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To eat the cake and have it

 

Die israelische Protestbewegung. Von Moshe Zuckermann, erschienen in DISS-Journal 22 (2011).

Angesichts der eruptiven Umwälzungen in einigen arabischen Ländern im Verlauf des vergangenen Jahres, von denen man zwar vorläufig noch nicht mit Bestimmtheit sagen kann, welchen Ausgang sie in den jeweiligen Ländern nehmen werden, die aber auf jeden Fall zutiefst beeindrucken und von nachhaltiger Wirkung für die gesamte Region bleiben dürften, erhob sich in Israel die Frage, was nun mit dem eigenen Land sei. In der Frage schwang Unterschiedliches mit: Bei manchen verband sie sich mit der Hoffnung, daß die lähmende Stagnation der israelischen Nahostpolitik nunmehr „von unten“ gebrochen werde; andere gingen davon aus, daß das Geschehen in den Nachbarländern das sozial stabile Israel nicht tangiere, und hofften entsprechend, daß man aus den teils erschreckenden Gewaltausbrüchen in den arabischen Ländern die „richtige“ Schlußfolgerung fürs eigene Land zu ziehen wissen werde; wieder andere deuteten die Umbrüche in der arabischen Welt als Zeitenwende in der Region, die auch den Nahostkonflikt, mithin zwangsläufig Israel, objektiv affizieren müsse.

Was dann aber kam, dürfte Hoffende und Geängstigte gleichermaßen überrascht haben. Ausgehend von einer Protestinitiative einiger weniger junger Menschen auf der gutbürgerlichen Rothschild-Allee im Zentrum Tel-Avivs, kam in kurzer Zeit eine flächenbrandartig sich ausbreitende Massenprotestbewegung zustande, die sich in einer die gesamte Allee besetzende Zeltreihe formierte, welche ihrerseits eine täglich anschwellende Zuwanderung, sehr bald auch eine nicht abreißende Medienpräsenz verbuchen durfte. Mit großem Staunen registrierte man, wie sich charismatische FührerInnen dieser spontanen Bewegung durch prägnante Organisations- und Koordinationsaktivität hervortaten, eine Debatten, Diskussionen und Aktionen generierende politische Subkultur sich an den Orten des Protestgeschehens heranbildete, mithin weitere Zeltzentren in anderen Städten sich niederließen, sodaß die etablierte Politik aufhorchte und sich bald schon in Zugzwang sah. Denn was mit einer winzigen Protestbewegung begonnen hatte, kulminierte nach wenigen Wochen in stetig anwachsenden Massenkundgebungen an Wochenenden – in der bislang größten gingen rund 400 000 Menschen auf Israels Straßen. Die Regierung reagierte durch die Bildung eines Aus-schusses, das in Zusammenarbeit mit Vertretern der Protestbewegung deren (systematisch aufgelisteten) Forderungen zusammentragen und für institutionalisierte Entscheidungsfindungen der jeweiligen Ministerialgremien bearbeiten sollte.

Worum ging (bzw. geht) es in der Protestbewegung? Die Frage ist nicht ganz einfach zu beantworten, denn viele, teils heterogene Gruppen mit verschiedenen Ansprüchen und Forderungen beteilig(t)en sich an ihr. Wagt man aber dennoch die Benennung eines kennzeichnenden gemeinsamen Nenners (oder zumindest den der dominanten Gruppen innerhalb der Bewegung), so geht man wohl nicht fehl mit der Behauptung, es handle sich um eine zivilisierte Empörung des israelischen Mittelstands. Man lasse sich nicht dadurch beirren, daß der Skandierungsrhythmus des Hauptslogans in den Aufmärschen und Kundgebungen (“Das Volk fordert soziale Gerechtigkeit!”) dem der Parolenrhythmen auf dem Kairoer Tahrir-Platz glich. Das dürfte die einzige Affinität zu den umstürzlerischen Ereignissen in den benachbarten Ländern gewesen sein. Was man mit „sozialer Gerechtigkeit“ meinte, hat entsprechend nicht viel gemeinsam mit dem ökonomischen Aufschrei verarmter Millionen in Ägypten. Da die israelische Wirtschaft der letzten Jahre, im Gegensatz zu einigen europäischen Ländern, positive Zahlen, Zuwachs und Fortschritt verzeichnen darf, handelte es sich bei den emphatischen Sommerprotesten primär um eine Verteilungsfrage: Ein eigentlich nicht schlecht verdienender Mittelstand sieht sich außerstande, die Lebenshaltungskosten des von ihm beanspruchten Lebensstandards zu bewältigen. Es geht um unhaltbare Miet-, Lebensmittel-, Kinderbetreuungs-, Bildungs-, Erziehungs- und andere Kosten des „normalen guten Lebens“, die nicht zuletzt deshalb nicht mehr bezahlt werden können, weil der von Benjamin Netanjahu seit Jahren geförderte (und ideologisch vertretene) Turbokapitalismus den israelischen Sozial- und Wohlfahrtsstaat nahezu ausgehöhlt bzw. schon in den Kollaps getrieben hat. Noch nie waren die sozial-ökonomischen Klüfte in Israels Gesellschaft, welche sich einst durch relative Egalität auszeichnete und dieses Attribut auch als Gesinnungsfaktor ihres Selbstbildes rühmte, so groß wie heute. Nicht aber die deutlich verarmten Klassen waren Träger der bisherigen Protestbewegung, sondern die zunehmend deklassierten Mittelschichten, die sich der Erosion ihres mittelständischen Wohllebens „plötzlich“ ausgesetzt sahen – und sich gegen diese emphatisch aufbäumte.

Aber das, was die auf Konsens ausgerichtete Erweiterung der Protestbewegung begründete, setzte ihr zugleich auch die inhaltlichen Grenzen. So beeindruckend sich die großen Massen zu aktivieren begannen, so anrührend, ja bewegend sie sich zum unignorierbaren Protestkollektiv formierten, und so erstaunt man das dramatische Schauspiel einer aus apathisch scheinender Lethargie erwachten Menschenmasse registrieren durfte, so war auch unverkennbar, was in diesen Wochen des sozialen Aufschreis ausgespart blieb. Da war zum einen der Kapitalismus kein Thema, das man auch nur im geringsten zu hinterfragen gedachte. Zwar thematisierte man mit gebührender populistischer Empörung die monströse Machtakkumulation der Tycoons, die mittlerweile große Teil der israelischen Wirtschaft in ihrem Griff haben, forderte auch ihre massive Besteuerung und eine regulierte Machteinschränkung. Aber alle ökonomischen Maßnahmen, die man (unter Beratung kompetenter fachlicher Kräfte) auf die lange Liste assertiver Forderungen an die Regierung (bzw. dem von ihr eingesetzten Ausschuß) setzte, nahmen sich aus, als wolle man lediglich die Steinchen eines festgefügten Mosaiks ein wenig verschieben bzw. umstellen, ohne aber das Mosaik als solches bzw. die ihm zugrunde liegende Anordnungslogik infrage zu stellen. Die reformerische Ausrichtung der Forderungen indizierte deutlich, daß es nicht um Systemkritik, schon gar nicht um fundamentale Systemkritik ging, sondern um die Modifikation dessen, was in seiner Grundstruktur und deren Logik die Misere erst eigentlich generiert hatte – und immer wieder generieren muß. Von Netanjahu und seinem Umfeld anfangs beschuldigt, radikale Linke zu sein, die lediglich auf seinen Sturz aus seien, fühlten sich die Führer der Bewegung auf Pressekonferenzen und anderen medialen Verlautbarungen bemüßigt, hervorzuheben, daß sie keine Kommunisten, ja nicht einmal Sozialisten seien, sondern nur einfache Bürger, die auf ihr Recht auf “soziale Gerechtigkeit” pochten. Über den Wirkzusammenhang von System und Krise, von Gesellschaftsstruktur und sozialer Ungerechtigkeit verloren sie keinen Gedanken, und wenn er hier und da doch auftauchte, wurde er schleunigst verdrängt bzw. bewußt beschwiegen – man wollte eben to eat the cake and have it.

Zum zweiten achtete die Führung der Protestbewegung von Anbeginn darauf, daß die israelische Besatzung der palästinensischen Gebiete im Rahmen der Protestaktivitäten ja nicht zum Thema erhoben werde. Man wollte, wie es hieß, die soziale Empörung nicht “politisieren”. Was sich dabei für einen europäischen Linken abstrus anhören mag (eine Massenbewegung von 400 000 Menschen auf Israels Straßen, die “soziale Gerechtigkeit” fordert, als “nicht politisch” zu apostrophieren), hat seine spezifische israelische Bewandtnis: Unter “Politisierung” versteht man hierzulande die Unterteilung in Parteizugehörigkeit bzw. -affinität hinsichtlich der Einstellung zur Okkupation und zum Siedlungswerk. Als “links” gelten Friedensbewegte, die einen territorialen Kompromiß mit den Palästinensern, mithin die baldige Gründung eines souveränen palästinensischen Staates anstreben. Für „rechts“ erachtet man jene, die sich solcher Bestrebung ideologisch widersetzen. Die soziale Linke hat in Israels politischer Kultur weitgehend ausgespielt, seitdem sich die Parteien, die sich historisch linker gesellschaftlicher Sicht und sozialer Politik verschrieben hatten (allen voran die Arbeitspartei), im Zuge der rigiden Neoliberalisierung der israelischen Ökonomie des historischen Auftrags, der ihre politische raison d’être ausgemacht hatte, entledigten. Es war bezeichnend, daß Shelly Jachimovitsch, neue Vorsitzende der Arbeitspartei, die sich seit Jahren als genuine Vertreterin einer konsequenten sozialdemokratischen Ausrichtung aufs Sozial-Ökonomische hervorgetan hat (und nach neuesten Erhebungen dabei ist, mit diesem Programm der bereits totgeglaubten Arbeitspartei wieder auf die Beine zu helfen), sich über den perennierenden israelisch-palästinensischen Konflikt und dessen Lösung beharrlich ausschwieg, um auf der Höhe der Protestbewegung in einem viel beachteten Interview mit der Tageszeitung “Haaretz” zu verkünden, die Besatzung beschäftige sie nicht sonderlich, sie empfinde gar eine gewisse Empathie für die Siedler – und dergleichen mehr an politisch rechtsgerichtetem Gedankengut.

Yachimowitsch ist Symptom: Ihr sich abzeichnender parteilicher Erfolg, der von der Massenprotestbewegung stark profitierte, war das parteiliche Spiegelbild der Haltung der Protestbewegung. Daß diese dabei meinte, dies taktisch tun zu sollen, um die Anhänger der Bewegung nicht durch die Debatte über das israelische Besatzungsregime und das Siedlungswerk zu spalten, bezeugt, wie wenig die Bewegungführung sich klarzumachen bereit war, daß die Okkupation nicht nur ein völkerrechtliches und moralisches, sondern auch ein gravierendes ökonomisches Problem darstellt, mithin in engem kausalem Nexus mit dem steht, wogegen die Bewegung sich empörte. Man kann schlechterdings nicht „soziale Gerechtigkeit“ fordern und zugleich ein vom eigenen Land betriebenes brutales Okkupationsregime hinnehmen, ohne dabei zutiefst ideologisch zu werden.

Zum dritten konnte die Regierung, gegen deren Politik sich die Protestbewegung empörte, von einer für sie beruhigenden Gewißheit ausgehen: Die Demonstranten würden keine der nationalen Konsensgrenzen überschreiten, kein Tabu brechen. Das alte, gewitzte Diktum, in Deutschland des 19. Jahrhunderts habe keine bürgerliche Revolution gelingen können, weil es verboten war, den Rasen zu betreten, spiegelte sich als eine Art mentalen Pendants in Gesinnung und Aktionsausrichtung des “israelischen Sommers” wider. Exemplarisch manifestierte sich dies in zwei Punkten: strikte Verhinderung von Gewaltanwendung seitens der Protestler und Einhaltung unhinterfragbaren Zivilgehorsams im Hinblick auf nationale “Prioritäten”. Als es zu Beginn der Proteste zum Gerangel zwischen Polizei und Demonstranten kam, waren es die verprügelten Demonstranten, die, im Fernsehen danach befragt, die Polizisten symbolisch umarmten und sich mit ihnen (als deren Interessenvertreter) verbrüdern wollten. Und als der Vorsitzende der israelischen Studentenvereingung, Itzik Shmuly, prominenter Führer der Protestbewegung, gefragt wurde, was er tun würde, wenn man ihn während der rasanten Sturmtage des Protestes zum militärischen Reservedienst beorderte, zögerte er keine Sekunde lang zu deklarieren, er würde seine Sachen sofort packen, um in der Armee seine Pflicht zu erfüllen. Daß genau das eine der Regierung zur Verfügung stehende Trumpfkarte sein dürfte, konnte – wie bestellt – erprobt werden, als es nach einem mörderischen Terroranschlag an der Südgrenze Israels zum Gegenschlag des israelischen Militärs und zur letalen Kollision mit ägyptischen Streitkräften in der Sinai-Halbinsel kam. Eine für jenes Wochenende ausgerufene Massendemonstration wurde sofort abgeblasen, und in den Medien war nichts von Protesten zu hören und zu sehen.

Nicht von ungefähr begann das kritische Feuilleton zu spekulieren, daß wenn die „Sicherheitsfrage“ als probates Mittel zur Eindämmung von zivilem Aufstand funktionalisiert werden kann, es nicht auszuschließen sei, daß man gegebenenfalls für „Brenzligkeit“ an den Grenzen sorgt. Dies umso mehr, als es sowohl im Interesse eines Assad in Syrien als auch Netanjahus in Israel liegen mag, durch gesteuerte Anheizung der Situation an der Grenze von innenpolitischem Druck abzulenken, mithin die innere Kollektivkohäsion zu festigen. Daß Netanjahu zudem Befürworter eines israelischen Luftangriffs auf iranische Nuklearanlagen ist, dürfte in dieser Hinsicht ungeahnte Perspektiven öffnen.

Was also war der „israelische Sommer“ (bzw. was ist er noch immer; denn trotz zeitweiligen Erlahmens muß er noch nicht vorüber sein)? Eines war er gewiß nicht: Er war keine Revolution, ja nicht einmal eine Rebellion. Denn weder trachteten seine Träger, Systemstrukturen aufzubrechen, noch wollten sie die etablierte politische Macht stürzen. Der „israelische Sommer“ war eine bemerkenswerte Protestbewegung von (in Israel) nie gekanntem Ausmaß. Als solche mag sie indizieren, daß es den Massen um noch etwas anderes ging als um Mietpreise und Lebenshaltungskosten, etwas, dessen sich diese Massen und ihrer Führer bislang noch nicht bewußt sind bzw. sich noch nicht zu artikulieren getrauen: Die Bekundung eines tiefen Unbehagens an der Sackgasse, in die sich Israel manövriert hat. Eine Sackgasse ist es allerdings, aus der man nicht herauskommt, ohne das Festgefahrene in Außen- wie Innenpolitik zugleich mit den sozial-ökonomischen Strukturen und ihren Auswirkungen auf die Bevölkerung resolut anvisieren und angehen zu wollen. Es könnte sonst zu einem horrenden israelischen Winter mit unausdenkbaren Folgen kommen. Nicht ausgeschlossen, daß diese grauenerfüllte Vorahnung einen Großteil der israelischen Bevölkerung bereits erfaßt hat und umtreibt. Die Protestbewegung dieses Sommers könnte, so besehen, nur die Spitze eines Eisbergs gewesen sein.

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