Spontane Aufmärsche oder Großdemonstrationen

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Zu einer Debatte innerhalb der extremen Rechten. Von Leroy Böthel. Erschienen in DISS-Journal 23 (2012), 16-17 Im Februar 2010 haben antifaschistische Blockaden den europaweit größten Aufmarsch von Neonazis in Dresden verhindert. Seitdem hat sich die Diskussion innerhalb der extremen Rechten über alte und neue Demonstrationskonzepte intensiviert. So forderten damals Frank Rennicke und Jürgen Kretzsch (beide NPD) in der ‚Deutschen Stimme‘, dass zwar „Konsequenzen aus alledem klar und nüchtern gezogen werden“ müssten (Deutsche Stimme 04/2010, 11), stellten aber das bisherige Demonstrations-Konzept nicht zur Debatte: „Großveranstaltungen dieser Art sind für uns Patrioten Zeichen und Auftrag für eine ‚gelebte Volksgemeinschaft‘“ (ebd.). Diese Interpretation kann stellvertretend für die derzeit vorherrschende Position im demonstrationspolitischen Diskurs der extremen Rechten angeführt werden. In deren Medien werden durchweg die BlockiererInnen und die staatlichen Behörden dafür verantwortlich gemacht. Schuld sei so der…

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Themen der Rechten – Themen der Mitte

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Zuwanderung, demografischer Wandel und Nationalbewusstsein. Eine Rezension von Gabriele Cleve. Erschienen in DISS-Journal 10 (2002). Christoph Butterwegge u.a. legen gehen von der Fragestellung aus, aus welchen gesellschaftlichen Bereichen (Ökonomie, Politik und Soziales) sich rechte Ideologien speisen, die dann in die Mitte der Gesellschaft eindringen. Dazu wurde umfangreiches Material zu Argumentations- und Propagandastrategien der extremen Rechten untersucht. Dabei behaupten die Autoren eine immer größer werdende Affinität rechter Themen zu denen der Mitte. Die Innenpolitik der Bundesregierung wird hinsichtlich der Debatte um die GreenCard sowie den so genannten nützlichen Zuwanderer diskutiert. Caroline Reißhardt konstatiert, dass die Diskussion um das „Zuwanderungsgesetz“ zwar durchaus positiv zu bewerten sei, andere Integrationskonzepte jedoch vernachlässigt würden. In einer Analyse der Arbeitgeber- und Gewerkschaftspresse wird festgestellt, dass dort Einwanderung hauptsächlich unter Nützlichkeitskriterien (Stichwort: Wirtschaftsfaktor) gesehen wird. Medien der extremen Rechten (z.B.…

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