Judge Schill

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Anmerkungen zur autoritären Restauration des Nordens. Von Volker Weiß. Erschienen in DISS-Journal 9 (2001) Glaubte man den lautesten Stimmen im Wahlkampf, herrschen in Hamburg Verhältnisse wie in Dodge City vor der Amtszeit Wyatt Earps. Junkies, Dealer, Straßenräuber und Autonome tummeln sich in den Straßen, drangsalieren die Bürger und Sicherheitskräfte. Die Stadt liegt am Boden, Behörden und Regierung, ein fieses Kartell aus Parteibuchsöldnern der Sozialdemokratie, bleiben untätig und liefern die Bevölkerung dem blanken Terror aus. Zeit für den einsamen Reiter, den Sheriff aus der Kiste. Dodge City Glaubt man den gleichen Stimmen, soll das jetzt alles anders werden. In Zukunft wird lichtscheues Gesindel am Kragen in das Rathaus des Stadtstaates gezerrt, dort sitzt dann der Richter Schill und macht kurzen Prozeß. Bald ist die Stadt wieder sauber, die Ladies wieder sicher und vielleicht kommt…

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Einwanderung und Integration

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Ergebnisse einer Untersuchung des Alltagsdiskurses: Sich integriert fühlen und "integriert sein" ist nicht dasselbe. Von Iris Bünger. Erschienen in: VIA-Sonderausgabe "Jugend für Toleranz", Duisburg 2001. Anläßlich der vierzigjährigen Einwanderungsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland möchte ich Ihnen im folgenden die Ergebnisse einer Untersuchung zum Thema Einwanderung mit dem Fokus auf der Frage nach Integration bzw. nach Integrationshemmnissen im Hinblick auf Einwanderung in die Bundesrepublik Deutschland präsentieren, die im Februar dieses Jahres in Kooperation des Verbandes für Interkulturelle Arbeit (VIA) und des Duisburger Institutes für Sprach- und Sozialforschung (DISS) abgeschlossen wurde. Der Themenkomplex Einwanderung ist in Deutschland ja im Frühsommer 2000 mit Entfachen der Green-Card-Debatte durch Politik und Medien in den Blickwinkel der Öffentlichkeit gerückt worden – und zwar in einer Art und Weise, dass man annehmen könnte, es ginge um eine ganz neue Problematik. Es…

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Anti-rassistische Pädagogik

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Siegfried Jäger rezensiert das Buch von Thomas Quehl: Schule ist keine Insel. Erschienen in DISS-Journal 8 (2001) Daß es sich bei Rassismus um ein Wissen handelt, das Handeln anleitet und schlimme Folgen hat, ist deutschen Politikern, Wissenschaftlern, Journalisten und auch Lehrern noch keineswegs zur selbstverständlichen Denkweise geworden. Erst seit Anfang der 90er Jahre ist in Deutschland überhaupt zur Kenntnis genommen worden, und das auch nur in eingeweihten Kreisen, daß Rassismus ein gesellschaftliches Problem darstellt. Die Welle der Anschläge und Überfälle auf Einwanderer, die Deutschland seit dieser Zeit „heimsuchte“ und viele Einwanderer das Leben kostete, traf unsere Gesellschaft daher auch ziemlich unvorbereitet. Wissenschaftliche Forschungen und präventive pädagogische Arbeit fehlten nahezu völlig. Erst mit dem großen internationalen Hamburger Kongreß zu „Rassismus und Migration in Europa“ von 1990, von Nora Räthzel und Annita Kalpaka organisiert, dessen…

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„Ungleiche Sachverhalte dürfen ungleich behandelt werden!“

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(Grundsatz des öffentlichen Rechts). Ein assoziativer Kommentar von Sigrid Töpfer. ((Sigrid Töpfer, 46, ist Rechtsanwältin in Hamburg, seit 20 Jahren vornehmlich im Ausländer- und Asylrecht sowie Strafrecht tätig.)) Erschienen in DISS-Journal 8 (2001). Wer das aktuelle “herrschende“ Rechtsbewusstsein erfassen will, dem ist ein Blick in die gültige Verfassung hilfreich: Unter den Menschen- und Bürgerrechten werden dort Rechte aufgeführt, die für alle Menschen gelten, neben solchen, die nur für Deutsche gelten. Die Wahrung der Menschenwürde, freie Entfaltung der Persönlichkeit, Gleichheitssatz, Glaubens- und Gewissensfreiheit , Meinungsfreiheit Schutz von Ehe und Familie, Eigentum – diese Rechte gelten für alle. Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit, Freizügigkeit, Berufsfreiheit, diese Rechte gelten dagegen nicht für Nicht-Deutsche. Beim Ausländergesetz 1965 und seiner Neuformulierung 1990 handelt es sich strukturell, sprachlich und materiellrechtlich im Wesentlichen um die Fortschreibung der Ausländerpolizeiverordnung von 1935. Von vornherein…

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„Renitenz wird belohnt“

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Wie sich Westpol zum Sprachrohr des institutionellen Rassismus macht. Von Thomas Müller. Erschienen in DISS-Journal 8 (2001). Wurde in der Vergangenheit öffentlich über eine Veschärfung des Asylregimes nachgedacht, so blieb ein Punkt selbst in hochgradig rassistisch aufgeladenen Beiträgen ausgeklammert: daß Abschiebung zwar längst nicht in allen Fällen, sehr wohl aber in letzter Konsequenz den Tod des Betroffenen zur Folge haben kann, und mehr noch, daß es Fälle geben könne, in denen der Tod nicht erst im Zielland, sondern bereits im Vollzug der Abschiebung eintritt. Die Ereignisse im Zuge der verschärften Asyl- und Abschiebungspolitik seit 1993 haben diesen Punkt gelegentlich zu öffentlichem Bewußtsein gebracht. Wenn auch die zahlreichen Selbstmorde aus Angst vor der Abschiebung meist nur in der antirassistischen Presse thematisiert wurden, so sorgte der Tod eines Sudanesen infolge der gewaltsamen Ruhigstellung durch den…

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Jörg Haider als vorgeschickter Kampfhund des Neoliberalismus

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Ein Interview mit Klaus Ottomeyer. Erschienen im DISS-Journal 8 (2001) Klaus Ottomeyer, Psychotherapeut und Professor für Sozialpsychologie an der Universität Klagenfurt veröffentlichte 2000 das Buch „Die Haider-Show“. (s. DISS-Journal 7/2001), in dem er die Strategien und psychologischen Wirkungsformen, die für den politischen Erfolg Haiders in Österreich grundlegend sind, analysiert hat. Für das DISS-Journal führte Iris Bünger das folgende Interview mit dem Autor. DISS-Journal: Wie wurde Ihr Buch „Die Haider-Show“ in Österreich aufgenommen? Gab es Rückmeldungen aus dem direkten politischen Umfeld Jörg Haiders, ggf. welcher Art? Wie ist die Resonanz im Ausland? Klaus Ottomeyer: Es gab eine Menge positiver Rezensionen in Tageszeitungen, Zeitschriften und Fachpublikationen. Auch einige Radio- und TV-Berichte bzw. Interviews hat es gegeben. Kürzlich durfte ich in der ORF-Sendung „Zeit im Bild 3“ unter Hinweis auf das Buch mit dem FPÖ-Chefhistoriker und…

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Institutioneller Rassismus: Zwischen Lackmus–Test und Provokation

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Vom Nutzen eines umstrittenen Begriffs. Von Thomas Quehl. Erschienen in DISS-Journal 8 (2001) „Institutioneller Rassismus ist letztlich der Lackmus-Test für die Demokratie einer Gesellschaft“, schreibt A. Sivanandan, Leiter des Londoner Institute of Race Relations (MCT 2000: 20). Festzustehen scheint heute, dass ein grundlegender Baustein auf dem Weg zur ‚multikulturellen Gesellschaft Bundesrepublik‘, die nicht nur ihre Etiketten, sondern auch ihre Praktiken ändern und Rassismus wirklich zurückdrängen will, darin bestehen wird, ein Konzept von institutionellem Rassismus in die offizielle Sprache und Politik aufzunehmen. In Großbritannien geschah dies 1999 durch den Bericht der Untersuchungskommission über das Verhalten der Polizei bei der Aufklärung des Mordes an dem schwarzen Jugendlichen Stephen Lawrence (siehe DISS-Journal 5/2000). So sagte der britische Innenminister Straw anlässlich der Veröffentlichung des Macpherson Reports: „Jede seit langem bestehende, von Weißen dominierte Organisation hat mit einiger…

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Nur ein Sommerlochtraum

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Die Kampagne gegen Rechts in Medien und Politik. Von Siegfried Jäger, erschienen in DISS-Journal 7 (2000) Wie aus heiterem Him­mel wurde im Frühsommer 2000 das Thema Rechtsextremismus und Rassismus durch Politik und Medien derart massiv ins Blickfeld der Öffentlichkeit gerückt, dass man meinen konnte, man habe es mit einem völlig neuen Phänomen zu tun oder doch mit einer völlig neuen Qualität einer Gefahr, die es bisher in der Bundesrepublik Deutschland in dieser Form nicht gegeben hätte. Schnell war die Rede von einem medialen Som­mer­loch, das man füllen wolle. Bei aller berechtigten Kritik im einzelnen hat diese Debatte dazu geführt, dass erstmalig über Rechtsextremismus und Rassismus in einer Weise gestritten worden ist, wie dies in der Bundesrepublik Deutschland nie zuvor der Fall gewesen ist – bis hin zu Überlegungen, eine größere faschistische Partei wie…

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„Runder Tisch gegen Rassismus“ gegründet

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Der „Runde Tisch gegen Rassismus" soll der europäischen Beobachtungsstelle von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit Wien (EBRF) zuarbeiten. Am 17. März 2000 fand in Berlin eine Tagung statt. Siegfried Jäger berichtet. Erschienen in DISS-Journal 6 (2000) Rassismus boomt. In vielerlei Gestalt. Nicht nur in Deutschland. Hier aber verbunden mit besonderer Gewalttätigkeit und institutonell verfestigt und das heißt auch rechtlich verankert. Das zeigt nicht nur die populistische Kampagne der CDU unter Rüttgers im Wahlkampf um den Landtag in NRW im Mai 2000 und davor; das merkt man auch spätestens dann, wenn man die Zeitung aufschlägt und von erneuten Abschiebungen selbst in Folterländer liest, wenn man politische Magazine im Fernsehen beobachtet (wie zuletzt Monitor vom 13.4.2000) oder auch einfach beim Spaziergang mit dem Hund im Park, bei dem man mit anderen Hundefreunden auf das Thema Ausländer zu…

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Gewerkschaft und Greencard

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Von Hans Uske, erschienen in DISS-Journal 6 (2000) Wenn Belegschaften um ihre Arbeitsplätze kämpfen, setzen sie ihre Interessen häufig auch gegen die Interessen von Kolleginnen und Kollegen anderer Firmen durch. Das Problem läßt sich nicht verhindern, eine Harmonisierung der Interessen ist in der Regel nicht möglich. Hätte die Gewerkschaft erklärt: Wir vertreten die Interessen unserer Mitglieder, Konkurrenz schadet nur, so wäre der versuchte Ausschluß der ausländischen Experten vom deutschen Arbeitsmarkt zwar nicht schön, läge aber in der Logik einer solchen Interessenvertretung und müßte nicht einmal rassistisch sein, denn das Kriterium der Grenzziehung wäre die Mitgliedschaft und nicht die ethnische Zugehörigkeit. In der Tradition der Gewerkschaften liegt es nun aber, gegensätzliche Interessen von Arbeitnehmern möglichst zu harmonisieren. Einzel- oder Gruppen-Interessen werden dabei am „Interesse der Arbeitnehmer" (früher auch „Klasseninteresse") oder gar dem Menschheitsinteresse ausgerichtet.…

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