Demokratie und/oder Kapitalismus?

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Zur Diskussion gestellt von der AG Demokratie des DISS, veröffentlicht im DISS-Journal 26 (2013)

Mit den folgenden Thesen hat sich auf dem 2. DISS-Tag die neue AG Demokratie vor- und zur Diskussion gestellt. Dabei gingen die Referenten von den folgenden Fragestellungen aus:

  1. Repräsentative Demokratie in der Vertrauenskrise als grundsätzliches Problem  der repräsentativen Demokratie, oder besteht hier nur ein Reformbedarf?
  2. Gibt es eine Demokratie ohne Kapitalismus? Oder ist eine Perspektive „Demokratie“ ohne Kapitalismus realistisch, und welche Wirtschaftsform wäre dem angemessen? Oder muss das Verhältnis beider neu verhandelt werden?
  3. Lässt sich die Nation, die bisher an die Demokratie gebunden war, durch erweiterte Identitäten als Träger wirkungsvoller Demokratien in Zeiten der Globalisierung  ersetzen, und was wären diese? Oder bleibt die Nation der unumgängliche Träger demokratischer Strukturen?
  4. Zum Verhältnis von Wissenschaft und Soziale Bewegungen und Politische Arbeit generell. Können soziale Bewegungen von wissenschaftlichen Analysen profitieren? Occupy und Wallstreet begannen mit (oft sehr unterschiedlichen) sozialen Motiven (Wohnungsnot, Fahrpreiserhöhungen, zu niedrige Löhne, Arbeitslosigkeit etc. etc.) und entwickelten in ihren Verlauf sehr oft gleiche Ziele (Menschenwürde, Demokratie etc.) ((Siehe dazu Torsten Mayerhauser: Eine Kritik der parasoziologischen Vernunft. Sozialkritik im Dienst neoliberalistischen Denkens, Konstanz 2013: UVK.))  Ist aber die Kritik an sozialen Nöten etc. nicht sogar systemstabilisierend, weil ihr sehr schnell durch Zugeständnisse oder rhetorische Beschwichtigungen begegnet werden kann? Sind das nicht letzten Endes Antworten auf die neo-liberalistische Entwicklung des Globus?

Die ersten drei Thesen orientieren sich im Wesentlichen an einer Umfrage der Zeitschrift Widerstand 37/2013 „DemoKratie“, die vierte grundsätzlich am Verhältnis von (kritischer) Wissenschaft und linker Politik. Alle Punkte werden sehr knapp und thesenhaft behandelt und sollen zu weiterer Diskussion anregen.

Helmut Kellershohn: Repräsentative Demokratie in der Vertrauenskrise

http://www.diss-duisburg.de/2013/11/repraesentative-demokratie-in-der-vertrauenskrise/

Wolfgang Kastrup: Gibt es eine Demokratie ohne Kapitalismus?

http://www.diss-duisburg.de/2013/11/gibt-es-eine-demokratie-ohne-kapitalismus/

Anton Meier: Zur Arbeitsperspektive der Demokratiedebatte

http://www.diss-duisburg.de/2013/11/zur-arbeitsperspektive-der-demokratiedebatte/

Siegfried Jäger: Vom Nutzen kritischer Wissenschaft für demokratische Politik

http://www.diss-duisburg.de/2013/11/vom-nutzen-kritischer-wissenschaft-fuer-demokratische-politik/