Rassismus und „Flüchtlingskrise“

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Von Ursula Kreft und Hans Uske. Erschienen in DISS-Journal 31 (2016) Der Verlauf der öffentlichen Debatten über die „Flüchtlingskrise“ zeigt eine Aktivierung und Aktualisierung vorhandener rassistischer Stereotype. Dabei geht es im Wesentlichen nicht um den Hardcore-Rassismus am rechten Rand, der Deutschland arisieren möchte und in jedem fremden Gesicht den zu beseitigenden Feind erblickt. Diesen Rassismus gibt es und wahrscheinlich breitet er sich aktuell aus, befeuert durch diskursive Ereignisse wie Terroranschläge. Aber er ist in Deutschland zurzeit zum Glück nicht hegemonial. Wahrscheinlich wird der Hardcore-Rassismus auch nicht hegemonial werden, wenn die oben geschilderte Normalisierung gelingt. Das ist das Perfide an der Normalisierung im flexiblen Normalismus: Man lernt zu hoffen, dass der „normale“ Alltagsrassismus erhalten bleibt. Der alltägliche Rassismus ist eingebettet in ein Konglomerat unterschiedlicher Stereotype. Einerseits empört sich der Alltagsrassist über sexhungrige junge Männer…

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Grenzen ziehen ohne Obergrenze

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Die Normalisierung der „Flüchtlingskrise“ Von Ursula Kreft und Hans Uske. Erschienen in DISS-Journal 31 (2016) Manche Begriffe haben eine kurze Halbwertzeit. Kaum jemand redet zurzeit noch von der „Obergrenze“, die 2015 existentiell wichtig war und gefühlte tausend Mal in Talkshows und Kommentaren diskutiert, bestimmt, verworfen und problematisiert wurde. Lebendig geblieben ist dagegen die „Flüchtlingskrise“, obwohl zurzeit nur noch wenige Flüchtlinge deutschen Boden erreichen. Was ist passiert? Und wird jetzt alles wieder normal?   „Flüchtlingskrise“: Die De-Normalisierung der Asylpolitik seit Sommer 2015 In Rückblicken auf den Sommer 2015 dominierten Anfang 2016 diskursive Ereignisse vom Typ des „Sommermärchens“ mit der Willkommenskultur der ehrenamtlichen Unterstützer/innen und Varianten der Parole „Wir schaffen das“. Die Ereignisse im Sommer 2015 waren aber auch der Beginn der De-Normalisierung der damals praktizierten Asylpolitik. Die Zahlen der Asylsuchenden waren zwar schon in…

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SOS MEDITERRANÉE

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- eine zivilgesellschaftliche Institution nachhaltiger Menschlichkeit Von Heiko Kauffmann, erschienen in DISS-Journal 30 (2015) Seit 1990 sind über 25.000 Menschen im Mittelmeer bei dem Versuch ertrunken, nach Europa zu gelangen („Fortress Europe“ und Fabrizio Gatti). Nach Schätzungen der französischen Geheimdienste ist die Zahl noch viel höher: Sie gehen bei einer hohen Dunkelziffer von einer Überlebenschance von 75 Prozent aus. Nach dieser Rechnung verliert jeder vierte Flüchtling beim Versuch, nach Europa zu gelangen, sein Leben. Danach käme man seit 2008 auf eine Zahl von über 40.000 Toten. Allein seit Anfang 2015 haben jetzt mehr als 100.000 Menschen ihr Leben bei dem Versuch riskiert, Europa von Libyen aus über das Mittelmeer zu erreichen. Dabei kamen fast 3.000 Menschen ums Leben. All diese Toten waren und sind Opfer eines martialischen Grenzregimes, Opfer einer staatlich organisierten und…

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“… all you need is a mobile phone!”

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Feldforschung in den mobile Commons ((Nikos Trimikliniots, Dimitris Parsanoglou, Vassilis S. Tsianos 2015: Mobile Commons, Digital Materialities and the Right to the City, London: Palgrave-Pivot Series Mobility and Politics (MPP).)) Von Vassilis S. Tsianos, erschienen in DISS-Journal 30 (2015) Transnationale Räume sind derzeit der Schauplatz von Kämpfen um Mobilität, d.h. um gelebte ‚Heterotopien‘ (Foucault), die sich der Regulierung widersetzen. Indem an einzelnen Orten mehrere untereinander bisher inkompatible Räume und Plätze miteinander in Beziehung gesetzt werden, wächst diesen ‚Gegenräumen‘ Macht zu. Ihnen entspricht die Transmedialität, d.h. das Ineinandergreifen unterschiedlicher Medien wie Facebook, Handy, Satellitenfernsehen, Skype usw., mit deren Hilfe eine Politik der Zeugenschaft in den Transiträumen ermöglicht wird. Transmedialität eröffnet unter den asymmetrischen Bedingungen der Flucht aber nicht nur die Möglichkeit zur Mobilität – sie ist vielmehr lebensrettend. Im Folgenden soll anhand von zwei…

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„Wir können nicht die ganze Welt retten.“

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Der Generalsekretär der CSU Andreas Scheuer zu Migration und Flucht im Juli 2015. Eine Analyse von Jobst Paul, erschienen in DISS-Journal 30 (2015) „An den Grenzen stehen 60 Millionen Flüchtlinge. Wie sollen wir dieser Massen Herr werden? Wir können nicht die ganze Welt retten.“ Andreas Scheuer (Generalsekretär der CSU) Dies äußerte Andreas Scheuer, Generalsekretär der CSU, im Rahmen eines Gesprächs mit der Passauer Neuen Presse, das am 20. Juli 2015 veröffentlicht wurde. ((Scheuer zur Asylpolitik: „Können nicht die ganze Welt retten“. In: Passauer Neue Presse (Lokalteil) vom 20.07.2015 [http://www.pnp.de/region_und_lokal/stadt_und_landkreis_passau/passau_stadt/1749952_Scheuer-zur-Asylpolitik-Koennen-nicht-die-ganze-Welt-retten.html].)) Scheuer griff dabei auf Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR ((Vgl. World at War. UNHCR Global Trends 2014. Forced Displacement 2014. https://www.uno-fluechtlingshilfe.de/fluechtlinge/zahlen-fakten.html.))  vom Juni 2015 zurück, wonach sich Ende 2014 „weltweit knapp 60 Millionen Menschen auf der Flucht“ befanden. Betroffen waren/sind zumeist Menschen in Bürgerkriegsregionen und…

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Lebenlassen oder Sterbenlassen?

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Die Flüchtlingskrise zwingt die politische Klasse in Deutschland zur Offenlegung ihrer Wertgrundlagen Von Jobst Paul, erschienen in DISS-Journal 30 (2015) Die unbürokratische Einreisegenehmigung der deutschen Regierung für Tausende Flüchtlinge aus Ungarn (vom 5. September 2015) wollte Kanzlerin Angela Merkel zwar lediglich als Ausnahme verstanden wissen. ((https://www.tagesschau.de/inland/ungarn-fluechtlinge-143.html)) Die Öffentlichkeit verstand den Schritt aber gleichwohl als Grundsatzentscheidung, in Verlängerung des von Merkel schon am 31. August 2015 verkündeten Credos „Wir schaffen das!“ Nach Auffassung des Duisburger Politologen Karl-Rudolf Korte ((http://www.merkur.de/politik/fluechtlingskrise-2015-politologe-ueber-angela-merkel-ihre-fluechtlingspolitik-5544778.html - vgl. auch http://web.de/magazine/politik/fluechtlingskrise-in-europa/angela-merkels-mut-rede-schaffen-30887100.)) folgte Merkel damit einem Handlungsmuster, das sie bereits zuvor beim Atomausstieg, bei der Bankenkrise und in der Familien- und Arbeitsmarktpolitik an den Tag gelegt hatte. Korte spricht von einem ‚erklärungsarmen Pragmatismus‘, der einen externen Schock von außen dazu nutzt, „von heute auf morgen scharfe Kante“ zu zeigen, d.h. ein Datum des…

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Das Grundrecht auf Asyl

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Eine diskursanalytische Untersuchung der Debatten im deutschen Bundestag Von Frank Wichert unveröffentliche Magisterarbeit aus dem Jahr 1994. Inhalt 0. Vorwort 1. Einleitung 2. Darstellung des Parlaments und dessen Funktion 3. Betrachtungen und Analysen zur konjunkturellen Entwicklung des Themas »Asyl« 4. Die Dregger Rede - Eine diskursanalytische Untersuchun 5. Völkisch - nationalistischer und Gegendiskurs 6. Gesamtzusammenfassung 7. Zukunftsaussichten oder: über die Möglichkeit der Stärkung von Gegendiskursen 8.  Literatur 0. Vorwort Diese Arbeit verdankt ihr Entstehen der langjährigen Beschäftigung mit dem Thema "Rassismus". Der Anlass hierzu war die Teilnahme an einem Hauptseminar an der Universität Duisburg im Wintersemester 1990/91 zum Thema "Alltäglicher Rassismus" unter der Leitung von Prof. Dr. Siegfried Jäger. Eine Gruppe der Teilnehmer bildete jenes Forschungsteam, das sich als Diskurswerkstatt im Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung (DISS) mit der Erforschung des "alltäglichen…

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Lokal Denken, lokal Handeln?

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Kommunale Handlungsansätze in der zivilgesellschaftlichen Intervention gegen Rechtsradikalismus  Von Thomas Bürk, veröffentlicht in DISS-Journal 26 (2013) Die Debatte um Flucht und Migration steht derzeit wieder höchst aktuell auf der Tagesordnung. Besonders die brutale EU-Abschottungspolitik an den europäischen Außengrenzen mit der Grenzpolizei Frontex und den Hunderten von Toten allein in diesem Jahr in der Mittelmeerregion machen die Unverhältnismäßigkeit bundesdeutscher Migrations- und Asylpolitiken deutlich. Gleichzeitig entstehen neue Orte der Diskussion und Konfrontation weit jenseits von Lampedusa, Ceuta/Melilla und der türkisch-griechischen Grenzregionen. In den Innenstädten Berlins, Hamburgs und Münchens artikulieren (und organisieren) sich verzweifelte, aber auch selbstbewusste Flüchtlinge und verschaffen sich mit sichtbarer Präsenz und spektakulären Aktionen Aufmerksamkeit. Als dritte Facette dieser neuen Kommunikations- und Konfrontationslinien weltweiter Flucht und Migration werden in vielen Städten Sammelunterkünfte von Geflüchteten zu Kristallisationspunkten rechtspopulistischer und neonazistischer Versammlungen (wie etwa u.a.…

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„Die Ereignisse erinnern fatal an die rassistische Pogromstimmung von Anfang der 1990er Jahre.“

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Presseerklärung des DISS, erschienen im DISS-Journal 26 (2013) Seit Mitte der 1980er Jahre befasst sich das Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung (DISS) mit den Reaktionen deutscher Bürgerinnen und Bürger auf die Einwanderung nach Deutschland. Siegfried Jäger, Professor an der Universität Duisburg/Essen und langjähriger Vorsitzender des DISS sowie das gesamte DISS-Team haben in einer Vielzahl von Projekten und Veröffentlichungen belegen können, dass in Deutschland ein alltäglicher Rassismus herrscht, der alle Bevölkerungsschichten erfasst hat und durch Politik und Medien fortlaufend geschürt wird. Rassismus ist keine Erfindung einiger extrem rechter Wirrköpfe, sondern ein gesellschaftliches Gesamtproblem, das von ihnen nur ausgenutzt wird. Will man Rassismus bekämpfen, sollte man nicht nur auf den extremen rechten Rand zielen, sondern auf die Faktoren, die diesen Rassismus beständig hervorbringen: z.B. eine restriktive Ausländerpolitik in Deutschland und die fast durchweg miserable…

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Institutioneller Rassismus

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Erschienen in DISS-Journal 23 (2012) 48-53 Der Fall einer Hildesheimer Familie ist zum traurigen Symbol der deutschen und insbesondere der niedersächsischen Flüchtlingspolitik geworden. Das DISS-Journal dokumentiert die Bemühungen der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl und des DISS. Worum geht es? Ahmed Siala und Gazale Salame sind in den 1980er Jahren mit ihren Familien aus dem Libanon geflüchtet und erhielten in Niedersachsen ein Aufenthaltsrecht. In den Jahren 2000 bzw. 2001 verweigerte ihnen der Landkreis Hildesheim eine Verlängerung ihrer Aufenthaltserlaubnis – mit der Begründung, die Familien hätten sich als „Scheinlibanesen“ das Bleiberecht erschlichen und seien in Wirklichkeit TürkInnen. Begründung: Beide Familien gehören der Volksgruppe der Mhallami an, einer ursprünglich aus der Türkei stammenden arabischen Minderheit, die ab 1920 von dort in den Libanon floh, um der Türkisierungspolitik unter Atatürk zu entgehen. Zum Zeitpunkt ihrer Flucht nach Deutschland…

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