissenschaft) auf, wie unterschiedlich…
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Humoroffensive mit Heuschrecken
Die „Straßenjagd auf asoziale Marktradikale“ findet nicht statt. Von Jobst Paul. Erschienen in DISS-Journal 14 (2005) „Nach Einschätzung des Göttinger Politikwissenschaftlers Franz Walter gehörte es zu Münteferings Konzept, den Kapitalismus frontal zu kritisieren, aber daraus keine konkrete Politik abzuleiten.“ (FAZ 1.5.2005, S. 1) Ich bekenne – mir selbst als todernster Experte für Tiere bekannt, die…
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Innere Unsicherheit
Was kommt nach Schily? Von Thomas Kunz. Erschienen in DISS-Journal 14 (2005) Otto Schily geht – und die Frage, welche Politik der Inneren Sicherheit wohl nach ihm komme, treibt nun nicht nur Journalisten um. Die Frage ist allerdings aus anderen Gründen interessant, als dies die meisten Nachrufe nahe legen. Denn was ist unter „was“ zu…
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Kapitulation vor der Massenarbeitslosigkeit.
Von Dieter Kantel. Erschienen in DISS-Journal 13 (2004) Mit den neuen Reformkonzepten ((Die folgende Analyse bezieht sich auf den Stand der Umsetzung der Gesetze zum 1.1.2005. Einige Feinheiten der Umsetzung waren zum Zeitpunkt der Abfassung dieses Beitrags noch nicht abschließend geregelt.)) und den entsprechenden Gesetzesinitiativen hat sich die Struktur der sozialen Sicherung in der Bundesrepublik…
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Asylrecht: Humanität und Rechtsstaatlichkeit
Die Ereignisse um die Cap Anamur zeigen den Bankrott des europäischen Asylrechts an. Von Heiko Kauffmann. Erschienen in DISS-Journal 13 (2004) Der Versuch von Otto Schily, die Flüchtlingshelfer der Cap Anamur in die Nähe von „Schleppern“ und „Schleusern“ zu rücken und Schiffbrüchige als gesetzesbrecherische, gefährliche „Illegale“ zu kriminalisieren, kennzeichnet nicht nur den Geist und die…
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Die Normalisierung der Armut
Von Ursula Kreft und Hans Uske. Erschienen in DISS-Journal 12 (2004) Armut ist bei uns besiegt. Der Sozialstaat hat sie abgeschafft, verbannt in die dritte Welt und in die Geschichten der Großeltern. Dies war bisher einer der Grundpfeiler des deutschen Sozialdiskurses, selbst dann noch, als der Sozialstaat ins Gerede kam. Es ging ja immer noch…
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Krieg gegen Flüchtlinge
Das Asylrecht ist weltweit bedroht. Von Heiko Kauffmann. Erschienen in DISS-Journal 11 (2003) (= Gemeinsames Sonderheft des DISS-Journals und der kultuRRevolution zum Irak-Krieg) Der Zerstörung der geltenden Weltordnung folgt die Zerstörung geltenden Rechts Niemals wurden Menschenrechte und das Völkerrecht so selektiv und heuchlerisch als Legitimation für den Einsatz von militärischer Gewalt missbraucht wie von den…
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Sicherheitshalber Krieg führen
Wie Manfred Opel, Militärexperte der SPD, sich die Zukunft der Bundeswehr vorstellt. Von Ernst Schulte-Holtey. Erschienen in DISS-Journal 10 (2002) Kriege führen für Wohlstand und Sicherheit – so könnten die Forderungen des ehemaligen Brigadegenerals Manfred Opel zusammengefasst werden, mit denen dieser sich im April 2002 an ein einschlägig militärisch interessiertes Publikum wandte. Manfred Opel war…