Business as usual – Hauptsache sicher

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Professionalität im Wirtschafts- und Finanzteil der FAZ. Von Björn Carius. Erschienen in DISS-Journal 11 (2003) (= Gemeinsames Sonderheft des DISS-Journals und der kultuRRevolution zum Irak-Krieg). Wie wirk(t)en sich die Haltungen der kriegsführenden Koalition einerseits und der Regierungen des »Old Europe« (Donald Rumsfeld) andererseits kurzfristig auf das Leben von ZivilistInnen im Irak aus? Der Krieg kostete zahlreichen ZivilistInnen und SoldatInnen das Leben. Legitimiert wurde er u. a. mit dem Vorhaben, eine Demokratisierung der irakischen Gesellschaft einzuleiten. Dass solche Erwägungen im Wirtschafts- und Finanzteil etwa der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, des amtlichen Publikationsorgans der deutschen Börsen, von allenfalls nachrangiger Bedeutung sind, lässt sich keineswegs allein für die Berichterstattung im Zusammenhang mit militärischen Einsätzen feststellen, wird darin jedoch besonders augenfällig. Laien spüren emotionale Widerstände Zur Zeit des Zweiten Golfkrieges, am 16.03.1991, zitierte die FAZ den Ökonomen Herbert…

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Krieg gegen Flüchtlinge

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Das Asylrecht ist weltweit bedroht. Von Heiko Kauffmann. Erschienen in DISS-Journal 11 (2003) (= Gemeinsames Sonderheft des DISS-Journals und der kultuRRevolution zum Irak-Krieg) Der Zerstörung der geltenden Weltordnung folgt die Zerstörung geltenden Rechts Niemals wurden Menschenrechte und das Völkerrecht so selektiv und heuchlerisch als Legitimation für den Einsatz von militärischer Gewalt missbraucht wie von den Regierungen der USA und Großbritanniens zur Begründung ihres Angriffskrieges gegen Irak. Der 20. März 2003 stellt – viel weitreichender als der 11. September 2001 – eine Zäsur für die gesamte Völkerrechtsordnung und für das seit Ende des Zweiten Weltkrieges gültige Friedenssystem der Vereinten Nationen dar. Der »asymmetrische« Krieg der Hegemonialmacht und ihrer »willigen Mitläufer« markiert nicht nur einen Putsch gegen die geltende Weltordnung, der alle mühsam und beharrlich nach dem Zweiten Weltkrieg entwickelten zivilisatorischen Errungenschaften des UN-Reglements über…

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Der Irak-Krieg 2003

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Viereinhalb strategische Konzepte angesichts des 3. Ölkriegs 2003. Von Jürgen Link. Erschienen in DISS-Journal 11 (2003) (= Gemeinsames Sonderheft des DISS-Journals und der kultuRRevolution zum Irak-Krieg) 1. Eskalationsstrategie »aggressiv« (Bush-Regime) – oder von der »flexiblen Antwort« zur »flexiblen Herausforderung« Der Begriff »Strategie« wird hier (wie schon immer in der Zeitschrift »kultuRRevolution«) analog zu Clausewitz benutzt. Er bezieht sich dann (im Gegensatz zu »Taktik«) nicht auf das Problem, wie man einzelne »Gefechte« (und sinngemäß »Phasen des Krieges «) gewinnt, sondern auf die fundamentalen Prinzipien des Krieges als Gesamtereignis, d.h. auf das jeweils zugrunde liegende Gesamtkonzept von Krieg einschließlich seiner Basisregeln. Das Gesamtkonzept, das der Westblock im Kalten Krieg entwickelt und in der NATO-Doktrin resümiert hatte, kann man am besten als »Eskalationsstrategie« kennzeichnen. Dem entsprachen die Schlagwörter »deterrence«, »retaliation«, »flexible response«. Dabei sollte die »Abschreckung«…

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Intelligente Deeskalations-Strategie konkret

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Der aktuelle Fall Irak. Erschienen in DISS-Journal 11 (2003) (= Gemeinsames Sonderheft des DISS-Journals und der kultuRRevolution zum Irak-Krieg, Sommer 2003). Mit der »Initiative Intelligente Deeskalations-Strategie« (IIDS, s.u. im Anschluß) haben die Zeitschrift »kultuRRevolution« und das DISS seit vielen Jahren versucht, der Friedensbewegung ein langfristiges und strukturell gedachtes Konzept vorzuschlagen, daß zwischen einem pazifistischen Globalkonzept (der prinzipiellen Ablehnung aller Kriege) und den konkreten Einzelfällen, bei denen in der Öffentlichkeit immer wieder die Demagogie triumphiert, vermitteln kann. Es handelt sich um einen veränderbaren Diskussionsvorschlag. Bei jedem konkreten Eskalationskrieg der Supermacht mit oder ohne die G7/G8 hat es sich von neuem erwiesen, daß die Friedensbewegung enorm gestärkt werden könnte, wenn sie sich auf ein solches oder ähnliches Langzeitkonzept einigen könnte. Wir appellieren hiermit nochmals an alle, die sich angesprochen fühlen, die Initiative (ggf. durch Änderungs-…

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Krieg ohne Ende?

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Von Alfred Schobert. Erschienen in DISS-Journal 11 (2003) (= Gemeinsames Sonderheft des DISS-Journals und der kultuRRevolution zum Irak-Krieg). ((Der folgende Text stellt das Editorial des Sonderheftes dar, das Alfred Schobert für die Redaktion formuliert hat. Der Redaktion des Sonderheftes gehörten an: Iris Bünger-Tonks, Margarete Jäger, Siegfried Jäger, Jürgen Link, Alfred Schobert, Hans Uske. Es erschien im Sommer 2003.)) »Liebe Freunde, gestern haben wir Geschichte gemacht, ganz egal, was als nächstes geschehen wird. Gestern war der Erste Tag der ›Globalisierung von den Graswurzeln aufwärts‹, eine planetarische Friedensdemonstration, die erste in der Weltgeschichte. Was die Chemiekatastrophe von Bhopal, die Wasserstoffbombe und die Exxon-Öl-Verseuchung möglich machte, macht auch eine weltweite Gemeinschaft möglich. Es ist an uns zu wählen, auf welcher Seite wir stehen.« So kommentierte Rabbi Arthur Waskow, Direktor des Shalom Centers (Philadelphia), die Demonstrationen vom…

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Der Irak-Krieg in japanischen Karikaturen

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Analyse von Karikaturen aus japanischen Zeitungen. Von Reinold Ophüls-Kashima. Erschienen in DISS-Journal 11 (2003) (= Gemeinsames Sonderheft des DISS-Journals und der kultuRRevolution zum Irak-Krieg). Der Eindruck eines Déjà-vu-Erlebnisses drängt sich auf, oder wenigstens der einer Fortsetzung, eines zweiten Teils: schon für die Ausgabe Nr. 25 der kRR (Juli 1991) habe ich die Karikaturen der japanischen Tageszeitung Asahi analysiert, um den »Ölkrieg in der Asahi« zu beschreiben. Wie damals gab es nun in den Wintermonaten der Jahre 2002/2003 einen Count Down, und wie damals begann der Krieg im Frühling, um nur kurze Zeit zu dauern und von anderen Nachrichten abgelöst zu werden. Die Folgen des Irak- Krieges werden diesmal ebenfalls lange zu spüren sein, was vorherzusagen keiner besonderen prophetischen Gaben bedarf. Die japanische Regierung hat sich, relativ spät, zu einer öffentlichen Unterstützung dieses Krieges…

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