Neokonservative Mobilmachung in Deutschland

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Eine Rezension von Michael Lausberg,  erschienen im DISS-Journal 29 (2015) Wie sind die rasanten Wahlerfolge der „Alternative für Deutschland“ (AfD) zu erklären? Wer sind ihre Hauptakteure und was sind deren Ziele? Kann die AfD die politische Landschaft in der BRD nachhaltig verändern? Sebastian Friedrich hat sich in seinem Buch mit diesen und anderen Fragen beschäftigt – Michael Lausberg hat’s gelesen. [Red.] Der Publizist Sebastian Friedrich legt ein kompaktes, thesenartiges Werk über die Alternative für Deutschland (AfD) vor, wofür er unter anderem ehemalige AfD-Mitglieder interviewte. Mit dem Gründungsparteitag der AfD Mitte April 2013 in Berlin, das ein „Bündnis aus National-Neoliberalen und Rechtskonservativen“ darstelle, sollte die Lücke zwischen CDU und FDP auf der einen und der NPD auf der anderen Seite geschlossen werden (32). In den darauf folgenden Monaten bildete sich zudem ein starker rechter…

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Der (Rechts-)Populismus und die AfD

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  Zum extremismustheoretischen Verständnis des (Rechts-)Populismus bei Franz Decker Von Jan Ackermann, erschienen in DISS-Journal 29 (2015) Der Begriff Rechtspopulismus hat Hochkonjunktur. Auch im Zusammenhang mit der AfD wird er häufig gebraucht. Im DISS-Journal 28 hat der AK Rechts im DISS dazu einige Thesen („Völkischer Nationalismus und Rechtspopulismus“) unterbreitet. Mit dem folgenden Beitrag knüpfen wir an die damit eröffnete Debatte an. Der Autor, korrespondierendes Mitglied des Arbeitskreises, formuliert hierin einige Einwände gegen ein extremismustheoretisches Verständnis des (Rechts-)Populismus am Beispiel von Untersuchungen des Bonner Politologen Frank Decker. [Red.] Frank Decker ist Professor für Politische Wissenschaft und Soziologie und zählt „Rechtspopulismus im internationalen Vergleich“ zu seinen Forschungsschwerpunkten. Zur AfD veröffentlichte er bisher noch keine Publikation, lediglich in einer Einschätzung des deutschen Parteiensystems von 2013 widmet er der neuen Partei vier Seiten. Darin finden sich allerdings…

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Völkischer Nationalismus und Rechtspopulismus

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Thesen des AK Rechts im DISS Von Helmut Kellershohn, Mark Haarfeldt, Michael Lausberg, Martin Dietzsch, Lenard Suermann. Erschienen in DISS-Journal 28 (2014) 1. Der Populismusbegriff ist – so Christoph Butterwegge – aus zwei Gründen „schillernd und unscharf“, ja „missverständlich“. Einerseits begreife er – ähnlich wie der Totalitarismusbegriff – gegensätzliche Strömungen auf der Linken wie auf der Rechten unter sich, die er der Form nach als „Politik(vermittlungs)form und Regierungsstil“ identisch setzt. „Nach herrschender Lehre charakterisiert der Populismus gar nicht die Politik einer Partei, sondern nur die Art, wie sie gemacht und /oder ‚an den Mann gebracht’ wird.“ Diese „Formaldefinition“ sei unbefriedigend. Zwar seien etwa „ein gewisses rhetorisches Talent und die argumentative Demagogie seiner führenden Repräsentanten […] auffällige Merkmale des Populismus“, für sich genommen „aber nicht für ihn konstitutiv“, weil von den Inhalten und Zielen…

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Der „Wahre Finnen-Rechtspopulismus“

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Von Michael Lausberg. Erschienen in DISS-Journal 23 (2012), 18-20 Die Perussuomalaiset (Wahren Finnen) sind eine rechtspopulistische Partei in Finnland, die vor allem durch einen unerwarteten hohen Stimmenanteil bei den finnischen Parlamentswahlen 2011 von sich reden machte. Der Name der Partei, die Wahren Finnen, besagt, dass deren Politik sich auf eine wie auch immer geartete „finnische Identität“ beruht. Dies bedeutet im Umkehrschluss, dass sie die anderen Parteien in Finnland als „unwahre Finnen“ ansehen, die keine „nationale Identität“ verkörpern. Dieses selbst gegebene Alleinstellungsmerkmal, die „wahren“ Finnen zu sein, dient vordergründig dazu, sich von den anderen Parteien abzuheben. Die Wahren Finnen konstituierten sich 1995 aus der rechten Splitterpartei „Suomen maaseundun puolue“ (SMP). ((www.derstandard.at/1303291133999/Abgeordneter-der-Wahren-Finnen-haelt-an-rechtsextremen-Thesen-fest.html (22.5.2012) )) Von Anfang an verstanden sich die Wahren Finnen als Oppositionspartei gegen die hegemonialen bürgerlichen Parteien und als Interessensvertreter der „kleinen Leute“.…

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Absage an die Politik der Angst

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Interview zum Manifest für ein anderes Europa ((http://www.diss-duisburg.de/2010/12/leben-in-vielfalt/)) mit Teun A. van Dijk (Barcelona), Mitglied von Forum Europa und prominenter Vertreter einer Critical Discourse Analysis (CDA). Erschienen in DISS-Journal 19 (2010) DISS: Teun, Du bist einer der Initiatorinnen des Manifests für ein anderes Europa. Mich erinnert diese Initiative an die teilweise durchaus gelungenen Aufrufe des „Club of Rome“. Worin unterscheidet sich Euer Anliegen davon, inhaltlich und politisch? Teun A. van Dijk: Das Manifest ist ein Ergebnis der Diskussion einer Gruppe von Leuten, die sich Forum Europa nennt und von Pep Subirós (Barcelona) angeführt wird. ((Pep Subirós, Schriftsteller und Philosoph und ehemaliger Professor an der Universitat Autonoma de Barcelona.)) Der größte Teil des Textes wurde von Ash Amin (Durham, UK) formuliert und enthält zudem Beiträge einiger weiterer Autorinnen. Auf unserer Webseite, die zurzeit noch…

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Rechtspopulismus als „Bürgerbewegung“

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Kampagnen gegen Islam und Moscheebau und kommunale Gegenstrategien. Rezension von Michael Lausberg. Erschienen in DISS-Journal 18 (2009) Im Gegensatz zu alteingesessenen Parteien wie die NPD, DVU oder „Die Republikaner“ gelang der rechten „Bürgerbewegung Pro Köln“ bei den Kommunalwahlen 2004 in Köln ein unerwarteter Wahlerfolg von 4,7 % der Stimmen. Ein groß angekündigter „Anti-Islamisierungskongress“ auf dem Kölner Heumarkt im September 2008 entwickelte sich dank eines breiten antifaschistischen Engagements zu einer politischen Farce. Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen am 30. August 2009 feierte Pro Köln mit 5,36 % der Stimmen einen Achtungserfolg. Mit einem anti-islamistischen Rechtspopulismus feierte die „Bürgerbewegung Pro Köln“ mit lokalen Kampagnen gegen einen geplanten Moscheebau in Köln-Ehrenfeld erste kommunalpolitische Erfolge. Dieses Modell soll nun sowohl landesweit („Bürgerbewegung Pro NRW“) als auch bundesweit („Bürgerbewegung Pro Deutschland“) ausgebaut werden. Die „Bürgerbewegung Pro NRW“ erreichte…

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