One Night in Hongkong…

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Eine kurze Begegnung mit „Occupy Central“ am 03.10.2014 Von Iris und Robert Tonks. Erschienen in DISS-Journal 28 (2014) Es gibt einige Städte, die sich bei einer Durchreise nach Indonesien als Stop-Over-Möglichkeiten, Rastplätze für eine Nacht, anbieten: z.B. Bangkok, Singapur oder eben Hongkong. Wir entscheiden uns für Hongkong, weil wir Inseln und Berge lieben - und Hongkong hat beides. Weltstadt, pulsierende internationale Millionenmetropole mit Wolkenkratzern orientiert am Feng-Shui-Prinzip - mitten in China und doch sehr britisch, ausgestattet mit einem Sonderstatus als Special Administrative Region. Vom Victoria Peak, den man mit einer Schweizer Bahn erreicht, bietet sich nicht nur ein unvergleichlicher Ausblick - von hier aus kann man auch stundenlang durch tropische Wälder laufen, ohne ein Haus zu sehen. Doch nicht nur Victoria Peak und seine „shopping mall“, sondern auch die Metro und der Airport…

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Was ist neu an „neuer Migration“?

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Ein Werkstattbericht von Katharina Schoenes und Hannah Schultes. Erschienen in DISS-Journal 28 (2014) Seit Anfang 2013 wird vermehrt über einen Anstieg der Migration aus von der Krise und der europäischen Austeritätspolitik besonders betroffenen Staaten wie Spanien, Griechenland, Italien oder Portugal diskutiert. So sprach der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR) in seinem Jahresgutachten 2013 von einem „krisenbedingten Wanderungseffekt“, der Migrationsforscher Thränhardt (2013) konstatierte für Europa und die Bundesrepublik „eine Re-Europäisierung der Migration“, und das Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL widmete den „neuen Migrantinnen“ Anfang 2013 seine Titelgeschichte: „Die neuen Gastarbeiter“ (9/2013). Überlagert wurde der Fokus auf krisenbedingte Migration aus Südeuropa im Laufe des Jahres 2013 durch eine gesteigerte politische und mediale Aufmerksamkeit für die Migration aus Südosteuropa. Dies geschah vor allem im Kontext des Inkrafttretens der vollen Arbeitnehmerfreizügigkeit für Menschen aus Bulgarien und…

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Lexikonprojekt: Kampfbegriffe der extremen Rechten

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Erschienen in DISS-Journal 27 (2014) Die Mitglieder des Arbeitskreis Rechts haben in Kooperation mit Prof. Dr. Fabian Virchow, Leiter des Forschungsschwerpunktes Rechtsextremismus und Neonazismus an der Fachhochschule Düsseldorf (FORENA), ein Lexikonprojekt konzipiert. Es handelt sich um ein alphabetisch sortiertes Begriffslexikon, das gestattet, unkompliziert zentrale (Kampf-)Begriffe der extremen Rechten, wie zum Beispiel „Islamisierung“ oder „Schuld-Kult“, nachzuschlagen. Dabei geht es nicht um reine Sprachkritik, sondern um die Dekonstruktion völkisch-nationalistischer Diskurse. Ferner sollen die verschiedenen strategischen Verwendungen der Begriffe innerhalb und/oder zwischen den Hauptströmungen der extremen Rechten (Jungkonservatismus, Neonationalsozialismus, Rechtspopulismus) thematisiert werden. Die Autor*innen werden aber auch auf die Anschlussfähigkeit völkischer Diskurse an hegemoniale Diskurse („Mitte der Gesellschaft“) eingehen, um nicht zuletzt auf die Gefahren extrem rechter Agitation aufmerksam zu machen. Als empirische Basis dienen Artikel aus repräsentativen Publikationsorganen und Online-Plattformen der extremen Rechten (Junge Freiheit,…

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Zur Lage des Marxismus

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Ein Tagungsbericht von Wolfgang Kastrup. Erschienen in DISS-Journal 27 (2014)   Vom 13. bis zum 15. Dezember 2013 veranstaltete die Assoziation für kritische Gesellschaftsforschung (AkG), die Rosa- Luxemburg- Stiftung und der Arbeitskreis kritischer Juristinnen und Juristen an der Humboldt Universität Berlin (akj-berlin) die Tagung „Zur Lage des Marxismus“ im Audimax der Humboldt Universität. Die hohe Teilnehmerzahl von ca. 300 konnte angesichts der verstärkten marxistischen Debatte über Ursachen und Konsequenzen der seit Jahren andauernden weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise nicht überraschen. „Wo hat das kritische Wissen in der Gesellschaft seinen Platz, damit es nicht verloren geht und weiterentwickelt wird? Wie beziehen wir uns auf Marx? Welches Wissen haben wir, woran arbeiten wir, welchen Einfluss haben wir? Wie verbinden wir emanzipatorische Bewegungen? Wie kann man die Diskurse der Gewerkschaften beeinflussen und wie können wir uns einbringen?…

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“Eine Vertreibung ist inakzeptabel”

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Presseinformation des Duisburger Instituts für Sprach- und Sozialforschung Mit großer Beunruhigung nimmt das Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung (DISS) die aktuellen Entwicklungen rund um die Häuser In den Peschen 3-5 in Duisburg-Rheinhausen zur Kenntnis. Prof. Dr. Siegfried Jäger fordert die Stadt Duisburg auf, ihrer sozialen Verantwortung endlich gerecht zu werden. Obwohl die rechtliche Grundlage fragwürdig ist, will Vermieter Branko Barisic die Häuser räumen lassen. Die dort aktuell bereits unter sehr schlechten Bedingungen lebenden Menschen sind von Wohnungslosigkeit und weiterer sozialer Ausgrenzung bedroht. Einige haben die Häuser bereits verlassen. Entgegen eines Ratsbeschlusses aus dem vergangenen Herbst existiert bisher kein Unterbringungskonzept, mit dem die städtische Wohnungsbaufirma Gebag den Mieterinnen und Mietern Alternativwohnungen anbieten sollte. „Bei den Bewohnerinnen und Bewohnern der Häuser handelt es sich um Duisburger Bürgerinnen und Bürger“, sagt Prof. Dr. Siegfried Jäger.…

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Demokratie und/oder Kapitalismus?

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Zur Diskussion gestellt von der AG Demokratie des DISS, veröffentlicht im DISS-Journal 26 (2013) Mit den folgenden Thesen hat sich auf dem 2. DISS-Tag die neue AG Demokratie vor- und zur Diskussion gestellt. Dabei gingen die Referenten von den folgenden Fragestellungen aus: Repräsentative Demokratie in der Vertrauenskrise als grundsätzliches Problem  der repräsentativen Demokratie, oder besteht hier nur ein Reformbedarf? Gibt es eine Demokratie ohne Kapitalismus? Oder ist eine Perspektive „Demokratie“ ohne Kapitalismus realistisch, und welche Wirtschaftsform wäre dem angemessen? Oder muss das Verhältnis beider neu verhandelt werden? Lässt sich die Nation, die bisher an die Demokratie gebunden war, durch erweiterte Identitäten als Träger wirkungsvoller Demokratien in Zeiten der Globalisierung  ersetzen, und was wären diese? Oder bleibt die Nation der unumgängliche Träger demokratischer Strukturen? Zum Verhältnis von Wissenschaft und Soziale Bewegungen und Politische Arbeit…

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Vom Nutzen kritischer Wissenschaft für demokratische Politik

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Zehn Thesen von Siegfried Jäger, veröffentlicht im DISS-Journal 26 (2013) 1. An sich ist Wissenschaft immer schon kritisch, sofern sie sich auf gesellschaftlich relevante Themen bezieht und dabei rückhaltlos ihre Ergebnisse offenlegt und plausibel begründet. 2. Wissenschaft ist, wenn sie das tut, gute Parrhesia im Sinne Foucaults. Sie spricht freimütig das aus, was sie als Wahrheit ansieht. ((Zur Frage der Parrhesia vgl. Michel Foucault: Der Mut zur Wahrheit. Die Regierung des Selbst und der anderen. Vorlesung am Collège de France1983/84, Berln: Suhrkamp 2010.)) 3. Sie weiß, dass das nicht ungefährlich ist. Denn solche Wahrheit tut weh, weil sie die herrschenden Wahrheiten in Frage stellt. Sie rechnet daher immer mit Widerspruch, Marginalisierung, Gegenmacht und Unterdrückung. Gute Parrhesia hat es daher immer mit Blockaden von Macht zu tun, also mit Herrschaft. ((Daher lässt sie sich…

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Lokal Denken, lokal Handeln?

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Kommunale Handlungsansätze in der zivilgesellschaftlichen Intervention gegen Rechtsradikalismus  Von Thomas Bürk, veröffentlicht in DISS-Journal 26 (2013) Die Debatte um Flucht und Migration steht derzeit wieder höchst aktuell auf der Tagesordnung. Besonders die brutale EU-Abschottungspolitik an den europäischen Außengrenzen mit der Grenzpolizei Frontex und den Hunderten von Toten allein in diesem Jahr in der Mittelmeerregion machen die Unverhältnismäßigkeit bundesdeutscher Migrations- und Asylpolitiken deutlich. Gleichzeitig entstehen neue Orte der Diskussion und Konfrontation weit jenseits von Lampedusa, Ceuta/Melilla und der türkisch-griechischen Grenzregionen. In den Innenstädten Berlins, Hamburgs und Münchens artikulieren (und organisieren) sich verzweifelte, aber auch selbstbewusste Flüchtlinge und verschaffen sich mit sichtbarer Präsenz und spektakulären Aktionen Aufmerksamkeit. Als dritte Facette dieser neuen Kommunikations- und Konfrontationslinien weltweiter Flucht und Migration werden in vielen Städten Sammelunterkünfte von Geflüchteten zu Kristallisationspunkten rechtspopulistischer und neonazistischer Versammlungen (wie etwa u.a.…

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Hinein ins Innerste mit der Bundeswehr

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und ein Blick in die Zukunft. Ein Kommentar von Siegfried Jäger. Erschienen in DISS-Journal 24 (2012) Eigentlich ist schon alles dazu gesagt: Die Bundeswehr darf auch im Inneren eingesetzt werden - auch auf dem König-Heinrich-Platz in München, in Duisburg oder anderswo! Aber nur im äußersten Notfall. ((Beim Ausnahmezustand? Und wer ruft ihn wann aus?)) Wenn die Polizei es nicht schafft. Wie bei Fluten, wenn die Flüsse über die Ufer treten. Schöne Bilder, schöne Kollektivsymbole, die das Schlimmste fürchten machen. Wie war das noch in den 1990er Jahren, als deutsche Soldaten noch nicht an den Hindukusch durften? Der damalige Verteidigungsminister nahm das GG noch ernst, damals: Die deutsche Bundes-Wehr-Macht durfte nur eins: Deutsche Lande verteidigen, wie das Gesetz es befahl. Und natürlich ein bisschen marschieren. Denn, so Verteidigungsminister Rühe 1992 im Spiegel, die Deutschen…

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Occupy Democracy, aber wie?

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 Kämpfe um Demokratie. Ein Review-Essay von Siegfried Jäger. Erschienen in DISS-Journal 24 (2012) Sind die weltweite Occupy-Bewegung und – erst recht – der arabische Frühling kläglich gescheitert? Was hat die Entkolonialisierung afrikanischer Länder ((Vgl. dazu auch die Rezension des Doppelheftes der Zeitschrift Peripherie mit dem Titel „Umkämpfte Räume“ http://www.diss-duisburg.de/2012/11/umkampfte-raume/)) gebracht außer Korruption und Kriegen? Hat die Krise neoliberaler Alternativlosigkeiten einen Ausweg gezeitigt, der in die Richtung wirklicher Demokratie deutet? Angesichts des „arabischen Frühlings“ und auch der weltweiten Occupy-Bewegung drängt sich die alte Frage auf, was „wir“ denn eigentlich unter Demokratie verstehen und wie und ob überhaupt sie zu realisieren ist. Und diese Frage drängt sich deshalb in besonderer Weise auf, weil das von „uns“ und dem ganzen Westen vertretene und gelegentlich auch geliebte oder manchmal gar als heilig geglaubte Modell von (repräsentativer) Demokratie…

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