Von Clemens Knobloch. Erschienen in DISS-Journal 10 (2002)
Wie zahlreiche politische Leitvokabeln führt auch der „Populismus“ ein Doppelleben. Man begegnet dem Ausdruck einmal als Bezeichnung für einen Kreis politischer Gruppierungen, die sich in fast allen europäischen Ländern im Kreis der „etablierten“ Parteien als „böse Buben“ festgesetzt haben, in Italien und Österreich sogar in der Regierung.
Zu diesen Gruppierungen gehören: Haiders FPÖ (Österreich), die Lega Nord (Italien), die Liste Pim Fortuyn (Niederlande), der Vlaamse Block (Belgien), Blochers Gruppierung in der Volkspartei (Schweiz) und einige mehr. Gemeinsam ist den so bezeichneten Gruppierungen, dass sie
- mit der boulevardesken Inszenierung traditionell „rechter“ Themen an die Öffentlichkeit gehen: Nationalismus, Ausländerfeindlichkeit, Antisemitismus, law and order, Todesstrafe, Sozialneid;
- von der „Mitte“ nur mehr oder weniger halbherzig ausgegrenzt werden;
- sich als „Tabubrecher“ und Sprecher des „einfachen Volkes“ gegen die „Mitte-Parteien“ in Stellung bringen, indem sie gerade die polarisierenden Themen bevorzugen.
Wahrscheinlich kann man im Einzelfall, wie bei jeder Bezeichnung, darüber geteilter Meinung sein, ob die eine oder andere Gruppierung darunterfällt oder nicht, ob sie mit dem Wort angemessen bezeichnet wird oder nicht. Das alles spielt keine große Rolle und kann im Prinzip durch definitorische Schärfung des Begriffs aus der Welt geschafft werden. Ganz anders verhält es sich mit der zweiten Dimension von „Populismus“:
„Populismus“ ist auch politischer Kampfbegriff: Mit Bezeichnungen kann man keine Politik machen. Nach einem berühmt-berüchtigten Wort ist die Unterscheidung von Freund und Feind die Substanz des Politischen. Und in der Tat ist der polemische Gehalt des Wortes „Populismus“ unübersehbar. „Populisten“ – das sind immer nur die anderen. Wie funktioniert „Populismus“ als Ausgrenzungsbegriff? Nun, zuerst dadurch, dass das Wort nicht bezeichnungsfest (s.o.), aber bewertungssicher ist. Nach dieser Seite ist der „Populismus“ gewissermaßen der dunkle Bruder des Mehrheitsprinzips, der „Demokratie“. Wer eine Mehrheitsmeinung zur Geltung bringt, die mir liegt, den bezeichne ich als Demokraten, und wer um der öffentlichen Zustimmung willen ein Motiv aufruft, das mir nicht gefällt, den nenne ich einen „Populisten“. Es ist völlig unmöglich, nach der sachlichen oder der begrifflichen Seite „Populismus“ inhaltlich von positiv evaluierenden Gegenbegriffen wie „mehrheitlich“, „konsensfähig“, „allgemeine Zustimmung“ abzugrenzen.
Eine todsichere Probe für den ausgrenzenden Gehalt eines politischen Ausdrucks liefert die Frage, ob er auch als Selbstbezeichnung vorkommt. Und dass ein Parteiführer vor das Mikrofon tritt und sagt: „Ich bin ein Populist“ ist einstweilen nicht vorstellbar (das kann sich natürlich ändern, besonders dann, wenn der Ausdruck inflationär gebraucht wird!). Für die Parteien der „Mitte“, die lautstark vor dem „Populismus“ warnen, liefert er das extremistische Feindbild, das die Mitte braucht, um als solche Kontur zu halten. Umgekehrt fördern die Mitte-Parteien den „Populismus“ durch die stillschweigende Vereinbarung, polarisierende Themen einfach auszuklammern, bei denen sie Schaden nehmen könnten. Sie mähen gewissermaßen die Wiesen, auf denen sich die „Populisten“ dann ungestört tummeln. Man wird langfristig darauf achten müssen, dass nicht jeder zum „Populisten“ mutiert, der polarisierende Themen öffentlich anspricht.
Nicht zu übersehen ist schließlich, dass die „Populisten“ nirgends ein erkennbar anderes Programm haben als die Parteien der „Mitte“. Sie verkaufen den Neoliberalismus nur anders (und an ein Publikum, das am Ende zu den „Globalisierungsverlierern“ zählen wird). Dass eine Möllemann-FDP an der Macht antisemitische Politik implementieren würde, glaubt ja wohl niemand wirklich. Und wie ist am Ende die Bundestagswahl gewonnen worden? Doch wohl nicht mit den „weichen“ Symbolthemen à la „Tierschutz als Staatsziel“ oder „gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaft“, sondern durch einen gezielten populistischen Ausfall: Den bevorstehenden US-Präventivkrieg gegen den Irak, zunächst von allen konsensuell ausgeklammert (außer dem outlaw PDS), hat der Kanzler zum richtigen Zeitpunkt aus dem Hut gezaubert. Damit war die PDS mit ihrem pazifistischen Wahlkampf symbolisch enteignet, die CDU in der Falle (Zustimmung zur SPD oder Nibelungentreue zu den USA – beides ist gleich tödlich), die „nationale“ Fraktion durch den „eigenen Weg“ ins Boot geholt.
Fazit: Wer am lautesten vor dem „Populismus“ warnt, ist meistens nur der bessere Populist